Europapolitik und Demokratie: Die Frage

Politik Europa-Politik
#1

Hallo Experten,

nehmen wir mal an ich bin einfacher Bürger der EU.
Jetzt beschliesst jene etwas, was nicht meine Zustimmung findet. Wie kann ich, ohne mich selbst völlig aussichtlos als Gegenkandidat aufzustellen, oder einen pot. Gegenkandidaten mit Millionen zu sponsern (leistungslose Nebeneinkünfte) meinen Mißmut erkenbar Ausdruck verleihen, daß sich der Entscheidungsträger das nächste mal mir gegenüber erkennbar rücksichtsvoller verhält?

Was meine ich?
Gelänge es mir als multipler Wähler in Dt. einen Gegenkandidaten zu wählen, dann fehlen mir diese Gegenkandidaten ja noch von den anderen EU-Ländern.
Der mir unsympathische Beschluß war ja nicht nur durch den unsrigen sondern mehrheitlich durch Vertreter verschuldet, die von mir, weil sie ja für Spanien Österreich etc. antreten, gar nicht wählbar sind!

Also, welche „demokratische“ Einflußmöglichkeit habe ich denn als EU Bürger für EU Entscheide?

Anders gefragt:
Was macht es für einen Unterschied, die EU -Wahl - Stimme abzugeben oder nicht abzugeben?

Vorletzte Frage:
Belegt derjenige, der zur EU Wahl geht, lediglich nicht den Fakt, daß er von dem, was er wählt (Mehrheitsverhältnisse, Proportionen) im Grunde keine blasse Vorstellung hat?

Letzte:
Ist dann die Wahlbeteiligung über 50% bei einer Europawahl nicht Ausdruck genug, daß das Volk mehrheitlich politisch „unmündig“ ist?
fragt, um Aufklärung bittend Torsten

#2

Hallo,

Also, welche „demokratische“ Einflußmöglichkeit habe ich denn
als EU Bürger für EU Entscheide?

Gar keine. Zumindest solange nicht, bis eine EU-Verfassung verabschiedet wird, die dem EU Parlament endlich die Stellung gibt, die ein Parlament nunmal haben sollte. Solange das nicht der Fall ist, wird die EU absolutistischer regiert, als Preußen zu Zeiten des alten Fritz.

Anders gefragt:
Was macht es für einen Unterschied, die EU -Wahl - Stimme
abzugeben oder nicht abzugeben?

Derzeit keinen.

Vorletzte Frage:
Belegt derjenige, der zur EU Wahl geht, lediglich nicht den
Fakt, daß er von dem, was er wählt (Mehrheitsverhältnisse,
Proportionen) im Grunde keine blasse Vorstellung hat?

Vielleicht macht es ihm ja auch Spaß, Kreuze zu malen? Auswirkungen hat es praktisch keine.

Gruß

Fritze

(der auf die EU Verfassung hofft)

#3

Hallo Torsten,

Also, welche „demokratische“ Einflußmöglichkeit habe ich denn
als EU Bürger für EU Entscheide?

Derzeit das deutsche Wahlrecht, nach dem Du die Möglichkeit hast, die deutsche Regierung zu wählen, von der Du der Meinung bist, dass sie Deine Interessen verfolgt. Denn die deutsche Regierung wiederum hat dann das Recht, sich in EU-Entscheide entsprechend einzubringen.

Viele Grüße
Jana

#4

Hallo,

nehmen wir mal an ich bin einfacher Bürger der EU.

Zweifache gibt’s auch nicht :smile:

Jetzt beschliesst jene etwas, was nicht meine Zustimmung
findet. Wie kann ich, ohne mich selbst völlig aussichtlos als
Gegenkandidat aufzustellen, oder einen pot. Gegenkandidaten
mit Millionen zu sponsern (leistungslose Nebeneinkünfte)
meinen Mißmut erkenbar Ausdruck verleihen, daß sich der
Entscheidungsträger das nächste mal mir gegenüber erkennbar
rücksichtsvoller verhält?

Wir gehen mal davon aus, dass der Beschluss nicht rechtswidrig ist (also die Klagewege ausfallen). Dann bestehen folgende Möglichkeiten:

  • Bei der nächsten Wahl einem Kandidaten die Stimme geben, der dir alle deine Wünsch erfüllt.

  • Eine Beschwerde bei der EU einreichen.

  • Deinen örtlichen EU-Parlamentarier kontaktieren.

  • Eine Bürgerinitiative gründen.

  • Ein Rundfax an alle Presseagenturen mit deiner schweren Erschütterung über diese EU-Entscheidung.

  • Eine Lobbyagentur in Brüssel für deine Zwecke beauftragen.

  • Ganzseite Anzeigen in Tageszeitungen schalten.

  • Mit einem Plakat vors EU-Parlament stellen.

Es gibt wahrscheinlich noch viel mehr Möglichkeiten, lass einfach deiner Fantasie freien lauf.

Was meine ich?
Gelänge es mir als multipler Wähler in Dt. einen
Gegenkandidaten zu wählen, dann fehlen mir diese
Gegenkandidaten ja noch von den anderen EU-Ländern.

Was ist ein „multipler Wähler“? Ich kenne multiple Persönlichkeiten, aber die dürfen auch nur einen Wahlzettel ausfüllen.
Du brauchst übrigens nur einen Wohnsitz in allen 25 Mitgliedsländern und schon kannst du überall wählen.

Der mir unsympathische Beschluß war ja nicht nur durch den
unsrigen sondern mehrheitlich durch Vertreter verschuldet, die
von mir, weil sie ja für Spanien Österreich etc. antreten, gar
nicht wählbar sind!

Ich glaube alle politischen Verbrechen im deutschen Bundestag werden von diesen Bayrischen Direktkandidaten begangen. Echt blöd, dass ich dort nicht wählen darf. Aber so geht’s halt man in der Demokratie.

Was macht es für einen Unterschied, die EU -Wahl - Stimme
abzugeben oder nicht abzugeben?

Wenn du sie nicht abgibst, wird sie nicht im Ergebnis berücksichtigt. Irgendwas unklar daran?

Vorletzte Frage:
Belegt derjenige, der zur EU Wahl geht, lediglich nicht den
Fakt, daß er von dem, was er wählt (Mehrheitsverhältnisse,
Proportionen) im Grunde keine blasse Vorstellung hat?

Ich habe davon Ahnung und gehe trotzdem wählen.

Letzte:
Ist dann die Wahlbeteiligung über 50% bei einer Europawahl
nicht Ausdruck genug, dass das Volk mehrheitlich politisch
„unmündig“ ist?

Jeder der wählt ist also unmündig, und Nichtwähler sind mündig? Das ist etwas verquer, oder?

fragt, um Aufklärung bittend Torsten

Gern geschehen,

Hannes