Hallo an alle Experten,
am 3.10.2005 hat die EU Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei aufgenommen Mazedonien legte am 22. März 2004 einen Antrag auf Beitritt zur EU vor.
Nun meine Frage und zwar welche Punkte würden gegen einen Beitritt z.B. von Kroation sprechen?- und ist die EU-Erweiterung sinnvoll, da sprechen doch bestimmt viele Punkte dagegen.
Vielen Dank im voraus
Ryo
Nicht nur, weil Kroatien und Mazedonien sind reich an Edelmetallen und Erdöl, verstehen?
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EU-Erweiterung: Zuerst Verfassung genehmigen
Hallo, Ryo
Die EU-Staaten können nur einstimmig beschliessen. Je mehr Mitglieder
die EU aufnimmt, desto schwieriger wird dies. Deshalb sollte sie erst
wieder Mitglieder aufnehmen, wenn eine EU-Verfassung diese
Mehrheitsregelung aufhebt und die Verfassung genehmigt ist.
Gruss
Rolf (nicht EU-Mitglied)
Hallo!
Die EU-Staaten können nur einstimmig beschliessen.
Das stimmt zum Teil, aber die EG benötigt in der Regel keine einstimmigen Beschlüsse und auf die kommt es in der Praxis an.
Dass die Verfassung gescheitert ist ist eine traurige Sache, Grundlage dafür war vielfach auch Falschinformationen, die von Nationalisten verbreitet wurden, sodass eine sachliche Diskussion nicht möglich war.
Gruß
Tom
Die EU ist ein rein wirtschaftliches Bündnis, in welchem die Interessen der Bevölkerungen aufgrund der unterschiedlichen Wirtschaftsräume gegeneinander ausgespielt werden. Zum großen Teil ist die EU-Verfassung eine komprimierte Form der verschiedenen Verträge, welche die Staaten im Laufe der Jahre für Wirtschafts- und finanztechnische Fragen abgeschlossen haben (Maastricht, Amsterdam, Rom usw.). Damit sollten wirtschaftliche Belange in den Verfassungsrang gehoben werden. (Was nur den reichen dienlich ist) Das Veto der Niederlande und Frankreichs hat das verhindert. Nun will Merkel während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft das Thema neu beleben. Eine ihrer Empfehlungen wird wohl lauten, keine Volksbefragung zur Verabschiedung der Verfassung durchzuführen, um die Annahme nicht zu gefährden. Deutsches GrundGesetz Artilel 146, wehren Sie Sich.
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Hallo!
Dieses Posting gehört zu den von mir genannten Halbwahrheiten, auf Grund deren die Meinungsbildung erfolgt.
Die EU ist ein rein wirtschaftliches Bündnis, in welchem die
Interessen der Bevölkerungen aufgrund der unterschiedlichen
Wirtschaftsräume gegeneinander ausgespielt werden. Zum großen
Teil ist die EU-Verfassung eine komprimierte Form der
verschiedenen Verträge, welche die Staaten im Laufe der Jahre
für Wirtschafts- und finanztechnische Fragen abgeschlossen
haben (Maastricht, Amsterdam, Rom usw.).
Das ist so nicht richtig. Es stimmt zwar, dass die EU auch für meinen Geschmack etwas zu wirtschaftslastig (im Sinne von wirtschaftsliberal) ist, aber deine Beschreibung trifft auf den Inhalt der Verträge nicht zu.
Damit sollten
wirtschaftliche Belange in den Verfassungsrang gehoben werden.
Das ist völliger Unsinn. Das europäische Gemeinschaftsrecht steht jetzt schon über nationalem Verfassungsrecht. Daran hätte sich nichts geändert. Abgesehen davon wäre der neue Vertrag ein ganz gewöhnlicher völkerrechtlicher Vertrag, also ganz normales europäisches Primärrecht.
Deutsches GrundGesetz Artilel 146,
wehren Sie Sich.
Das hat damit ja wohl gar nichts zu tun.
Gruß
Tom
Hallo!
Die EU-Staaten können nur einstimmig beschliessen.
Das stimmt zum Teil, aber die EG benötigt in der Regel keine
einstimmigen Beschlüsse und auf die kommt es in der Praxis an.
Die EG Verträge sind durch den maastrichter Vertrag erweitert worden.
Seither gibts die EU aber die EG nicht mehr, jedenfalls nicht mehr als eigenständiges Bündnis, sondern ist Teil des „Großen Ganzen“ EU!
Dass die Verfassung gescheitert ist ist eine traurige Sache,
Grundlage dafür war vielfach auch Falschinformationen, die von
Nationalisten verbreitet wurden, sodass eine sachliche
Diskussion nicht möglich war.
Totgesagt leben länger. Ich würde Behaupten, wenn in Deutschland eine Volksabstimmung gelaufen wäre, dann wäre die Verfassung auch bei uns gescheitert!
Meiner Meinung nach ist das Scheitern der Verfassung ein super Beispiel für den Informationfluss in Europa, wenn mir irgendwas nicht passt und ich laut schreie, meist auch ohne wirkliche Argumente, dann muss ich nur eine Sprache wählen, die von der breiten Masse so verstanden wird, wie ich das will und dann kippt auch schon mal so eine ganze Stimmung. Genau das ist bei der EU-Verfassung passiert und die, die für die Verfassung sind, haben es aus meiner Sicht ganz extrem verschlafen, alles daran zu setzten, die Diskussion nicht einschlafen zu lassen. Ganz ehrlich? Ich glaub nicht, dass die Verfassung den 2. Anlauf übesteht, wenn das so weiter geht!
Grüße
shanon
Gruß
Tom
Bleibt aber dennoch das Probelm der vielen Köche und dem Brei…
Das macht die Entscheidungen in der EU nicht unbedingt einfacher, aber es macht es viel einfacher für die, die am lautesten schreien!
naja die Verfassung ist eine gute Idee, vielleicht bekommt die EU jetzt nach 50 jahren Entwicklungsgeschichte endlich echte demokratische Strukturen!
Wird auch Zeit, immerhin war die Auswirkung auf Europa positiv!
Grüß
Shanon
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Die EU ist ein rein wirtschaftliches Bündnis,
Was ein Quatsch! der wirtschaftspolitische Antei ist sicherlich enorm und in den Bereichen Wirtschaftspolitik und Finanzen mekren wir es am deutlischsten. Aber wir haben den freien Personen Verkehr, ein „fast einheitliches“ Asylrecht…, eine Annäherung in der Justiz. ich darf, wenn ich in Frankreich wohne an den kommunalwahlen teilnehmen… (rein wirtschaftlich…)
in welchem die
Interessen der Bevölkerungen aufgrund der unterschiedlichen
Wirtschaftsräume gegeneinander ausgespielt werden.
ja klar, am besten sind die USa oder China noch die drahtzieher, damit europa ja nicht wieder eine globale Stellung bekommt…
Zum großen
Teil ist die EU-Verfassung eine komprimierte Form der
verschiedenen Verträge, welche die Staaten im Laufe der Jahre
für Wirtschafts- und finanztechnische Fragen abgeschlossen
haben (Maastricht, Amsterdam, Rom usw.).
Miep! Zum großen Teil regelt die Verfassung den Verwaltungstechnischen Aufbau der Organe der EU und stellt demokratische Beziehungen zwischen Ministerrat, Kommission und Parlament (usw) her. Reglet den Geltungsbereich der EU-Verordnungen und stellt diese ein für alle Mal vor nationales Recht!
Damit sollten
wirtschaftliche Belange in den Verfassungsrang gehoben werden.
(Was nur den reichen dienlich ist) Das Veto der Niederlande
und Frankreichs hat das verhindert.
Das ist nicht wahr! Also entweder nicht richtig zugehört oder bewusst die Hälfte weggelassen! Manchmal ist es hilfreich mehrere Quellen zur Hilfe zu nehmen! Ferner darf ich darauf hinweisen, dass die BRD als größte Volkswirtschaft Europas und 3. größte der Welt sehr wohl zu den reichen gehört! und wenn man es daran fest macht ist die eu eh, der club der reichen!
Nun will Merkel während
der deutschen EU-Ratspräsidentschaft das Thema neu beleben.
Eine ihrer Empfehlungen wird wohl lauten, keine Volksbefragung
zur Verabschiedung der Verfassung durchzuführen, um die
Annahme nicht zu gefährden. Deutsches GrundGesetz Artilel 146,
wehren Sie Sich.
Menno,
Müsste dann aber nicht auch im GG drinstehen, dass Volksbefragungen nötig sind?!In Frankreich geht das nicht anders, wenn so etwas grundsätzliches beschlossen wird, dann muss in Frankreich eine Volksbefragung stattfinden und ich würde behaupten weder Frankreich noch die Niederlande hätten eine Volksbefragung (Geschweigeden eine Abstimmung) durchgeführt, wenn sie nicht von der eigenen Verfassung dazu gezwungen worden wären!
Deutsches GrundGesetz Artilel 146,
wehren Sie Sich.
Art 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Und was jetzt?! Große Revolution?! Es sind doch eh nur " eine komprimierte Form der
verschiedenen Verträge"!
Hallo!
Die EG Verträge sind durch den maastrichter Vertrag erweitert
worden.
Seither gibts die EU aber die EG nicht mehr, jedenfalls nicht
mehr als eigenständiges Bündnis, sondern ist Teil des „Großen
Ganzen“ EU!
Das ist aber nun aber nicht richtig. Die EU ist dazugekommen und bildet eine Klammer zwischen den beiden (früher drei) Europäischen Gemeinschaften und den zwei Formen der intergouvernementalen Zusammenarbeit (GASP und PJZS). Das ändert nichts an der Selbstständigkeit der Organisationen. Du kannst auch bis heute in jedem Rechtsakt lesen, wohin der gehört. Da steht dann z.B. RL 98/2004/EG oder aber z.B. RL 12/2004/EURATOM. Rechtlich besitzt das auch Relevanz, da der Anwendungsvorrang des Europarechtes nur für Akte der Europäischen Gemeinschaften gilt. Ein Rahmenbeschluss der EU besitzt etwa keinen Anwendungsvorrang (obwohl es im Prinzip fast das gleiche ist wie eine EG-Richtlinie).
Dass die Verfassung gescheitert ist ist eine traurige Sache,
Grundlage dafür war vielfach auch Falschinformationen, die von
Nationalisten verbreitet wurden, sodass eine sachliche
Diskussion nicht möglich war.Totgesagt leben länger. Ich würde Behaupten, wenn in
Deutschland eine Volksabstimmung gelaufen wäre, dann wäre die
Verfassung auch bei uns gescheitert!
Meiner Meinung nach ist das Scheitern der Verfassung ein super
Beispiel für den Informationfluss in Europa, wenn mir
irgendwas nicht passt und ich laut schreie, meist auch ohne
wirkliche Argumente, dann muss ich nur eine Sprache wählen,
die von der breiten Masse so verstanden wird, wie ich das will
und dann kippt auch schon mal so eine ganze Stimmung.
Das ist ja auch der Grund, warum man z.B. in Deutschland der direkten Demokratie in einer sehr extremen Form skeptisch gegenüber steht (mE etwas zu extrem).
Genau
das ist bei der EU-Verfassung passiert und die, die für die
Verfassung sind, haben es aus meiner Sicht ganz extrem
verschlafen, alles daran zu setzten, die Diskussion nicht
einschlafen zu lassen. Ganz ehrlich? Ich glaub nicht, dass die
Verfassung den 2. Anlauf übesteht, wenn das so weiter geht!
Ich hoffe zumindest, dass ein zweiter Anlauf gelingt. Ich denke auch, dass es funktionieren wird. Das Problem ist halt, dass es zwischen den EU Staaten noch keine Übereinstimmung gibt, was das wirkliche Ziel ist. Könnte man sich einmal allgemein auf ein gemeinsames europäisches Ziel einigen (wo es auch keine Extrawürste für Großbritannien, Dänemark oder in Zukunft möglicherweise auch Schweiz gibt) - wäre der Sache schon viel geholfen.
Gruß
Tom