EU-Austritt?

Politik Europa-Politik
#1

Le Pen, der aussichtlose Kandidat hat für den Fall seines reichlich hypothetischen Wahlsiegs den EU-Austritt versprochen.

Mal abgesehen davon, dass dieser Vollspacken (entschuldigung) sowieso nicht gewinnen wird, habe ich mir die Frage gestellt, ob ein Land einfach so aus der EU austreten kann?

Wie sieht das aus - können die EU-Verträge (z.b. der von Maastricht, ich glaube 91 oder?) mal eben flugs gekündigt werden?

Gruss

#2

Hi!

Le Pen, der aussichtlose Kandidat hat für den Fall seines
reichlich hypothetischen Wahlsiegs den EU-Austritt
versprochen.

Mal abgesehen davon, dass dieser Vollspacken (entschuldigung)
sowieso nicht gewinnen wird, habe ich mir die Frage gestellt,
ob ein Land einfach so aus der EU austreten kann?

Wohl kaum.

Wie sieht das aus - können die EU-Verträge (z.b. der von
Maastricht, ich glaube 91 oder?) mal eben flugs gekündigt
werden?

Es geht wohl weniger um die Kündigungsfrist, sondern um die Folgen:

  • Austritt us der Währungsunion -> neue eigene Währung
  • ustritt aus der Freihandelszone, d.h. seitens der EU ist mit erhöhten Zöllen und sonstigen Handelsbarrieren zu rechnen.
  • Ausbleiben der EU-Beihilfen.
  • Politische Isolation gegenüber dem Nicht-EU-Ausland, da alle Verträge sich auf die EU und nicht auf Frankreich als einzelnes Land beziehen.

Daher wäre es eher ratsam, ein neues Bündnis zu gründen. D, F, A, CH, NL, S, GB sollten, falls Mitglied, aus der EU austreten und ein eigenes Bündnis schließen, welches sich von sozialistischer Gleichmacherei verabschiedet und sich mehr auf gegenseitie Optimierung der Wirtschaftsbeziehungen und des Wachstums konzentriert.

Grüße,

Mathias

#3

Hallo,

die französiche Bevölkerung hat für die EU und den EURO gestimmt. Man kann also nicht dann einfach den Austritt beschliessen. Was in Frankreich auch Le Pen nicht in den Sinn kommt.

Le Pen, der aussichtlose Kandidat hat für den Fall seines
reichlich hypothetischen Wahlsiegs den EU-Austritt
versprochen.

Mal abgesehen davon, dass dieser Vollspacken (entschuldigung)
sowieso nicht gewinnen wird, habe ich mir die Frage gestellt,
ob ein Land einfach so aus der EU austreten kann?

Wohl kaum.

Wie sieht das aus - können die EU-Verträge (z.b. der von
Maastricht, ich glaube 91 oder?) mal eben flugs gekündigt
werden?

Es geht wohl weniger um die Kündigungsfrist, sondern um die
Folgen:

  • Austritt us der Währungsunion -> neue eigene Währung
  • ustritt aus der Freihandelszone, d.h. seitens der EU ist mit
    erhöhten Zöllen und sonstigen Handelsbarrieren zu rechnen.
  • Ausbleiben der EU-Beihilfen.
  • Politische Isolation gegenüber dem Nicht-EU-Ausland, da alle
    Verträge sich auf die EU und nicht auf Frankreich als
    einzelnes Land beziehen.

Daher wäre es eher ratsam, ein neues Bündnis zu gründen. D, F,
A, CH, NL, S, GB sollten, falls Mitglied, aus der EU austreten
und ein eigenes Bündnis schließen, welches sich von
sozialistischer Gleichmacherei verabschiedet und sich mehr auf
gegenseitie Optimierung der Wirtschaftsbeziehungen und des
Wachstums konzentriert.

Stimme Deinem Vorschlag zu, aber lasse die CH draussen. Wer soll denn noch die Schmiergelder und Korruptionsgelder sammeln, wenn die CH auch noch nach Europa soll. Und wohin sollen die Gelder der Despoten einiegr Regierungen ?

Eine sozialistische Gleichmacherei gibt es ohnehin nicht. Sie gab es noch nie. Die Versuche sind durchgehend gescheitert. Die SPD kannst Du kaum meinen, eher muss man derzeit der Mienung sein, die CDU bei der Gleichmacherei stoppen zu müssen.

Grüsse Günter

#4

In Österreich wurde sogar mal darüber abgestimmt.

http://www.eu-austritt.org/

#5

Ein Hallo an meine Vorredner :wink: .

Versteh ich dich richtig? Du schlägst ein neues Bündnis zwischen deinen genannten Staaten vor, d.h. eine Art Föderation, aber du vergisst da 2 ganz wichtige Punkte

  1. Die anderen Europäischen Länder werden das nicht mitmachen
    und ganz ins Abseits stellen dürfen wir , die Zentralstaaten der EU, die ganzen (noch) Nicht-EU-Länder nicht (komischer Satz… :wink:)
    Um ganz Europa zu einen müssen die Osteuropäischen Länder auf unser Niveau angehoben und Integriert werden. Die EU ist DAS Vorzeigemodell von einem Zusammenschluss souveräner Staaten und ein Austritt oder Auflösung der EU wäre der falsche Schritt und feige.Übrigens, deine genannten Staaten sind die EU, es fehlt nur die Iberische Halbinsel, der Rest der Länder ausm Norden und der komplette Süden.
    2.für eine engere Zusammenarbeit müssten diese Staaten dann ihre Grenzen auflösen und das macht kein Land freiwillig mit.Schade,…

PS: der letzte beitrag liegt zwar ca ne woche zurück, aber naja :wink:

#6

Wie sieht das aus - können die EU-Verträge (z.b. der von
Maastricht, ich glaube 91 oder?) mal eben flugs gekündigt
werden?

RECHTLICH ist der Austritt aus der EU möglich, zu kündigen wären dann die Verträge von Maastricht und Amsterdam sowie ggf. der Vertrag von Nizza. Dies hat auch das deutsche Bundesverfassungsgericht (hinsichtlich des Grundrechtsschutzes auf europäischer EBene) schon einmal festgestellt.

TATSÄCHLICH düfte ein EU-Austritt schon aus rein wirtschaftlichen Gründen unmöglich sein, von der politischen Ebene einmal ganz zu schweigen. Insofern ist auch das bereits angesprochene österreichische Projekt „EU-Austritt“ mehr als politische Trotzreaktion auf die EU-„Sanktionen“ ggü. der blauschwarzen Regierung denn als reale Handlungsalternative einzustufen.

Herzliche Grüße,

Christian