Hallo,
es scheint einige t Shirts bei ebay zu geben, die den facebook „Gefällt mir“ Button nutzen. Ist so etwas patentrechtlich eigentlich erlaubt?
ein Beispiel:
http://www.ebay.de/itm/Gefallt-mir-Schwarz-T-shirt-f…
Danke für eure Antworten!
Hier spielen technische Schutzrecht (Patent) keine Rolle. Vorsicht, es könnte sich um eine Verletzung von Geschmacksmuster oder Marken handeln.
Servus,
was sollte das mit Patentrecht zu tun haben?
Allerdings könnte das Markenrecht verletzt sein, je nachdem was Facebook so angemeldet hat.
Gruß,
Sax
Hallo,
die Beantwortung dieser konkreten Frage würde eine unzulässige Rechtsberatung zum Einzelfall darstellen.
Im Allgemeinen:
Eine eingetragene Marke schützt vor unbefugter Benutzung (=Kennzeichnung von Ware, Verkauf einer Dienstleistung) im geschäftlichen Verkehr (=Internet-Verkaufsplattform) für identische oder ähnliche Waren (gemäß Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der registrierten Marke) mit identischem oder ähnlichem Zeichen (=gleiches Markenzeichen oder ähnlichem Bild), wenn bei den beteiligten Verkehrskreisen (=Kunden, Abnehmern, Verbrauchern) eine Verwechslungsgefahr besteht.
Bedeutet:
Ist das identische oder ähnliche Logo oder der Text auf dem T-Shirt für beispielsweise Bekleidungsstücke in Deutschland oder als Gemeinschaftsmarke oder als internationale Marke mit Schutz für Deutschland eingetragen, kann von Verwechslungsgefahr ausgegangen werden. Liegt eine gewerbliche Benutzung über eBay vor (nicht nur ein T-Shirt wird angeboten, Neuware, viele Verkäufe) dann kann sogar Markenverletzung vorliegen.
Gruß
patmade