EU-Polen-Russland

Politik Europa-Politik
#1

Hallo,

als erstes möchte ich meine Situation schildern. Seit Monaten verfolge ich in diversen (Zeitungs-)Artikeln und Diskussionen das Thema Polen-EU und Polen-Russland. Leider haben mir die meisten Foren bzw. Leserkommentare nicht gereicht, weil sie teilweise einfach nur dumm und unbegründete Vorwürfe enthielten.
Mich interessiert die Meinung der Deutschen, der Russland-Deutschen und der Russen.

Aktuelle Themen sind:

Raketenabwehrschild in Polen/Tschechien.
Brauchen wir so etwas überhaupt? Ist es überhaupt effizient?

Streit um das polnische Veto gegen ein neues Partnerschaftsabkommen der EU mit Russland. Kaczynski(poln. Ministerpräsident) habe die Forderung aufrecht erhalten, dass Russland zuerst sein Importverbot für polnisches Fleisch und Gemüse aufheben müsse.

Polen und Tschechien kritisieren das Abstimmungsmechanismus im aktuellen Verfassungsentwurf der (neuen)europäischen Verfassung.
Der aktuelle Verfassungsentwurf mache Polen zu dem „am wenigsten bevorzugten Land in der EU“, so Kaczynski. Polen befürchtet, künftig zu leicht überstimmt werden zu können.

Das sind also drei Themen die mich interessieren, andere können auch gerne genannt werden.

MfG Konrad R.

#2

Hallo,

dito

als erstes möchte ich meine Situation schildern. Seit Monaten
verfolge ich in diversen (Zeitungs-)Artikeln und Diskussionen
das Thema Polen-EU und Polen-Russland. Leider haben mir die
meisten Foren bzw. Leserkommentare nicht gereicht, weil sie
teilweise einfach nur dumm und unbegründete Vorwürfe
enthielten.

Ja, was soll ich dazu sagen?

Mich interessiert die Meinung der Deutschen, der
Russland-Deutschen und der Russen.

OK, bin ersteres (aber mit polnischen Vorfahren)

Aktuelle Themen sind:

Raketenabwehrschild in Polen/Tschechien.
Brauchen wir so etwas überhaupt? Ist es überhaupt effizient?

Ansichtssache, in meinen Augen ist es rausgeworfenes Geld

Streit um das polnische Veto gegen ein neues
Partnerschaftsabkommen der EU mit Russland. Kaczynski(poln.
Ministerpräsident) habe die Forderung aufrecht erhalten, dass
Russland zuerst sein Importverbot für polnisches Fleisch und
Gemüse aufheben müsse.

So hört man. Fordern darf er natürlich, was er will, die EU wird nicht nach Polens Pfeife tanzen

Der aktuelle Verfassungsentwurf mache Polen zu dem „am
wenigsten bevorzugten Land in der EU“, so Kaczynski. Polen
befürchtet, künftig zu leicht überstimmt werden zu können.

ROTFL
Einer der größten Schwachpunkte der EU ist die nötige Einstimmigkeit bei Abstimmungen. Das ist zwar historisch bedingt und mag auch mal richtig gewesen sein, aber heute führt es nur dazu, daß auschließlich Kompromisse geschlossen werden, die keinem gerecht werden und auch kein Problem wirklich lösen. Abgesehen davon nennt sich Europa doch demokratisch. In welcher Demokratie haben 500.000 Menschen (Liechtenstein) die gleiche Anzahl Stimmen wie 85 mio Leute (Deutschland). Insofern ist es eine richtige Entscheidung. Das muss Herrn Kaczynski nicht gefallen.
my five cents

Ralph

#3

So hört man. Fordern darf er natürlich, was er will, die EU
wird nicht nach Polens Pfeife tanzen

Ich bin einfach der Meinung, dass wenn man Mitglied in einem Verein (EU) ist kann man doch keine Geschäfte mit jemand (Ruddland) machen der ein anderes Mitglied (in dem Fall Polen) boykottiert. Denn genau das macht Russland mit Polen (Hier auch ein Beispiel: die Ostseepipeline!). Und zwar nicht nur aus finanziellen Gründen sondern auch aus historischen und politischen Gründen.

Die EU hat doch wohl offensichtlich die ehem. OstBlock-Länder nicht nur aus finanziellen Gründen aufgenommen, sondern auch, um die Demokratie und das Bündnis EU zu stärken. Und somit dem Kommunismus zu trotzen.

Nichtsdestotrotz (schreibt man das zusammen??? Scheiß Rechtschreibreform!!), bin ich mir im Klaren, dass die (ganze)EU ein neues Abkommen mit Russland braucht. Denn wenn wir das Öl und das Gas nicht von dort bekommen müssen wir es von woanders für einen (höchstwahrscheinlich) höheren Preis beziehen. Und, dass alle anderen Mitglieder wegen (nur) einem Land jetzt leiden müssen kann ja auch nicht sein.

Lange Rede, kurzer Sinn. Es war gut, dass Herr Kaczynski protestiert hat, muss sich aber jetzt, zum Wohle der anderen, fügen.

Einer der größten Schwachpunkte der EU ist die nötige
Einstimmigkeit bei Abstimmungen. Das ist zwar historisch
bedingt und mag auch mal richtig gewesen sein, aber heute
führt es nur dazu, daß auschließlich Kompromisse geschlossen
werden, die keinem gerecht werden und auch kein Problem
wirklich lösen. Abgesehen davon nennt sich Europa doch
demokratisch. In welcher Demokratie haben 500.000 Menschen
(Liechtenstein) die gleiche Anzahl Stimmen wie 85 mio Leute
(Deutschland). Insofern ist es eine richtige Entscheidung. Das
muss Herrn Kaczynski nicht gefallen.

Da stimme ich dir auch zu. Obwohl ich Pole bin :-\ Allerdings sollten die Länder mit weniger Stimmrecht ein Veto haben. Oder etwas vergleichbares, damit die „Großen“ kein „Scheiß“ machen.

Oder man könnte das deutsche Ragierungssystem auf die EU übertragen. Ein Land wird für paar Jahre als Präsident/Kanzler gewählt und die anderen sitzen im EU-Rat (Bundesrat). Nach einer Legislaturperiode kommt das nächste Land dran oder ein anderes wird gewählt.
Naja ist aber nur so ne Idee. Keine Garantie auf praktikabilität.

MFG

#4

Ich bin einfach der Meinung, dass wenn man Mitglied in einem
Verein (EU) ist kann man doch keine Geschäfte mit jemand
(Ruddland) machen der ein anderes Mitglied (in dem Fall Polen)
boykottiert.

Jo, aber man könnte ja Russland „überreden“, diesen Boycott aufzuheben
Denn genau das macht Russland mit Polen (Hier

auch ein Beispiel: die Ostseepipeline!). Und zwar nicht nur
aus finanziellen Gründen sondern auch aus historischen und
politischen Gründen.

Naja, bei der Pipeline bin ich mir nicht sicher, elche Gründe ausschlaggebend waren

Die EU hat doch wohl offensichtlich die ehem. OstBlock-Länder
nicht nur aus finanziellen Gründen aufgenommen, sondern auch,
um die Demokratie und das Bündnis EU zu stärken. Und somit dem
Kommunismus zu trotzen.

Welchen Kommunismus? Ich dachte, das hat sich so um 1990 herum erledigt.

Nichtsdestotrotz (schreibt man das zusammen??? Scheiß
Rechtschreibreform!!)

ich glaube, ja

bin ich mir im Klaren, dass die
(ganze)EU ein neues Abkommen mit Russland braucht. Denn wenn
wir das Öl und das Gas nicht von dort bekommen müssen wir es
von woanders für einen (höchstwahrscheinlich) höheren Preis
beziehen. Und, dass alle anderen Mitglieder wegen (nur) einem
Land jetzt leiden müssen kann ja auch nicht sein.

Prinzipiell stimme ich dir zu, aber wenn ich mir anschaue, was Russland gasmäßig mit Weißrussland und der Ukraine gemacht hat, könnte ich mir vorstellen, daß auch andere Länder, evtl. sogar die EU, irgendwann ähnlich erpresst werden.

Da stimme ich dir auch zu. Obwohl ich Pole bin :-\ Allerdings
sollten die Länder mit weniger Stimmrecht ein Veto haben. Oder
etwas vergleichbares, damit die „Großen“ kein „Scheiß“ machen.

Mit einem Veto haben wir dasselbe Problem wieder. Schlauer wäre es vielleicht, wenn einen Mindestanzahl der Länder zustimmen muß, um neue Rgelungen zu erlassen.

Oder man könnte das deutsche Ragierungssystem auf die EU
übertragen. Ein Land wird für paar Jahre als Präsident/Kanzler
gewählt und die anderen sitzen im EU-Rat (Bundesrat). Nach
einer Legislaturperiode kommt das nächste Land dran oder ein
anderes wird gewählt.
Naja ist aber nur so ne Idee. Keine Garantie auf
praktikabilität.

Isses wohl auch nicht. Das führt u. U. nur dazu, daß eine „Regentschaft“ die Regelungen des Vorgängers wieder aufhebt.
Ralph

#5

Raketenabwehr: Der Frust in einigen EU Ländern kommt daher, dass die USA ihre NATO Partner völlig übergangen haben und einseitig mit Polen und Tschechien verhandeln und diese als EU Länder auch die EU links liegen lassen.
Importverbot Fleisch: Das und viele andere Beispiele zeigen, dass von der ursprünglichen Idee der EU, ein politisch, wirtschaftlich und wertemäßiges Schwergewicht zu sein, wenig übrig ist. Jedes Mitglied setzt den Hebel an: Cypern wegen der Häfen, UK wegen der Agrarzahlungen, Frankreich wegen der Bauern usw.
Verfassung: Das geht schon so viele Jahre und jedes neu eintretende Land sieht sich untergebuttert und fordert einen neuen Entwurf: „Der aktuelle Entwurf“ wie Du sagst, ist das Ergebnis von 10 Jahren Beratungen und jede Änderung stellt alles andere wieder in Frage. Es gibt keinen Entwurf sondern einen Vertragstext.
Polen hat natürlich viel Verständnis für seine nationalistisch geprägte Haltung, weil es sich nach hunderten von Jahren von der Bevormundung und Unterdrückung seiner Nachbarn gelöst hat.
Aber muss man so auf den Putz hauen?
Grüße Udo Becker

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