Durchfahrtsgewährleistung oder Parkplatz?

Behörden & Recht Verkehrsrecht
#1

Hallo

Ich habe mir hier einen besonders interessanten Fall ausgeknobelt.

Man stelle sich vor; Eine Strasse (soll es ja viele von geben). Diese Strasse ist ohne Mittelspur. Auch Häuser verteilen sich rechts und links auf beiden Strassenseiten.
Manche Häuser haben aber keinen Stellplatz fürs Auto und so hat die Stadt kurzerhand die Strasse mit kleinen Parkparzellen markiert. Auf diesen sind hübsche Nummern und nur Anwohner mit entsprechender Nummer dürfen sich auf diesen Parkplatz hinstellen.
Das klappt, das ist wunderbar, sonstige freie Parkplätze gibt es nicht, Gäste reisen mit dem Bus an :wink:

Die Parkplätze dienen - sofern sie auch besetzt sind - der Verkehrsberuhigung, da die Autos immer so schön darum herum fahren müssen.
Eines schönen Tages sind die Parkplätze alle frei und die Autos können schön durch die Strasse brummern. Da kommt plötzlich ein LKW Fahrer und stellt seinen Wagen dort ab und geht irgendwo hin. Die Durchfahrt ist zwar gewährleistet, aber direkt neben ihn ist ein ausgewiesener Anwohnerparkplatz, der aber frei ist.

Bis jetzt!! Nun kommt nämlich eben besagter Anwohner und stellt sich wie gewohnt auf den Parkplatz, weil es ja seiner ist. Nun ist die Strasse dicht.
Nix geht mehr. Keiner kommt vor und niemand zurück. Stau bis Wanne Eickel und zurück.
Autofahrer beschuldigen sich gegenseitig, Radkreuze werden geworfen, der Krieg beginnt.

Nun die Frage: Durfte sich der Anwohner hier hinstellen? Muß er - obwohl es sein rechtmässiger Parkplatz ist - so lange durch die Strassen fahren, bis der LKW-Fahrer das Weite gesucht hat? Oder hätte der LKW Fahrer schon nicht dort parken dürfen.

Wird sich der Stau jemals wieder lösen?

Fragen über Fragen…

Vielen Dank

Gruß
Taki :wink:

#2

Hallo!

Er darf dort NICHT parken.
Der muss als später dort Eintreffender die Mindestfahrbahnbreite einhalten.
Und das sogar, wenn der andere Parker verkehrswidrig dort steht.

Er muss das machen, was er auch sonst machen müsste, wenn ein Unberechtigter auf seinem zugewiesenen Anwohnerparkplatz steht.
Ordnungsamt oder Polizei benachrichtigen, die wird dann das nötige unternehmen, ggf. auch abschleppen lassen.

Übrigens,allein Fahrbahnmarkierung mit Platz-Nr. wird nicht reichen. Sicher hat es auch an jedem Platz ein Schild mit Zusatz „Anwohnerparkplatz,Nr…“

MfG
duck313

#3

Hallo,

Er darf dort NICHT parken.

Er darf nicht auf einem als Parkfläche markierten Fläche parken?

Der muss als später dort Eintreffender die Mindestfahrbahnbreite einhalten.

Zählt das denn überhaupt zur Fahrbahn? Ich glaube genau darum drehte sich die Frage eigentlich ein bißchen.

Und das sogar, wenn der andere Parker verkehrswidrig dort steht.

Er muss das machen, was er auch sonst machen müsste, wenn ein Unberechtigter auf seinem zugewiesenen Anwohnerparkplatz steht.
Ordnungsamt oder Polizei benachrichtigen, die wird dann das nötige unternehmen, ggf. auch abschleppen lassen.

Na vorher könnte er ja auch gar nicht auf seinen Parkplatz.

Übrigens,allein Fahrbahnmarkierung mit Platz-Nr. wird nicht reichen. Sicher hat es auch an jedem Platz ein Schild mit Zusatz „Anwohnerparkplatz,Nr…“

Nö, das muss nicht an jedem Platz stehen. Es können in Deutschland ja auch Zonen ausgewiesen werden. Denkbar wäre hier etwa das Zeichen 290.1 mit einem entsprechenden Zusatzzeichen, dass das Parken mit entsprechenden Parkausweisen erlaubt.

Grüße