Dumme Frage zur Kanzlerschaft

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Moin, liebe Experten!

Ich bin nicht so’n Politikcrack und hab mal ein paar (dumme?) Fragen:

Wieso ist es eigentlich so klar, dass Merkel als Kanzlerin wiedergewählt wurde?

Kann man sagen, dass man den/die Kanzler/in allein über die Zweitstimme wählt?
Dann hat sie zwar auch da die meisten Stimmen, aber die Mehrheit der Zweitstimmen wurde nicht für sie abgegeben.

Und wenn sich nun doch Rot-Rot-Grün zusammenfinden sollten (rein theoretisch) dann würde sie doch nicht Kanzlerin bleiben! Oder doch?

ich bin verwirrt

Gruß, Fo

#2

Moin, liebe Experten!

Ich bin nicht so’n Politikcrack und hab mal ein paar (dumme?)
Fragen:

Wieso ist es eigentlich so klar, dass Merkel als Kanzlerin
wiedergewählt wurde?

Kanzler wird der- oder diejenige, der mit der absoluten Mehrheit der Stimmen des Bundestags dazu gewählt wird. Da Merkel von ihrer Fraktion mit Sicherheit vorgeschlagen wird und dem Koalitionspartner nichts übrig bleibt als diesem Wahlvorschlag zuzustimmen, wird sie bei einer erfolgreichen Koaltionsbildung gewählt. Wenn sich Rot-rot-grün zusammenraufen könnten und entweder bei der Wahl geschlossen einen Kandidaten durchbringen oder zu einem späteren Zeitpunkt ein konstruktives Mißtrauensvotum schaffen, ist der betreffende Kanzler. Nur ist die Frage, ob er mit diesem Amt dann auch etwas anfangen kann…

#3

Nur ist die Frage, ob er mit diesem Amt
dann auch etwas anfangen kann…

Warum? Kannst du das noch mal näher erläutern?

Gruß

#4

Wieso ist es eigentlich so klar, dass Merkel als Kanzlerin
wiedergewählt wurde?

Die Chance für sie ist am größten, aber sicher ist es noch nicht.

Kann man sagen, dass man den/die Kanzler/in allein über die
Zweitstimme wählt?

Mit der Zweitstimme werden die Parteien gewählt. Nur sie bestimmt das prozentuale Verhältnis der Parteien untereinander.

Dann hat sie zwar auch da die meisten Stimmen, aber die
Mehrheit der Zweitstimmen wurde nicht für sie abgegeben.

Stimmt.

Und wenn sich nun doch Rot-Rot-Grün zusammenfinden sollten
(rein theoretisch) dann würde sie doch nicht Kanzlerin
bleiben! Oder doch?

Genau, dann würde sie es wahrscheinlich nicht.
Da aber geheim gewählt wird, ist die Wahl eines Rot-Rot-Grün Kandidaten wegen möglichen Abweichlern nicht automatisch gesichert.

Gruß, Joshi

#5

Moin auch,

Nur ist die Frage, ob er mit diesem Amt
dann auch etwas anfangen kann…

Warum? Kannst du das noch mal näher erläutern?

Ich denke, er meint dass es viele Meinungsverschiedenheiten gibt zwischen der SPD und den dunkelroten, so dass die Mehrheit jederzeit verschütt gehen kann. Eine Minderheitenregierung ist zwar legal, wird aber kaum funktionieren.

Ralph

#6

Hallo,

Wieso ist es eigentlich so klar, dass Merkel als Kanzlerin wiedergewählt wurde?

Ist sie ja noch gar nicht.

Kann man sagen, dass man den/die Kanzler/in allein über die Zweitstimme wählt?

Irgendwie schon, aber letztlich wird er/sie vom Bunedstag gewählt.

Dann hat sie zwar auch da die meisten Stimmen, aber die Mehrheit der Zweitstimmen wurde nicht für sie abgegeben.

Richtig, so wie bei den letzten x Bundeskanzlern.

Und wenn sich nun doch Rot-Rot-Grün zusammenfinden sollten
(rein theoretisch) dann würde sie doch nicht Kanzlerin
bleiben! Oder doch?

Naja, in Hessen lief es letztens bei diesem Versuch erstmal darauf hinaus. Könnte aber auch an einem etwas anderen Wahlrecht liegen.

ich bin verwirrt

Na und die vier Parteien im neuen Bundestag erst. Das einzige was wohl sicher sein dürfte, ist der Umstand, dass sich keiner der drei kleinen auf Neu-/wiederholungswahlen einlassen würde.
Von daher dürfte die alte auch die neue Kanzlerin werden.

Grüße

#7

Ergänzung: Vertrauensfrage
Hallo,

es sei noch angemerkt, dass der/die amtierende Bundeskanzler auch die Vertrauensfrage stellen kann (->Art 68 GG), was bei negativem Ausgang verschieden Optionen bietet. In der Regel aber in eine Neuwahl mündet. Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensfrage#Geschichte.

Gruß
vdmaster

#8

Hi,

Dann hat sie zwar auch da die meisten Stimmen, aber die
Mehrheit der Zweitstimmen wurde nicht für sie abgegeben.

Wie schon gesagt, ist das richtig.

Die Mehrheit der meisten Stimmen ist die relative Mehrheit.
Die Mehrheit aller Stimmen ist die absolute Mehrheit (bzw. einfache Mehrheit).

Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Mehrheit

Gruß
vdmaster

#9

Er braucht ja im Bundestag eine Mehrheit, um seine Gesetze durchzubringen, und die muß erst mal zustandekommen…

#10

Was sollte den Kanzler einer rot-rot-grünen Koalition hier von anderen unterscheiden?

#11

Nur zum Teil richtig

Kanzler wird der- oder diejenige, der mit der absoluten
Mehrheit der Stimmen des Bundestags dazu gewählt wird.

Es braucht nicht unbeding die absolute Mehrheit.
Wenn weder Merkel, noch ein anderer Kandidat die abs. Mehrheit der Stimmen bekommt, KÖNNTE auch Artikel 63,4 eintreten:

Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Gruß, Joshi

#12

Weil sich bei diesen Partnern das einzig einigende Element darauf beschränken würde, Frau Merkel nicht als Kanzlerin haben zu wollen…

#13

Ich sehe mich korrigiert, wobei sich natürlich die Frage stellt, wieweit der Ernannte dann handlungsfähig ist, wenn er im Bundestag keine Mehrheit hat. Minderheitsregierungen sind immer ein Roulettespiel…

#14

Was, ausser dem Bedürfnis nach Macht, waren nochmal die inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen CSU und FDP?

#15

Hm… die Spenden von Mövenpick?

#16

Ich sehe mich korrigiert, wobei sich natürlich die Frage
stellt, wieweit der Ernannte dann handlungsfähig ist, wenn er
im Bundestag keine Mehrheit hat. Minderheitsregierungen sind
immer ein Roulettespiel…

Ich kann nicht erkennen, daß in den letzten vier Jahren weniger Politik stattgefunden hätte, wenn es sich um eine Minderheitsregierung gehandelt hätte, die nicht in allen Punkten mit ihren Projekten durchgekommen wäre. Die totale Inaktivität war das Motto der letzten Legislaturperiode. Eine Minderheitsregierung hätte kaum weniger beschließen können.

Gruß
C.

#17

Hat die CSU auch welche bekommen?

#18

So klar ist es nicht, dass Merkel wieder Kanzlerin ist. Wenn Sie keine Regierung bilden kann, weil die anderen Parteien nicht koalieren wollen und Rot Rot Grün an die Macht kommen würden, wäre der Spitzenkandidat von SPD Kanzler. Oder sehe ich das falsch?
lg

#19

Hallo,

es wird immer die Person Kanzler, die die absolute (auch „einfache“ Mehrheit) der Stimmen im BT bekommt. Die Wähler wählen die Abgeordneten. Die Abgeordneten wählen der/die/das Kanzler(in).

Sollte es eine Dunkelrot-Rot-Grün-Koalition (DR-R-G) geben, dann würden die sich eine Person aussuchen, die Kanzler(in) wird. Das könnte Steinbrück sein, muß es aber nicht. Einen Zwang, dann den Spitzenkandidaten der größten Partei zur Wahl des/der Kanzler(in) aufzustellen, gibt es nicht. Evtl. sagt der auch „DR-R-G? Ohne mich!“. Oder man sucht sich einen Kompromisskandidaten, oder sogar den letzten Depp von der Hinterbank (was jedoch sehr unwahrscheinlich ist :smile:.

Bei der Kanzlerwahl könnte es trotz Koalition auch zur Abgabe von Gegenstimmen durch Abgeordnete aus der Koalition kommen (bspw. Mandatsträger am konservativen Rand der SPD oder der Grünen, die sauer wegen DR-R-G sind).

Gruß
vdmaster