Hi,
In einem Artikel habe ich kürzlich gelesen, man möchte die Aufwertung des EuGH zum Grundrechtsgericht unbedingt vermeiden.
Darf der EuGH denn bisher kein Grundrechte auslegen?
Und wiede wäre eine derartige Aufwertung schlecht?
LG
Normenkontrolle einer EU-Verfassung?
Hallo, Shoshana
Falls du vom Europäischen Gerichtshof sprichst: Er wäre allenfalls zuständig für die Normenkontrolle einer
EU-Verfassung. Aber eine solche gibt es nicht.
Gruss
Adam
Darf der EuGH denn bisher kein Grundrechte auslegen?
Das weiss ich nicht, allerdings gibt es noch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (der in Straßburg). Dort kann jeder europäische Staat verklagt werden, der die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten unterzeichnet hat und Mitglied im Europarat ist. Dieses Gericht kann sehr wohl Grundrechte auslegen, allerdings ohne effektiven Zwang zur Umsetzung der Urteile.
Falls du vom Europäischen Gerichtshof sprichst: Er wäre
allenfalls zuständig für die Normenkontrolle einer
EU-Verfassung. Aber eine solche gibt es nicht.
…so einfach ist es nun auch nicht.
Vertrag von Lissabon -> Grundrechtecharta.
Europäischer Gerichtshof -> ‚Wächter über die Verträge‘
Theoretisch wäre also der Europäische Gerichtshof für die Auslegeung zuständig. Allerdings bin ich mir nicht sicher, inwiefern die Debatte darüber schon beendet ist…