Hallo,
kann Barosso auch einzelne Kommissare ablehnen und sogar eigenmächtig austauschen, oder muss er sich an die vorgeschlagenen Kanditaten halten und muss schauen wie er zurech kommt.
Danke
Josch
Hallo,
der (designierte) EU-Kommissar darf die Aufgaben in seiner Kommission verteilen. Dabei sollte er auf die Befindlichkeiten der einzelnen Länder und der Fähigkeiten seiner Kommissare acht geben.
Die Kommissare werden von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen (immer nur ein Vorschlag). Es gibt seit langem die Forderung, dass die Länder eine Liste von 3 Kommissaren vorschlagen und der Präsident wählen kann. Dieser Vorschlag scheitert allerdings (bisher) an den Mitgliedsstaaten.
Die vorgeschlagenen Kommissare bekommen ihr Ressort und werden dann vom Parlament befragt. Das Parlament kann anschließend über die Einsetzung der gesamten Kommission befinden. Über einzelne Kommissare kann nicht abgestimmt werden.
Sollte das Parlament eine Kommission immer wieder ablehnen entsteht eine Patt-Situation.
Realpolitisch sieht das ganze so aus: Der designierte Präsident kann bei gewissen Treffen seine Wünsche gegenüber den Staats- und Regierungschefs äußern. Sollte der Präsident sehr unzufrieden mit einem Vorschlag sein, kann er versuchen die vorschlagende Regierung noch umzustimmen.
Dabei gibt es immer feste Kandidaten (wie Verheugen diesmal) und auch gewissen Spielraum. Diesmal z.B. die Frauenquote, die Barrosso wollte und (nicht zufällig) bekam.
Also ablehnen nur inoffiziell (wobei sein Wort schon gewisses Gewicht hat) und eigenmächtig austauschen gar nicht.
Gruß,
Hannes
…Barroso natürlich
Entschuldigt den kleinen Fehler.