Die Zukunft Europas?

Politik Europa-Politik
#1

Auf Spiegel-Online fand ich einen sehr passenden Artikel(=>http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,245941,…) über den EU-Konvent und die Vorschläge des Konventspräsidenten Giscard D. Vor allem folgende Schlussfolgerung finde ich wichtig und interessant:

„Giscard sprengt mit seinem Superpräsidenten-Vorschlag viele Gemeinsamkeiten im Konvent. Gut möglich, dass er von einigen Regierungschefs hinter den Kulissen dazu gedrängt wurde, die Versammlung zum Platzen zu bringen. Vielen nationalen Bürokratien ist diese neuartige Ideen-Werkstatt in Brüssel schon lange suspekt: viel zu basisdemokratisch, zu ambitiös, zu visionär. Sie verlören womöglich Macht an die EU-Beamten.“

Mir scheint es wirklich so, als ob mit aller Macht versucht würde, den - nach der Meinung von vielen wichtigen Leuten - schon viel zu weit gegangenen Konvent endlich zum scheitern zu bringen. Wenn auch nur die Hälfte der Vorschläge Giscards in die EU-Verfassung kommen, wäre das Ergebnis eine Zerschlagung des politischen Teils der EU. Dann bliebe nur ein Debatierclub für Regierungschefs über. (Den hat die Welt eh schon in Form der UNO)

Giscard sollte sich einmal ernsthaft überlegen, wieso seine Vorschläge von der eigenen Institution, der er vorsteht, mehrheitlich abgelehnt werden. Giscards Vorschläge wurden unter anderem als autistisch, autoritär, nationalistisch etc gebranntmarkt.

Was mir solche Sorgen bereitet, ist die Tatsache, dass die extrem wichtigen Entwicklungen auf europäischer Ebene, in der Öffentlichkeit nahezu ignoriert werden. Und das, obwohl die Entwicklung der EU erheblichen Einfluss auf jeden von uns haben wird.

Meiner Meinung nach könnte ein Scheitern der EU ( bzw. eine Reduzierung auf die Rolle auf eine Freihandelszone), verheerende negative Auswikungen auf unser aller Leben haben. Ein Zusammenbruch des Europäischen Systems der Zentralbanken und des Euros würde allein schon genügen um eine schwerwiegende europäische Wirtschaftskrise hervorzurufen…

#2

Moin Christoph,

das ist wirklich ein Problem.

Erstens eins der Politiker:
niemand versucht den Konvent in die Öffentlichkeit zu bringen. Und kaum jemand von uns weiss doch, wer überhaupt im Konvent sitzt.

Zweitens die Medien:
wo findet man Berichte über den Konvent? Vielleicht mal in guten Zeitungen auf hinteren Politikseiten. Aber im Fernsehen (wo sich ja die meisten informieren) praktisch nie.

Drittens die NGOs:
Welche Nicht-Regierungsorganisation versucht den Konvent in die Öffentlichkeit zu bringen, Druck zu machen? Auch da höre ich nichts.

Viertens die Bürger:
Auch hier gibt es kaum Diskussionen über den Konvent. Wie denn auch, wenn man keine Informationen hat?

Es ist richtig: die grössten Veränderungen für Europa seit 1990 findet innerhalb Europas (ausserhalb auch nicht) keinerlei Beachtung. Warum das so ist, weiss ich nicht. Ist kompliziert und langweilig, aber das allein kan es doch nicht sein.

Ciao

Ralf

#3

Hallo Ralf

niemand versucht den Konvent in die Öffentlichkeit zu bringen.
Und kaum jemand von uns weiss doch, wer überhaupt im Konvent
sitzt.
wo findet man Berichte über den Konvent? Vielleicht mal in
guten Zeitungen auf hinteren Politikseiten. Aber im Fernsehen
(wo sich ja die meisten informieren) praktisch nie.

Ich glaube es fehlt zu einem großen Teil das Interesse an der „undurchsichtigen“ EU. Ich stimme mit dir darüber zu, dass Medien wie Radio, Fernsehen, Zeitungen nur ungenügend (und dann allzuoft negativ) über die EU berichten (obwohl es da auch hin und wieder löbliche Ausnahmen gibt).

Für Interessierte gibt es hauptsächlich das Internet als Informationsquelle. Dort gibt es von übersichtliche Informationen, bis hin zu genauen Protokollen fast alles zu finden. Man muss halt nur wissen wo. Hier deshalb ein paar Links zum Thema:

http://www.europa-digital.de (die erste Anlaufstelle, aktuelles sowie auch Übersicht über die Institutionen, weiterführende Links etc.)

http://www.europa.eu.int (die hochoffizielle Seite der EU führt zu allen Hompages der einzelnen Institutionen; meiner Meinung nach sehr ins Detail gehend und für „Nicht-Insider“ teilweise etwas schwierig zu lesen)

http://european-convention.eu.int (Die offizielle Seite des EU-Konvents, Infos zu den einzelnen Arbeitsgruppen, Verfassungvorschläge/entwürfe…)

Wenn man sich da mal durchgehangelt hat sollte man zumindest einen leichten Überblick bekommen haben.

Hin und wieder ergeben sich auch Chancen, in einer Runde mit mitwirkenden Politikern über das Thema EU zu diskutieren. (So konnte ich vor einigen Monaten an einer Diskussionsrunde mit dem Konventsmitglied Herrn Farnleitner zum Thema Eu-Konvent und Eu-Verfassung teilnehmen)

Grüße
Chris