Hallo,
sieht so aus, als ob Parteineugründungen von Personen des öffentlilchen Lebens derzeit modern sind:
Evtl. schließt sie sich auch einfach einer bestehenden Partei, wie z. B. des Bündnisses Sarah Wagenknecht an.
Im Prinzip freue ich mich über alle neuen Parteien - egal ob sie meinen Ansichten entsprechen oder nicht - denn die Parteilandschaft muß dringend aufgewirbelt werden.
Was denkt ihr darüber?
Gruß
Desperado
Das letzte, was wir brauchen, sind mehr Parteien im Bundestag. Wir sind auch so schon kurz vor der Unregierbarkeit.
Wenn sich vernünftige Koalitionen entwickeln können sind viele Kleinparteien kein Problem - vor allem da aufgrund der 5-Prozent-Hürde (außer bei Direktmandaten) keine zu kleinen Parteien in den Bundestag kommen.
Gerade, weil sich mit vielen Parteien keine vernünftigen Koalitionen entwickeln können, sind viele Kleinparteien ein Problem. Am Ende wird es immer eine Partei geben, die den Wunsch nach Machterhalt der anderen für ihre Zwecke ausnutzt. Wir sehen das aktuell in Deutschland (FDP gegen den Rest der Welt und sich anschließend noch über die Unberechenbarkeit der Ampel-Politik beklagen) und wir sehen das seit Jahrzehnten in Israel, wo man klugerweise auf eine 5%-Klausel verzichtet hat.
Ausgerechnet Israel ein Beispiel zu bringen zeigt die Substanzlosigkeit Deiner Aussage. Israel befindet sich seit seiner Gründung im permanenten Kriegszustand, dazu ist die Gesellschaft tief gespalten in z. B. muslimische Israelis, Ultraorthodoxe, Siedler, Sekulare, Menschen aus ganz verschiedenen Herkunftsländer… und eben viele Untergruppen dazwischen.
In den Niederlanden z. B. ist es normal, dass Koalitionen aus 4 Parteien bestehen und neue Parteien relativ schnell Wahlerfolge erzielen - ist das Land am Abgrund?
Das Beispiel Israel zeigt, dass eine zersplitterte Parteienlandschaft dazu führt, dass Mehrheiten kaum zu finden sind bzw. nur dann, wenn Koalitionsmitglieder bereit sind, Koalitionspartner bzw. deren Inhalt auch dann zu ertragen, wenn sie mit den eigenen Standpunkten kaum in Einklang zu bringen sind. Das ist übrigens keine Spezialität von Israel, sondern lediglich das griffigste Beispiel, weil es dort eben keine 5%-Hürde gibt. in anderes Beispiel wäre Italien, wo auch gerne mal fünf oder mehr Parteien an der Regierung beteiligt, was zur Folge hat, dass Regierungen selten länger als zwei Jahre halten.
Kucken wir mal in die letzten 20 Jahre:
Balkenende I: drei Parteien, ein Jahr
Balkenende II: drei Parteien, drei Jahre
Balkenende III: zwei Parteien, ein Jahr
Balkenende IV: drei Parteien, drei Jahre, danach ein halbes Jahr geschäftsführend
Rutte I: zwei Parteien, zwei Jahre
Rutte II: zwei Parteien, fünf Jahre
Rutte III: vier Parteien, vier Jahre, nach der Wahl im März 2021 zehn Monate geschäftsführend im Amt, weil es „ein bisschen“ dauerte, bis die neue Regierung stand
Rutte IV: vier Parteien, 18 Monate, seit Sommer 2023 nach Rücktritt im Juli 2023 bzw. Parlamentswahl im November 2023 geschäftsführend im Amt
Wenn ich das richtig überblicke, gab es exakt zweimal eine Koalition aus vier Parteien, von denen keine ihre Amtszeit vollständig absolvierte. Im Grunde bestätigt die Entwicklung in den Niederlanden exakt das, was ich sagte: viele Parteien machen das Bilden einer Koalition und die Regierung sehr, sehr schwierig.
Den Strohmann kannst Du Dir an die Rübe nageln. Von „Land am Boden“ hat niemand gesprochen. deutlich erkennbar ist aber, dass die Vielzahl der Parteien die Koalitionsbildung erschwert und eine Koalition aus vielen Parteien tendenziell instabil wird. Eigentlich ein Witz, dass man darüber überhaupt diskutieren muss.
Auch in den Niederlanden decken die Parteien praktisch das ganze Spektrum ab und je mehr Parteien es gibt, desto weniger überlappen sich die Standpunkte und daraus folgt, dass Kompromisse geschlossen werden müssen. Sich für einen Koalitionsvertrag zu verbiegen, ist eine Sache, aber wenn neue Situationen oder Sachverhalte auftreten, brechen diese schwelenden Konflikte auf und es kommt zum Bruch - entweder, weil man sich zwischen den Parteien nicht einigen kann oder weil innerparteiliche Einigungen für einen Kompromissvorschlag nicht zustande kommen.
Die Demokratie lebe
Wer ist wir? Du und deinen Grünen?
Dann solltest du nicht Unregierbarkeit, sondern Unfähigkeit schreiben.
Leute wie Baerbock oder Habeck sind doch nicht wegen ihrer Fähigkeiten in die Ämter gekommen.
Demokratie bedeutet auch, Kompromisse zu machen und zu akzeptieren und nicht zu erwarten und zu verlangen, dass eine Partei die persönlichen Standpunkte und Meinungen zu 100% abdeckt. Mehr Parteien bedeuten nicht mehr Gerechtigkeit und Demokratie, sondern mehr Abgrenzung, mehr Konflikte und zunehmende Unregierbarkeit.
Dass im Reichstag mehr als zehn Parteien saßen, war ein Grund dafür, dass die NSDAP den Reichskanzler stellte, der dann Deutschland und die Welt in eine Katastrophe führte und wir sind auf dem besten Wege, die Demokratie auf dem gleichen Wege abzuschaffen.
Deutschland.
Und Du wunderst Dich, dass man Dich politisch bei der afd verortet?
Hm, deinen Diskussionsbeitrag würde ich mit „Baerbock und Habeck und alle anderen Grünen sind unfähig, dumm und böse“ zusammenfassen.
Ich kann gerade nicht erkennen, was das mit der Diskussion hier (Sind viele Parteien im Bundestag ein Problem?) zu tun hat.
Das ist jetzt irgendwie schon wieder typisch für dich, einen Link zu posten, den du nicht verstanden hast, um dann zu versuchen darüber zu diskutieren
Mmmhhh, jetzt, wo du es so erwähnst: Ist das nicht diese Frau, die seit einiger Zeit diverse pseudowissenschaftliche Sendungen im ÖR begleitet und betreut? So eine Art Wissenschafts-Böhmermann mit extrem-politischen Tendenzen? Für die Frau Faeser und Co. ein aus der hohlen Hand geschleudertes existenzsicherndes Demokratiegesetz gerade versuchen durchzuprügeln?
Hier nicht, da sind wir uns einig.
Sollte man aber - denn für die Bürger eines Landes ist deren Lebensqualität entscheidend und nicht, wie lange die Koalitionen jeweils halten. Ich halte es in einer Demokratie für eine gute Sache, dass Regierungen nicht im Amt bleiben während sich die politische Situation ändert und diese teilweise Dinge tun, für die man sie nicht gewählt hat. In Deutschland hätte es 2015 bzw. 2016 Neuwahlen geben müssen damit das Volk entscheiden kann, ob es die Flüchtlingspolitik der Regierung befürwortet.
Du stellst hier sehr gut Dein Schwarz-Weiß-Denken zur Schau: Wer die Grünen ablehnt steht für Dich anscheindend automatisch der AfD nahe.
Nein.
Nein, ich reagiere nur auf das, was Du schreibst.
Wie unschwer zu erkennen, hab nicht ich den Absatz geschrieben der bei Dir eine reflexartige Unterstellung einer AfD-Nähe hervorgerufen hat.
Außerdem reagierst Du nicht darauf was jemand schreibt sondern so, wie die Massenmedien - nämlich alles verteufeln und in eine extreme Ecke stellen was nicht im Einklang mit der Regierungspolitik ist.
danke für diese Demaskierung frei nach dem Motto „ich habe zwar keine Ahnung, aber eine Meinung“:
Die „Massenmedien“ über die Du herziehst, kennst Du offensichtlich gar nicht.
Sonst wüßtest Du, wie dort auch regelmäßig Inhalt und Form des aktuellen Regierungshandeln massiv kritisiert werden.
Der Satz
ist allgemeingültig und nicht auf eine bestimmte Situation bezogen. Davon abgesehen: was geht’s Dich an, was ich anderen schreibe?
Nein, das ist völliger Unsinn. Der arme Mensch, den Du hier gerade meinst verteidigen zu müssen, verwendet Inhalte und Vokabular, die 1:1 aus den Mündern und der Feder von afd-Parteigranden kommen. Das ist genau der Grund, warum ich ihm schrieb, dass er sich nicht zu wundern braucht, wenn man ihn politisch bei der afd verortet.
Ich weiß, dass afd-Freunde aus Kritik an der afd und ihren Positionen gleich das hier machen
aber das ist nachweislich Quatsch. In die extreme Ecke und mit der afd in Verbindung gebracht wird nur das, was sich in der extremen Ecke befindet und klingt und riecht wie afd-Inhalte.
Mal abgesehen davon:
werwenwas zählst du dazu?
e.c.
War wohl ein „PR-Stunt“ für ihre TV-Sendung:
Ob die Dame damit sich und der „Gegen Rechts“-Bewegung einen Gefallen getan hat, wage ich zu bezweifeln.