EU Kritiker sprechen oftmals von einer stärker werdenden Militariesierung. Im Falle der Ratifizierung der EU-Verfassung drohe eine Militarisierung Europas. Was ist dran an diesem Vorwurf?
Soweit wie ich das gehört habe, werden die EU-Mitgliedsstaaten zur Aufrüstungs verpflichtet und das EU-Parlament wird von Entscheidungen in Militärfragen ausgeschlossen und nur angehört. Der Europäische Rat soll hierrüber entscheiden.
Es sollen multinationale Streitkräfte aufgestellt werden. Da stellt sich für mich die Frage, wer schützt uns vor unnötige Ausgaben - wie z.B. in Deutschland unser Raketenabwehrsystem, das uns nicht schützen kann/ muss oder den Eurofightern - wenn das Parlament keinerlei Einflussmöglichkeiten auf diesen Bereich hat und die Entscheidungen einzig und allein dem Rat unterliegen?
Ich find es gut, dass angestrebt wird das gesamte Militär der Mitgliedsstaaten zu einem zu vereinigen. Aber ist eine Aufrüstung nötig? Führt dsa nicht zu noch mehr Spannungen auf der Welt? Kann man mit Militär wirklich Frieden schaffen? Müssen wir Russland und die USA provozieren? Der kalte Krieg hat gezeigt wohin das führen könnte. Führt eine Aufrüstung der EU nicht zu einer weiteren Aufrüstung Russlands und der USA? Muss es jetzt soviel Rüstungspotenzial geben, dass unsere Welt jetzt 40 anstatt 20 mal zerstört werden könnte? Müssen wir uns auf das Niveau begeben?
Sollte nicht auf Dauer eine Entmilitarisierung angestrebt werden. Oder müssen wir unbedingt andauernd versuchen zu beweisen, dass wir gegen die Großen mithalten können?
Ich verstehe was du meinst, jedoch wiederspreche ich dir in einigen Punkten.
EU Kritiker sprechen oftmals von einer stärker werdenden
Militariesierung. Im Falle der Ratifizierung der EU-Verfassung
drohe eine Militarisierung Europas. Was ist dran an diesem
Vorwurf?
Ja das ist auch logisch. Es wird ein Schützen miteinader, dadurch muss auch keiner vor anderen Angst haben.
Soweit wie ich das gehört habe, werden die EU-Mitgliedsstaaten
zur Aufrüstungs verpflichtet und das EU-Parlament wird von
Entscheidungen in Militärfragen ausgeschlossen und nur
angehört. Der Europäische Rat soll hierrüber entscheiden.
Natürlich funktioniert das ganze nur wenn jeder mitmacht, stell dir das mal in der BRD vor wenn alle Staaten Wehrdienst haben nur Bayern sagt ne wollen wir nicht.
Es sollen multinationale Streitkräfte aufgestellt werden. Da
stellt sich für mich die Frage, wer schützt uns vor unnötige
Ausgaben - wie z.B. in Deutschland unser Raketenabwehrsystem,
das uns nicht schützen kann/ muss oder den Eurofightern - wenn
das Parlament keinerlei Einflussmöglichkeiten auf diesen
Bereich hat und die Entscheidungen einzig und allein dem Rat
unterliegen?
Momentan ist es meist so das jeder für sich rüstet. So hat Deutschalnd viele Panzer, die Briten viele Schiffe, die Franzosen viele Flugzeuge. Bisher hatten wir Deutschen von vielen Waffensystem immer das Beste mit dem Motto klein aber oho. Schaut man sich die neuen Korvetten, Fregatten, U-Boote. Panzer, Smissles, Rakten, Flugzeuge etc. etc. an. Das ganze veschlingt viel Geld in Forschung und Entweicklung. So haben wir nicht viel Ambitionen auf Bomber, die Franzosen jedoch. So haben wir nicht viel Ambitionen auf Flugzeugträgersystemen und Tankern, die Britten jedoch. So haben wir nicht so viel Ambitionen auf Massen Artelerie, die Spanier jedoch.
Die ganzen vielen System würden sich jedoch untereinader sehr gut ergänzen. BEstimmter Anfang wurde ja schon gemacht.
So hat Deutschland in die grossflächige Luftaufklärung gesetzt und Frankreich in die kleine. Wir forschen an Luftabwehr und Luft Boden Rakten, die Franzosen am Flieger. Wir Bauen kleine Schiffe und Uboote, die Franzosen Mittlere und die Engländer grosse.
Je mehr das die Länder aufeinader abgestimmt sind und zusammen arbeiten desto weniger Kosten hat der einzelne da er sich spezialisiert.
Ich find es gut, dass angestrebt wird das gesamte Militär der
Mitgliedsstaaten zu einem zu vereinigen. Aber ist eine
Aufrüstung nötig? Führt dsa nicht zu noch mehr Spannungen auf
der Welt? Kann man mit Militär wirklich Frieden schaffen?
Müssen wir Russland und die USA provozieren? Der kalte Krieg
hat gezeigt wohin das führen könnte. Führt eine Aufrüstung der
EU nicht zu einer weiteren Aufrüstung Russlands und der USA?
Momentan ist es ja so das Russland Rohstoffe losweden will und USA fertige Güter kaufen möchte. Da gibt es ein Sprichwort: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Einerseitz breicht die eine Wirtschaft die andere. Andrerseits musst du auchs ehen das die Menschen nicht mehr so dumm sind, sogar die Amis werden langsam klüger.
Muss es jetzt soviel Rüstungspotenzial geben, dass unsere Welt
jetzt 40 anstatt 20 mal zerstört werden könnte? Müssen wir uns
auf das Niveau begeben?
Hier bauen wir ja keine Kontinental Wasserstoffbomben sondern technisch ausgefeilte Waffensysteme.
Sollte nicht auf Dauer eine Entmilitarisierung angestrebt
werden. Oder müssen wir unbedingt andauernd versuchen zu
beweisen, dass wir gegen die Großen mithalten können?
Wir müssen ja keine Weltmacht werden, aber uns und unsere friedlichen Interessen schützen.
Grüsse Zoomi
Soweit wie ich das gehört habe, werden die EU-Mitgliedsstaaten
zur Aufrüstungs verpflichtet und das EU-Parlament wird von
Entscheidungen in Militärfragen ausgeschlossen und nur
angehört. Der Europäische Rat soll hierrüber entscheiden.
Natürlich funktioniert das ganze nur wenn jeder mitmacht,
stell dir das mal in der BRD vor wenn alle Staaten Wehrdienst
haben nur Bayern sagt ne wollen wir nicht.
Auf europäischer Ebene zumindest funktionert es, daß kaum einer der alten EU-Staaten noch Wehrdienst hat, während Trottel Schröder und Eierschädel Struck sich wieder einmal feierlich dazu bekennen.
Es sollen multinationale Streitkräfte aufgestellt werden. Da
stellt sich für mich die Frage, wer schützt uns vor unnötige
Ausgaben - wie z.B. in Deutschland unser Raketenabwehrsystem,
das uns nicht schützen kann/ muss oder den Eurofightern - wenn
das Parlament keinerlei Einflussmöglichkeiten auf diesen
Bereich hat und die Entscheidungen einzig und allein dem Rat
unterliegen?
Momentan ist es meist so das jeder für sich rüstet. So hat
Deutschalnd viele Panzer, die Briten viele Schiffe, die
Franzosen viele Flugzeuge.
Das ist ja auch zumindest im Vergleich Deutschland - England aufgrund geographischer Voraussetzungen nicht anders sinnvoll.
Bisher hatten wir Deutschen von
vielen Waffensystem immer das Beste mit dem Motto klein aber
oho.
Beispielsweise das teils noch immer verwendete G3. löl
Schaut man sich die neuen Korvetten, Fregatten, U-Boote.
Um den Freunden am östlichen Mittelmeer hübsche Geschenke machen zu können, sollte man ruhig einmal investieren.
So haben
wir nicht viel Ambitionen auf Bomber, die Franzosen jedoch. So
haben wir nicht viel Ambitionen auf Flugzeugträgersystemen und
Tankern, die Britten jedoch. So haben wir nicht so viel
Ambitionen auf Massen Artelerie, die Spanier jedoch.
Die ganzen vielen System würden sich jedoch untereinader sehr
gut ergänzen. BEstimmter Anfang wurde ja schon gemacht.
So hat Deutschland in die grossflächige Luftaufklärung gesetzt
und Frankreich in die kleine. Wir forschen an Luftabwehr und
Luft Boden Rakten, die Franzosen am Flieger. Wir Bauen kleine
Schiffe und Uboote, die Franzosen Mittlere und die Engländer
grosse.
Je mehr das die Länder aufeinader abgestimmt sind und zusammen
arbeiten desto weniger Kosten hat der einzelne da er sich
spezialisiert.
Das ist sicher einfacher und besser, als wenn jeder alles für sich entwickelt.
Dennoch frage ich mich, wie Schweden selbst Flugzeuge oft im Alleingang bauen konnte.
Sollte nicht auf Dauer eine Entmilitarisierung angestrebt
werden. Oder müssen wir unbedingt andauernd versuchen zu
beweisen, dass wir gegen die Großen mithalten können?
Wir müssen ja keine Weltmacht werden, aber uns und unsere
friedlichen Interessen schützen.
Und außerdem noch die der halben Welt.
Ostlandreiter
Schachtschneider Gutachten
Da es hier in w-w-w laut Archivsuch-Ergebnis noch nicht erwähnt wurde, werfe ich
das Schachtschneider Gutachten ein http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Europa/v… , von der AG Friedensforschung http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Europa/
Wird aber den Befürwortern des letztens gescheiterten EU-Verfassungsvertrags nicht gefallen, schon der Titel lautet „Argumente gegen die Zustimmung zum Vertrag über eine Verfassung für Europa“. Trotzdem bitte sachlich bleiben.
Freundliche Grüße
Marquis
Danke fuer den link.
In der Tat sehr interessant.
Frage mich aber, wo die von Dir erbetene Sachlichkeit bei dem Autor selbst bleibt ?!
*verwundert
G
[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]
Ist nur natürlich.
Gibt’s eine Verfassung,
muss die auch gegen innere und
äussere Feinde geschützt werden,
unter einem Kommando, dass nur
per Verfassung wieder entmachtet
werden kann.
Das bertrifft natürlich auch den
Heimatschutz und den Geheimdienst.
Die Verfassung mag es im Moment nicht vorsehen,
aber es könnte(sollte) kommen.
Danke fuer den link.
Gern geschehen.
In der Tat sehr interessant.
Frage mich aber, wo die von Dir erbetene Sachlichkeit bei dem
Autor selbst bleibt ?!
Zitier mal ein paar Stellen (Markieren und kopieren geht), welche Passagen meinst du und wieso sind die unsachlich?
Gruß
Marquis
Frage mich aber, wo die von Dir erbetene Sachlichkeit bei dem
Autor selbst bleibt ?!Zitier mal ein paar Stellen (Markieren und kopieren geht),
welche Passagen meinst du und wieso sind die unsachlich?
Das gesamte erste Kapital ist ein eindeutiges Zeichen dafür, daß das Thema nicht neutral sondern zielorientiert abgearbeitet wurde. So sieht keine wissenschaftlich-sachliche Arbeit aus.
Gruß,
Christian
Hallo,
Das gesamte erste Kapital ist ein eindeutiges Zeichen dafür,
daß das Thema nicht neutral sondern zielorientiert
abgearbeitet wurde. So sieht keine wissenschaftlich-sachliche
Arbeit aus.
Und das ist noch nett ausgedrückt…
Gruß,
Hannes
Das Ende der Friedensdividende
Als der Warschauer Pakt zusammenbrach und die Nato nirgends mehr einen ernstzunehmenden Feind erkennen konnte, gingen die Militärausgaben zurück. Die Bundeswehr wurde massiv verkleinert und die so eingesparten Mittel standen als „Friedensdividende“ für andere Zwecke zur Verfügung.
Dies ist vorbei. In der EU gilt, sobald die Verfassung in Kraft tritt, das allgemeine Aufrüstungsgebot. des Artikels I-40:
„Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Es wird eine europäische Agentur für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten eingerichtet, deren Aufgabe es ist, den operativen Bedarf zu ermitteln und Maßnahmen zur Bedarfsdeckung zu fördern, (…)“
So hat also auch die europäische Rüstungsindustrie allen Grund, darauf zu hoffen, dass die EU-Verfassung möglichst bald in Kraft tritt.
Und die EU-Kommisare sagen den #DeutschenVolk was sie haben müssen und wieviel.
EU-Recht lässt Grüßen
Matthias
EU Kritiker sprechen oftmals von einer stärker werdenden
Militariesierung. Im Falle der Ratifizierung der EU-Verfassung
drohe eine Militarisierung Europas. Was ist dran an diesem
Vorwurf?
Nichts. Es war reiner Populismus von extrem-links, auf den man aber natürlich schnell reinfallen kann.
Soweit wie ich das gehört habe, werden die EU-Mitgliedsstaaten
zur Aufrüstungs verpflichtet und das EU-Parlament wird von
Entscheidungen in Militärfragen ausgeschlossen und nur
angehört.
Das hast du ideologisch verzerrt aufgenommen=). Um sein politisches Gewicht in der Welt geltend zu machen, kommt die EU um ein leistungsfähiges, funktionierendes Militär nicht drum herum.
Im Orignialtext heißt es hierzu…
Artikel I-41 (3) Die Mitgliedstaaten stellen der Union für die :Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik :zivile und militärische Fähigkeiten als Beitrag zur Verwirklichung :der vom Rat festgelegten Ziele zur Verfügung. Die Mitgliedstaaten, :die zusammen multinationale Streitkräfte aufstellen, können diese :auch für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zur :Verfügung stellen. Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre :militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Es wird eine :Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, :Forschung, Beschaffung und Rüstung (Europäische Verteidigungsagentur) :eingerichtet, deren Aufgabe es ist, den operativen Bedarf zu :ermitteln und Maßnahmen zur Bedarfsdeckung zu fördern, zur Ermittlung :von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen :Basis des Verteidigungssektors beizutragen und diese Maßnahmen :gegebenenfalls durchzuführen, sich an der Festlegung einer :europäischen Politik im Bereich der Fähigkeiten und der Rüstung zu :beteiligen sowie den Rat bei der Beurteilung der Verbesserung der :militärischen Fähigkeiten zu unterstützen.
Über eine Verfassung, wie jeden juristischen Text, kann man nicht so einfach wischiwaschi drüberlesen. Im Konvent, wie auch 1949 im Parlamentarischen Rat, wurde um jedes einzelne Wort gerungen.
Deshalb bedeutet „seine militärischen Fähigkeiten VERBESSERN“ nicht „ausbauen“, „aufrüsten“ oder „erweitern“.
Mit der Annahme der Verfassung geht also kein Bekenntnis oder Selbstverpflichtung zum Ausbau der militärischen Streitkräfte und Ressourcen einher. Sie sieht ledigliche eine Verbesserung vor und stimmt nicht ein in ein weltweites Wettrüsten der Nationen.
Diese Art der Verbesserung führt jedes nationale Verteidigungsministerium ständig und dauerhaft durch und gleicht seine Ausstattung und Ausrüstung den technologischen Bedingungen der Zeit an.
Durch die Zusammenführung der verschiedenen nationalen Streitkräfte nach Ermittlung eines gesamteuropäischen Bedarfes sind natürlich in gewissen Heeresteilen Funktionen doppelt besetzt, die man umschichten kann.
Die in der Verfassung vorgesehene Europäische Verteidigungsagentur führt also im denklogischen Endeffekt sogar zu einer Reduzierung der Heere und zu Einsparungen, die im Haushalt der EU z.B. in der Umwelt- oder Sozialpolitik verwendet werden können.
stellt sich für mich die Frage, wer schützt uns vor unnötige
Ausgaben - wie z.B. in Deutschland unser Raketenabwehrsystem,
das uns nicht schützen kann/ muss oder den Eurofightern - wenn
das Parlament keinerlei Einflussmöglichkeiten auf diesen
Bereich hat und die Entscheidungen einzig und allein dem Rat
unterliegen?
Für die nationalen Parlamente ist in der Verfassung eine Subsidiaritätsklage vorgesehen. Das bedeutet, dass der Deutsche Bundestag, wenn er sich vom Europäischen Rat übergangen fühlt und der Meinung ist, er habe sich Kompetenzen angemaßt, die ihm nicht zustehen, dagegen vorgehen.