Hi Thomas,
das ist ja nett, aber ich würde lieber mit Leuten diskutieren,
die TTIP in Ordnung finden. Denn ich kann kaum etwas Gutes
anTTIP finden, daher hätten mich die Vorteile auch mal
interessiert.
Wird schwierig werden!
Und aber doch: Demokratie ist in diesem Zusammenhang ein
Thema:
- „One man - one vote“: Bei der Verfolgung vieler
Diskussionen habe ich schon den Eindruck, dass die
Großindustrie einen großen Einfluss auf politische
Entscheidungen hat.
Genau sie hat Einfluss, der mit TTIP oder Zeta sogar noch auf rechtlicher Basis zementiert wird.
Und da Großunternehmen nach dem
Führerprinzip organisiert sind (cum grano salis: Aufsichtsrat,
Entlassung des CEO) bedeutet das, dass manche Menschen eben
mehr politisches Gewicht haben. Auch wenn sich das jetzt etwas
nach Verschwörungstheorie anhört, will ich das einfach als
Schlagwort zum Weiterdenken stehenlassen.
Mal als fiktives Schlagwort / Frage: Wie würde eine Verteilung der Parteien im Bundestag aussehen, wenn man statt, das Gewicht der Großunternehmen, in Gewichtung Bildung umsetzt? Bsp.: Also, Helmut geht zur Wahl und muss vorher einen Fragebogen ausfüllen, der beweißt, er habe sich mit aktuellen Situationen auseinander gesetzt und für jede qualitative Antwort gewinnt man einen prozentualen Anteil seiner Stimme…wie gesagt rein fiktiv, wie würde der Bundestag heute aussehen? Davon „Spekulation“ mal abgesehen, worin würde sich so ein Vorgehen unterschieden zum „Ist-Zustand“ -> Lobbyismus?
- Graf von Kielmansegg kommt in seinem Buch „Die Grammatik
der Freiheit“ zu dem Schluss, dass Demokratie und
Marktwirtschaft einander benötigen. Die Demokratie benötigt
seiner Meinung nach die Marktwirtschaft mehr als umgekehrt,
Kenne jetzt den Grafen nicht, aber grob gesagt nicht verkehrt, da als Bsp. der Kommunismus (Diktatur) den Kapitalismus nicht wirklich abschafft, sondern nur in die Hände weniger legt. „Die Grammatik der Freiheit“, das sprengt den Rahmen, wir hatten Stunden lang darüber diskutiert „Morts sans Sepulture“ oder „Les jeux sont faits“…in einem Forum ist so eine Thematik, weit abseits jeglicher Vernunft sowas diskutieren zu können.
- Die Schiedsgerichte: In diesem Brett findest Du (vermutlich
schon im Archiv) einen längeren thread über TTIP, wobei wir
versucht haben, das mit der Schiedsgerichtsbarkeit etwas
herauszuarbeiten. Das Verfahren hört sich besser an, als es
eigentlich ist. Letztlich ist es der Versuch, eine der drei
Gewalten, die Judikative, aus dem Zugriffsbereich des
(demokratischen) Staates herauszulösen. Das ist zwar nicht das
Ende der Demokratie, aber es steht zu befürchten, dass es der
Beginn eines erosiven Trends ist, der letztlich genau dahin
führt. Anstelle des angedachten Verfahren könnte man natürlich
eine Wirtschaftkammer mit richtigen Richtern z.B. an den
internationalen Gerichtshof in Den Haag anhängen. Dann müssten
sich aber auch die USA, bzw. in den USA ansässige Firmen
diesen Sprüchen beugen. Und ich glaube nicht, dass die das
wollen: das wären nämlich Präzedenzfälle für die
Argumentation, auch die USA als Staat müsse sich Den Haag
beugen.
Oder auch andere Ratingagenturen müssten seitens USA akzeptiert werden.
Für mich sprechen nur zwei Argumente für TTIP:
- Generell sollten auch zwischenstaatliche Beziehungen
(privat oder staatlich) in verbindlichen Rechtsformen gegossen
werden, um Kriege, auch Wirtschaftkriege, für die Zukunft
auszuschließen. Recht statt Gewalt auf allen Ebenen.
Dazu brauchen wir aber kein TTIP, CETA usw., oder?
- Die USA könnten sich auf Dauer mehr zum pazifischen Raum
hin orientieren, wenn aus TTIP nichts wird und Europa geriete
in Gefahr, auf’s weltpolitische Abstellgleis zu geraten. Obama
schaut ja gerne nach Westen.
Europa auf’s Abstellgleis? Das bezweifel ich mal stark! Eher gerät die USA genau auf dieses und (Spekulation) ist nicht TTIP ihr letze Hoffnung, also die Abwendung -> „geparkt auf dem Absteillgleis“?
Leider kann ich TTIP nicht beurteilen, denn zum einen werden
die Verhandlungen „geheim“ geführt (zumindest, was die
demokratische Öffentlichkeit angeht, weshalb sich die
Verhandlungsführer nicht künstlich darüber aufzurergen
brauchen, dass die Gerüchte in’s Kraut schießen) und zum
anderen vermute ich mal, dass zwischen der Veröffentlichung
des Vertragswerkes und seinem Abschluss so wenig Zeit gelassen
wird (das würde zumindest zum bisherigen Vorgehen passen),
dass die Ressourcen des EU-Parlaments und aller NGOs nicht
ausreichen werden, um sich ein umfassendes Bild von TTIP
machen zu können.
Sehe ich nicht so, mit dem Hintergrundwissen, wer, wie, Vorteile oder Nachteile schlägt, sind grob die Gewinner „die geschmierten Politiker“ und Großkonzerne + die USA retten ihren Arsch (wenn auch nur temporär)…die Geschichte hat gezeigt, das bisher keine Großmacht überleben konnte, da das prinzipielle Denken der Menschen falsch ist, aber um nicht zu sehr abzuschweifen: „Für den Mensch der Mensch, zuvor die Welt“
Gruß XXD