Einreiseverbot für Trump?

Ja, aber ein ganz bemerkenswerter!

Am Ende Deines Beitrags, war ich so durcheinander, dass ich alles Ernstes (wirklich wahr! :joy:), nachschauen musste, worum es in meinem Thread eigentlich geht… :confused:

Das ist mir noch nie passiert, voll geil! :smile:

Gruß Oberberger

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Frag mal @vdmaster, der kann da ein Lied von singen.

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Eine klare Ansage bzw. Meinung. Sollten Politikern aber nicht auch Freiraum für bloße Meinungsäußerungen zugestanden werden? a) Finde ich unerlässlich. Nur so entstehen DIALOGE. b) Die Politiker sind doch Menschen wie alle anderen auch. Zumindest soweit sie von Entscheidungsverantwortung weitgehend frei sind UND nicht gegen westl. Grundwerte verstoßen. Man kann durch aus ja wieder gegenteiliger Meinung sein. In dem aktuellen Fall schließe ich mich sogar der Meinung ausdrücklich an, dass es aktuell Trump ist, dem weltweit die Einreise verboten werden sollte.

Außerdem meine ich, das Zeug zum Politiker eigentlich jeder hat. In jedem Fall würde ich mir das Recht vorbehalten, meine Meinung auch als Politiker im gewissen Rahmen frei äußern zu dürfen.

Grüße mki

Nicht, dass man denken würde, die zutiefst populistische Forderung nach einem „Einreiseverbot“ für Trump, würde nicht auch von anderen Trotteln erhoben: https://www.welt.de/politik/deutschland/article161672987/Kubicki-fordert-Einreiseverbot-fuer-Trump-in-Deutschland.html

Dabei hielt ich den Mann für relativ vernunftbegabt. Aber wenn es darum geht, die Partei wieder in den BT zu bekommen, dann springt er eben auch in den Schlammteich. Insoweit ist er ja vernunftbegabt, weil er ebenfalls weiss, dass dieses „Einreiseverbot“ nicht kommen darf, falls man mit den USA überhaupt noch zusammenarbeiten will.

G-20-Gipfel (voraussichtlicher Erstbesuch Trumps in D)

Putin musste noch einen fremden Staat überfallen, mit dem es nicht nur einen Nichtangriffspakt sondern sogar einen Schutzpakt hatte, und ihn eines (äusserst wichtigen) Teils seines Territoriums berauben, um aus der G8 ausgeschlossen zu werden.

Dann könnten wir doch die Staatsführer Russlands, der Türkei und Chinas auch mit einem Einreiseverbot belegen.Die von Südafrika und Indonesien sowie Indien müsste man sich auch mal näher anschauen.

Ach, drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl. Es gibt viele Teiche voller Idioten, in denen gefischt wird.

Gruß
vdmaster

Sind das wirklich „nur“ Trottel? :fearful: Oder wissen die möglicherweise Dinge, die wir nicht wissen…

PRESIDENT EVIL

Schlotternde Grüße von Oberberger


…ein Zombie hängt am Bergwerksseil. :scream:

Also müssen Gegner einer pol. Entscheidung nur laut und hysterisch genug rumschreien und Lärm machen, damit eine Entscheidung katastrophal ist?

Wie schaut es dann mit den Pegidisten aus? Macht ihr Gezeter die Entscheidungen der Bundesregierung zur Katastrophe?

Oder geht es Dir um die 100 bis evtl. 200 (nach Angaben des Weissen Hauses 109) Personen, die auf Flughäfen landeten, aber dann doch nicht einreisen durften und im Transitbereich verblieben? Scheinen mir nicht gerade sehr viele zu sein, um von einer Katastrophe sprechen zu können.

Wenn die alle mit einem Flugzeug abgestürzt wären, könnte man von einer Katastrophe sprechen.

Gruß
vdmaster

Ich habe doch dargelegt, dass sie die Sache aus durchsichtigen Gründen instrumentalisieren. It´s Wahlkampf, it´s showtime. It´s the Prozente, stupid! :stuck_out_tongue_closed_eyes:

Noch ein kleiner Exkurs in die (Schein)Wissenswelt der „Anti-Trumper“. Gut angeschnallt?

Zum 100sten mal: Es werden amerikanische Bürger sowie Ausländer mit bereits gültigem Visum nicht reingelassen!

:flushed: :confused: :hushed: :smirk: :grinning: :smile: :grin: :joy: :cry: :confused: :neutral_face: :cry: :sob:

(Verwunderung->Heiterkeit->Lachkrampf->Erstaunen->Trauer->Zusammenbruch, der abschliessende Gemütszustand bei der aufkommenden Erkenntnis, dass es sich wahrscheinlich um einen Wahlberechtigten handelt :confounded:)

Yo. Falls das so ist (wäre!), dann hält er sich wohl nicht mehr lange im Amt!

vdmaster

@vdmaster,

Inhalt sticht, nicht Lautstärke und Hysterie. Inhaltlich bezogen stellt Trump Muslime wahlweise unter Generalverdacht. Das ist reine Willkür.

Die Pegidioten sind von keiner politischen oder gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen. Schon gar nicht Kraft Beschluss.

Die Katastrophe ist die Preisgabe der Rechtsstaatlichkeit (…) sowie die nicht abschätzbaren Folgen. Motto: Einfach machen, mal sehen was passiert.

Dieser Stil droht sich als Normalität zu verfestigen. Zur Politik darf künftig alles gezählt werden, sofern es nur irgend wie dem kurzfristigen Nutzen dient: Mauerbau an der Grenze zu Mexiko, Beseitigung von Obama-Care, Zerstörung von Naturschutzgebieten; künftig Ausschuss aller Personen und Meinungen, Ansichten und Glaubensrichtungen, weil sie stören.

Grüße mki

Mir war nicht bekannt, dass Trump alle Gerichte und Gesetze abgeschafft hat. Wann ist das passiert?

Zu Deiner Info:

  1. Auch Nichtmuslime sind betroffen.
  2. Es handelt sich um eine bislang ztl. begrenzte Maßnahme.
  3. Sie bezieht sich auf Länder, die bereits unter Obama bzgl. Terrorismus als „states of concerne“ etikettiert waren.
  4. Der Besitz eines Visums berechtigte auch unter Obama nur dazu, den (auffenthaltsrechtl. extraterritorialen) Transitbereich eines int. Flughafens zu betreten. Es berechtigte eben nicht dazu, auch in die USA einzureisen.
  5. Aktuell hat der Generalstaatsanwalt des US-Bundeststaates Washington, Miitglied der demokratischen Partei :wink:, eine Klage gegen die executive order des Präsidenten eingereicht/angekündigt. Das wäre ja wohl ohne Rechtsstaatlichkeit gar nicht möglich, oder doch? Der Inhalt der Klageschrift ist mir aber nicht bekannt.

Dieser Ansicht bin ich allerdings auch.

Es wurde schon immer alles dazugezählt, wenn es im Rahmen der Institutionen auf einer gewissen Eben erfolgte. Auch bspw. der Drohnenkrieg Obamas über den man ebenfalls unterschiedlicher Ansicht sein kann. Oder Sanktionen gegenüber anderen Staaten, die ebenfalls deren Staatsbürger trafen und treffen.

Gruß
vdmaster

Hat niemand behauptet! Tatsachen schaffen jedenfalls Fakten, als Voraussetzungen zur Ab- oder Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit. Dekrete können Gesetze unterlaufen. So wird z.B. die Obama-Care offenkundig abgeschafft. Was nutzen da noch Gesetze?

Die übrigen Einwände erfüllen nur den Zweck, mittels neuer Aspekte eher abzulenken. Ob auch Nichtmuslime betroffen sind ist doch nicht so entscheidend. Die befristete Geltungszeit auch nicht. „states of concerne“ ist ein von Dir ins Feld geworfener Ball; dabei fand nämlich stets eine Einzelfallprüfung statt. Klagen erwägen nicht nur Demokraten sondern auch [Konzerne][1].

Mag sein. Sagt aber gar nichts.

Im übrigen würde ich bei Dir Handschellen rechtfertigen. Um so dich daran zu hindern nicht so sprunghaft zu sein. :laughing:
Grüße mki
[1]: http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/donald-trumps-einreiseverbot-widerstand-vom-silicon-valley-a-1132435.html

Obamacare soll im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens „abgeschaftt“ bzw. reformiert werden. Alle republikanischen Präsidentschaftskandidaten sprachen sich im Wahlkampf dafür aus. Allerdings ist das Verfahren recht komplex und wird sich wg. unterschiedlicher Vorstellungen zwischen Demokraten und Republikanern sowie innerhalb der jeweiligen Parteien wahrscheinlich einige Jahre hinziehen.

Hm, klingt für mich nach Rechtsstaatlichkeit. Auch dann, wenn einem das Ergebnis persönlich nicht gefällt.

Ich weiss meine Menschenrechte zu verteidigen. Notfalls mit gezieltem Kopfstoß oder Fußtritt. :grin:

Gruß
vdmaster

Rechtsstaatlichkeit bei gleichzeitiger soziale Unterversorgung ist eigentlich unvorstellbar.

Mir wäre neu, dass das Unterrühren von alternativen Fakten ein Recht wäre, das zu den Menschenrechten zählt. Ist das so? :smiling_imp:

Grüße mki

UN-Konvention der MR:

Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

:stuck_out_tongue_closed_eyes:

Oder: Er hätte irgendwann gar keine Bürger mehr! :confused:

NUR im konstruktiven, ganz sicher NICHT im destruktiven Sinn :smile: :smiley: :smile:

Ist aufgehoben


Solle mer en nu roilasse?