Hallo,
Ich möchte gerne meinen Firmennamen patentieren lassen.
Jetzt kommen da ein paar fragen auf:
Mfg
hallo iroplis,
das gesuchte wort ist marke.
ein patent betrifft „technische“ erfindungen.
für eine erste recherche ob der begriff scho geschütz ist und zum einlesen empfehle ich www.tmdb.de und gleich auch marke unter wikipedia suchen.
foprmulare und merkblätter gibts beim deutschen patentamt (google, da man hier nicht zu viele links posten darf)
tipp: eine wort-bildmarke ist übrigens einfacher zu bekommen.
und zusätzlich immer auch gleich domains reservieren, sonst hat man einen begriff und jemand anders bekommt dann die suchanfragen.
viel spass bei der lektüre
gerhard
Hallo,
zunächst einmal kann man Namen nicht patentieren(ist für technische Entwicklungen und Vorrichtungen etc.) lassen. Du kannst einen Begriff hingegen durch den Markenschutz und die Eintragung als z.B. Word- oder Bildmarke eintragen lassen.
Zunächst muss Du Dir einen Namen oder ein Logo, bzw. eine Kombination von beiden überlegen. Dann solltest Du eine Recherche durchführen um zu sehen, ob der Begriff auch wirklich rechtlich frei ist bzw. genutzt werden darf. Einen ersten Check dazu kannst Du auf www.namecheck.com durchühren. Dann solltest Du noch eine Recherche beim DPMA und beim HABM durchführen. Nicht vergessen solltest Du dann auch die passenden Domainnamen. Sinnvoll ist mit und ohne Bindestrich und die Endungen *.de und *.com - Das ist alles online möglich.
Jetzt musst Du entscheiden in welchen Ländern der Schutz Gültigkeit besitzen soll. Eine BRD-Marke ist gültig für die BRD, wird beim DPMA angemeldet und die Gebühren liegen bei ca. 350€. Eine EU-Marke ist gültig für die Länder der EU, diese wird beim HABM in Alicante angemeldet und kostet rund 900€(Online-Anmeldung). Alle Preise ohne Anwalt. Wichtig ist noch, dass die Marke in bestimmten Waren-/ Dienstleistungsklassen eingetragen wird. Es kann somit eine Wortmarke ZickZack für z.B. Wurstwaren geben oder auch für ein Werkzeug. Sehe Dir dazu einfach mal die Marken bei der Online-DPMA-Recherche an, um zu sehen was es gibt und wie diese angemeldet wurden. Dort findest Du auch sehr informative Merkblätter zur Marke.
Beste Grüße,
Thomas Moos
www.einfach-genial.de
Alle Angaben ohne Gewähr
Ich möchte gerne meinen Firmennamen patentieren lassen.
Hallo Iroplis,
a) Ein Patent wird für eine Erfindung (technische Lösung eines Problems) erteilt. Ein Firmenname kann als Marke registriert werden oder als geschäftliche Bezeichnung (§5 Markengesetz) geschützt sein.
b) Eine Markenregistrierung kann beim Deutschen Patent- und Markenamt (dpma.de) für Deutschland oder beim HABM (oami.europa.eu) für die Europäische Gemeinschaft (EU-Marke) beantragt werden. Die Kosten variieren und liegen bei mindestens 300€ bzw. 900€ für zehn Jahre Schutzdauer.
c) Es kann gegen die deutsche Markeneintragung Widerspruch (§42 Markengesetz) erhoben oder Löschungsantrag (§50 Markengesetz) gestellt werden. Analog gilt dies für die Gemeinschaftsmarkenanmeldung (Art. 41 EU-Verordnung 207/2009, kurz GMV) durch Widerspruch wegen sonstigen älteren Kennzeichenrechten bzw. Art. 53 GMV für die Gemeinschaftsmarke.
d) Registrierung einer Marke mit Schutzerstreckung für Deutschland ist weiterhin mittels international registrierter Marke nach MMA oder PMMA möglich. Markeninhaber überwachen die Register zudem wegen kollidierender Neuanmeldungen regelmäßig. Somit steigt die Gefahr von Widersprüchen und erhöhen sich die Erfolgsaussichten für Markeninhaber bei registrierten Marken erheblich und die neuere (=Ihre) Marke wird gelöscht.
Gruß patmade
Hallo,
einen Firmennamen durch den Staat schützen zu lassen, gehört in den Bereich Schutzrechte/Geistiges Eigentum. Siehe Wikipedia: Geistiges Eigentum, und da speziell unter Arten.
Siehe dort den Link „Namensrechte“. Niemand kann Dir das Recht verwehren, Deinen eigenen Personennamen zu verwenden, z. B. auch im Firmennamen.
Wenn Firmen in derselben Region tätig sind, müssen die Firmennamen voneinander klar unterscheidbar sein. Zur Unterscheidung kann der Firmenname z. B. den Personennamen des Inhabers, den Ortsnamen oder den Namen der Region des Firmensitzes enthalten.
Namen und Bezeichnungen können durch das Markenrecht geschützt werden. Siehe Wikipedia: Marke (Recht). Es gibt Wort-Marken und Bild-Marken - z. B. zum Schutz von Firmenbezeichnungen bzw. Firmenlogos.
Markengesetz und Markenverordnung findest Du unter www.rechtliches.de und www.gesetze-im-internet.de Juris BMJ), Markengebühren und kostenlose Markenrecherche auf den Internetseiten des Deutschen Patent- und Markenamtes unter www.dpma.de.
Das Deutsche Markenrecht gilt natürlich nur innerhalb Deutschlands. Für das Europäische Markenrecht und Europäische Marken siehe die Internetseiten des Europäischen Patent- und Markenamtes.
Für Marken und andere Schutzrechte gilt, daß jemand, der sie bisher im Geschäftsbetrieb verwendet hat, sie auch weiterverwenden kann, wenn jemand anderes das Schutzrecht für sich selbst eintragen läßt.