Hallo,
mit Vehemenz hätte die SPD in Thüringen Neuwahlen fordern müssen. CDU und FDP haben viel Wählervertrauen verloren. Die FDP wäre nach einer Neuwahl nicht mehr im Landtag vertreten, wenn man den jüngsten Umfragen Glauben schenken mag. Die CDU verlöre zehn Prozent.
Welche Argumente können die SPD denn dazu gebracht haben, diesen (Königs)weg nicht zu gehen?
Gruß, Hans-Jürgen Schneider
Hallo!
Ich kann überhaupt nicht erkennen, dass sich bei Zustimmung zu Neuwahlen für die SPD ein großer Vorteil, überhaupt ein Vorteil ergeben sollte. Von „todsicher“ weit entfernt (oder war das Ironie ?
Zumal Neuwahlen gar nicht schnell kommen können, das dauert fast 3 Monate, wenn heute der Landtag seine Auflösung beschließen sollte.
Ich weiß auch nicht warum sich die 3 Parteien die eine Koalition bilden wollten überhaupt den Kopf zerbrechen sollten, weil 2 andere Parteien Mist gebaut haben !
Niemand von CDU oder FDP musste Ramelow wählen, deshalb hat man die Stimmenthaltung erfunden. Und weil die Koalition keine Mehrheit hätte kann sie nicht alles alleine durchsetzen und so hätten CDU und FDP reichlich Mitspracherecht für eigene Vorschläge.
Trotz expliziter Warnung vor der AfD voll darauf reingefallen.
MfG
duck313
Hallo,
gibt es dafuer denn eine Mehrheit? Die AFD waere vermutlich dafuer, mit der Hoffnung, sie lege an Stimmen zu. Doch die anderen Parteien SOLLEN auf Berliner Weisung doch gar nie nichts mit der AFD gemeinsam beschliessen.
Hallo Consilio,
was war Dir den an den Neuwahl-Forderungen des (Bundes-)Parteivorstandes der SPD sowie den entsprechenden Äußerungen des Thüringer Spitzenkandidaten Tiefensee nicht vehement genug?
Oder sind Dir diese Forderungen seit dem Wahlabend komplett entgangen ?
Auch dem Vorschlag AKKs zur „Reparatur“ durch Nominierung eines MP-Kandidaten durch SPD oder Grüne hat die SPD - wie auch die Grünen - sofort eine Absage erteilt.
Alberca
Hallo Duck,
genau das hier
muß immer wieder allen Schönrednern aus CDU und FDP um die Ohren gehauen werden. Der ach so überraschende Trick der AfD war schon Tage vorher als Option in den Medien durchgespielt worden.
Wer immer noch behauptet, daß man diese Variante nicht hätte vorhersehen können, lügt entweder ziemlich dreist (wie zB Lindner) oder lebt in einem völlig abgekapselten Paralleluniversum ( wie evtl. Kämmerich)
Alberca
Kämmerich lebt nicht in einem Paralleluniversum, sondern in seinem (Parallel-) Kemmerchen!
Hallo,
Warum? Oder anders gefragt: auf welcher rechtlichen Grundlage?
Es gab eine demokratische Wahl in Thüringen, die wohl rechtlich nicht zu beanstanden ist, sonst hätte man von diesbezüglichen Klagen sicher schon gehört.
Sollen Wahlen, deren Ergebnisse den ehemaligen „Volksparteien“ keine eindeutigen Mehrheiten verschaffen so oft wiederholt werden, bis die Wahlergebnisse wieder den 1970ern entsprechen?
DAS wäre aus meiner Sicht ein klarer Schritt in Richtung Diktatur, wenn einige wenige, alte, weiße Personen den Willen des Wahlvolkes nicht akzeptieren würden und dann die Demokratie so weit und oft biegen würden, bis ihnen das Ergebnis gefällt.
Dass sich AKK entsprechend geäußert hat, wirft nur ein Licht auf ihr Verständnis der deutschen Gesellschaft und „der Demokratie in den Farben der BRD“.
kopfschüttelnde Grüße
Pierre
Hallo Pierre,
wenn SPD und Grüne sich weigern, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, sind Neuwahlen nötig, ganz ohne gegen Gesetze zu verstoßen. Sonst stimme ich Deiner Argumentation zu.
Bitte Kopfschütteln einstellen und einen strammen Vernaccia di San Gimignano in denselben schütten.
Gruß, Hans-Jürgen Schneider
Wir werden uns an Minderheitsregierungen gewöhnen müssen. Wenn die Menschen im Denken offener werden und sich nicht nur auf schwarz und weiß (bzw. rot) beschränken, sondern noch viele bunte Farben ringsum kennen lernen, dann wird es auf Dauer keine klaren, eindeutigen Mehrheiten mehr geben. Und ja, das kann auch bedeuten, dass ein Herr Ramelow (um mal das derzeitige prominente Beispiel zu nehmen) sich mit den anderen Parteien lange Monate hinsetzen muss und nach Themen(!)-Mehrheiten in anderen Parteien suchen muss und nicht nach ideologischen. Natürlich macht das das Regieren schwieriger. Aber niemand hat denen zugesichert, dass Politiker ein einfacher Beruf ist, um den ganzen Tag faul abzuhängen.
Und so kann am Ende eine Minderheitsregierung auch ganz gut im Sinne der Mehrheit, der im Lande Lebenden regieren, ohne dass die Pimpanellen sagen „nee, mit DEM möchte ich nicht zusammenarbeiten, der ist doof“. Das ist nur noch nicht bei den selbstverliebten Politik-Darstellern angekommen.
Und derweil werden die Menschen, die geistig eher mit leichtem Gepäck unterwegs sind, weiterhin am ehesten denen folgen, die einfache Lösungen für komplizierte Probleme postulieren.
Grüße
Pierre