Ja
Tach Lothar,
Eine gemeinsame EU-Außen- und Verteidigungspolitik. Das ist m.
E. gescheitert.
Vorerst. Aber genaugenommen gab es die ja noch gar nicht.
Und das ist nicht schlimm.
Doch, ist es.
Die EU müßte sich
diese Illusion abschminken, daß souveräne Staaten mit
divergierenden Interessen keine gemeinsame Außen- und
Verteidigungspolitik haben werden.
Nun, eine gemeinsame Politik in den angesprochenen Bereichen würde die Souveränität zweifellos weiter einschränken, so wie sie bisher auch schon immer weiter eingeschränkt worden ist.
Natürlich ist es müßig, eine gemeinsame Außenpolitik zu propagieren, solange Europa kein einheitliches Militär oder zumindest eine europ. Eingreiftruppe unter Oberbefehl einer noch zu gründenden oder in ihren Befugnissen zu erweiternden Institution hat. Der „europäische Außenminister“ wäre ein zahnloser Tiger, der auf Gedeih und Verderb dem Wohlwollen der Kanzler und Ministerpräsidenten ausgesetzt wäre.
Ich meine, man sollte sich
auf wirtschaftliche Themen zurückbesinnen (praktisch eine
moderne „EWG“) und alle anderen hochtrabenden Pläne
abschreiben.
Was heißt hier hochtrabend. Wenn wir Europäer es nicht schaffen, den USA als politisch gleichwertiges Konstrukt entgegenzutreten, dann wird das auch wirtschaftliche Konsequenzen haben (im Fall Irak wird man das sehen können).
Wäre das das Ende der EU oder einfach nur eine ehrlichere
Gemeinschaft ?
Vielleicht beides, sicherlich aber ersteres. Es steht nur zu befürchten, daß mehr in den nächsten Jahren dank EU-Osterweiterung gar nicht möglich sein wird (Die Amerikaner wissen schon, weshalb sie diese so vehemend propagieren, obwohl es sie einen S…* angeht.
Zu mehr ist dieses Europa m. E. nicht fähig; die Interessen
sind einfach zu unterschiedlich.
Was das UK angeht, wird dem vermutlich auch in Zukunft so sein, bei den anderen Staaten, die nicht zum Anhängsel amerikanischer Weltmachtspolitik verkommen wollen, wird sich hoffentlich der Primat der gemeinsamen Interessen gegen die kleinstaatlischen Eigenheiten durchsetzen.
China ist sichtlich am erstärken, der indische Subkontinent destabilisiert sich selbst, und von Rußland ist in den kommenden Jahrzehnten nicct viel zu erwarten. Wenn wir verhindern wollen, daß die Welt wieder in zwei Interessengruppen zerfällt wie zu Zeiten des kalten Krieges, dann sollten wir zusehen, daß wir unsere Interessen selst wahren können.
Gruß
L.
