Hallo,
das Hochwasser ist der ideale Zeitpunkt, Steuern erhöhen zu müssen und dies auch noch dem Volk verständlich machen zu können.
Wie wären Schröder oder Stoiber nach der Wahl dagestanden, hätte es das Hochwasser nicht gegeben und sie hätten die Steuern auch so erhöhen müssen. Nun ist alle Schuld beim Hochwasser.
Ich bin trotzdem überzeugt, dass wir im kommenden Jahr Steuererhöhungen bekommen oder eine Art Solidarbeitrag. Ich tendiere aber eher zu Steuererhöhungen, weil hierbei die Abgeordneten nur teilweise und die Beamten nicht betroffen sind. Der bisherige Soldidarpakt wird schon jetzt nur von einem Teil des Volkes aufgebracht.
heute morgen laaß ich in der Tagespresse, dass gewisse
Experten es, aufgrund der Flutkatastrophen, für nötig halten,
die Mehrwertsteuer auf 18 bis 21 % zu erhöhen und/oder einen
sogenannten Solidarzuschlag von 15 bis 20 € für jeden
Steuerzahler einzuführen. Zu diesen sogenannten Experten
gehörten natürlich auch mal wieder (wen wunderts) unsere
Politiker.
Vielleicht habe ich auch nur eine Blockade in meinem Kopf;
aber ist denn die Erhöhung bzw. Erfindung einer Steuer das
einzige Mittel um freie Kapazitäten zu schaffen?
Nein, es kann natürlich auch Umschichtungen geben. So will die Prager Regierung Gelder für das Militär in den Aufbau stecken. Wir können uns das nicht leisten, denn wir müssen für die eingegangenen Verpflichtungen innerhalb der NATO unsere Waffensysteme und die gesamte Bundeswehr auf ein anderes Niveu bringen. Ausserdem hat die heutige Bundesregierung weitreichende Verträge zu Waffenkäufen und Entwicklungen von militärischem Gerät unterschrieben, die trotz aller anderen Probleme eingehalten werden müssen.
Könnte man nicht vielmehr auf unsinnige Projekte,
Anschaffungen etc. von Staatsseite verzichten?
Es kommt eher so, dass geplante Bauten und Ausbesserungen von Autobahnen verschoben werden, weil das Geld in den Osten fliessen muss. Bahn, Post und Telekom werden Investitionen im Westen auf das Mindestmass reduzieren müssen, damit in den betroffenen Gebieten der Neuaufbau finanziert werden kann.
GRuss Günter