Hallo,
wenn es heißt, der Staatspräsident ernennt die vom Ministerpräsidenten namhaftgemachten Minister, wie viel Freiraum hat dann der Ministerpräsident? Was heißt ernennen?
Viele Grüße
Martin Unterholzner
welches land ?
hey :o)
um welches land geht es denn ? wir sind hier im brett europapolitik, soweit ich weiß hat die eu noch keinen ministerpräsidenten …
gruß
tiger [MOD]
Sorry, du hast recht,
es geht um Italien, deshalb in der Tat im falschen Brett. Mich hätte nur interessiert, ob der Ernennende (Staatspräsident) einfach nur einen Verwaltungsakt ausstellt, oder ob er auch eine Macht bei der Auswahl der Kandidaten ausübt. Ernennung ist für mich ein Ausdruck, der einen rein formalen Akt darstellt, ohne jeglichen Spielraum für den Ernennenden.
Grüße
Martin
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Hallo Martin,
meines bescheidenen Wissens nach hat der Staatspräsident keinerlei Machtbefugnis in diesem Fall. Er muss also die Ernennungsurkunde ausstellen, auch wenn ihm der Kandidat nicht passt. Ich lasse mich aber gerne eines besseren belehren.
Ralph