Hallo,
Servus
Europaparteien gibt es viele, als Präsident kommen aber, heißt
es, nur Juncker oder Schulz in Frage. Wieso? Bekommt der,
dessen Partei am meisten Stimmen bekommt, automatisch das
Amt?#
Bei einer Diskussion der Spitzenkandidaten von Schwarz und Rot im österr. Fernsehen war die Rede von einer Vereinbarung, dass die unterlegene Partei für den Kandidaten der stärkeren Partei stimmen wird.
http://www.youtube.com/watch?v=7ieYe_9kTxQ#t=510
Zu sehen ab ca. 8:25.
Allerdings ist das nicht wirklich festgeschrieben:
http://derstandard.at/1399507237622/Wer-waehlt-den-E…
_Derzeit sind im EU-Parlament sieben Fraktionen vertreten, sechs davon haben Anfang dieses Jahres einen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gekürt. Grundsätzlich hätte sich jeder EU-Parlamentarier oder Kandidat aus der jeweiligen Fraktion für die Kandidatur bewerben können.
Der Spitzenkandidat der stimmenstärksten Fraktion soll dann in weiterer Folge auch Kommissionspräsident werden. Das entscheidende Wort ist hier „soll“, denn einen Automatismus gibt es nicht. Allerdings wird es für die Staats- und Regierungschefs es politisch kaum möglich sein, bei den Personalvorschlägen für das Amt des Kommissionspräsidenten die Ergebnisse der EU-Wahlen völlig außer Acht zu lassen. Schließlich braucht der Nachfolger von José Manuel Barroso auch die Zustimmung des EU-Parlaments._
Welche Parteien würden denn dann voraussichtlich mit der einen
oder anderen Seite stimmen?
Im Grunde haben nur Rot und Schwarz eine reale Chance den Kommissionspräsidenten zu stellen und von denen kommen ja auch die beiden Spitzenkandidaten Schulz bzw. Juncker.
Grüße
Carsten
Lg,
Penegrin