Flüchtlingsansturm auf Fahrschulen => wird das von unseren Steuergeldern bezahlt?

Ich frage mich, wie kann ein Flüchtling, der von Deutschland verhalten wird, sich das leisten? Wird hier einfach zu viel Bargeld in die Hände der mittellosen Migranten gelegt?
Ca. 2000 € pro Flüchtling müssen wir Steuerzahler pro Monat hinblättern.

Muss das wirklich sein, dass sich die Migranten davon einen Führerschein ein Auto + Versicherung die Steuer und natürlich den Unterhalt und das Benzin finanzieren?
Wie lange erträgt das die Bevölkerung noch?

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Wenn der Führerschein der schnelleren Integration in den Arbeitsmarkt dient, so ist dies sehr gut investiertes Geld. Man wird als Auslieferungsfahren, … nicht reich, aber so schlagen sich massenhaft gering Qualifizierte durch, weil es eben außer dem Führerschein nur geringe sonstige Anforderung gibt.

Und wenn sich jemand ein Auto leistet um damit mobil zu sein, um hierüber einen entfernter liegenden Arbeitsplatz zu erreichen, oder einen Job machen zu können, der u.a. auch einen Führerschein erfordert, dito.

Abgesehen davon landet das Geld so ja wieder bei DEUTSCHEN Fahrschulen, die auf ihre Einkünfte wieder DEUTSCHE Steuern zahlen.

Im Übrigen stört mich ein ggf. „alternativen Prioritäten“ folgender Mitteleinsatz bei Asylbewerbern auch nicht mehr als der diverser DEUTSCHER Leistungsempfänger. Angefangen von Alkohol und Tabakwaren über Markenklamotten bis zur Unterhaltungselektronik.

Auf den etwas ungläubigen Blick meiner Frau im Zimmer eines Leistungsempfängers in einer von ihr verwalteten Einrichtung in Bezug auf zwei große Flachbild-Fernseher erklärte dieser ihr letzte Woche, dass er ohne Zweitgerät nicht anständig vom Bett aus fernsehen könne.

Differenzieren und Tatsachen würdigen ist wohl nicht deine Stärke?

Warum soll ein Flüchtling seine ihm (aus welchen Quellen auch immer) zur Verfügung stehenden Mittel nicht für den Erwerb eines Führerscheins nutzen?

Was ist verkehrt, wenn ein Flüchtling seine Arbeitsmarktchancen durch den Erwerb eines Führerscheins verbessert?

Lass mal die Kirche im Dorf (oder von mir aus auch die Moschee in Kreuzberg :slight_smile: ).

Sorry, das ist Blödsinn!

Kein Flüchtling bekommt 2000€ pro Monat in die Hand!
Die Beträge die in bar ausgezahlt werden bewegen sich im Hartz4 Bereich, also um die 150€ pro Erwachsenem.

Wer bereits eine Fahrerlaubnis besitzt muss lediglich die theoretische und praktische Prüfung ablegen, das kostet vielleicht 200€, aber keine 2000€ wie Du es hier glauben machen willst.

Gruß Crack

Das hat er auch nicht behauptet!
Sondern:

Wer lügt also?

Bitte den gesamten Kontext beachten,
beginnend mit der Überschrift, über „viel Bargeld“, „2000 € pro Flüchtling müssen wir Steuerzahler pro Monat hinblättern“ bis zu „Muss das wirklich sein, dass sich die Migranten davon einen Führerschein ein Auto + Versicherung die Steuer und natürlich den Unterhalt und das Benzin finanzieren?

Gruß Crack

einfach richtig lesen!!!

Nur, um das mal ins Verhältnis zu setzen.
Meinst Du solche Flüchtlinge?

Bufo

:joy: bist du immer so wissensaktuell?

Oder einfach besser formulieren?

Was hat denn die angegebene Summe von 2000€ die angeblich jeder Flüchtling pro Monat als Leistung erhält mit dem Thema Fahrschule zu tun?
Ist nicht einzig und allein das verfügbare Bargeld ausschlaggebend?
Mit Sachleistungen wie Unterkunft, Verpflegung usw. kann der Flüchtling wohl kaum die Prüfungsgebühren bezahlen, oder?

Ich denke Du wolltest hier nur mal Deinen Unmut über Flüchtlinge und/oder staatliche Leistungen los werden, vermischst dabei aber die Themen und gehst von völlig falschen Voraussetzungen aus.

Gruß Crack

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Meinst Du, die Situation hat sich verbessert?

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Ehrlich gesagt ist beides durch die Verkürzung falsch. Eine Verkürzung, die entweder aus bewusster Agitation erfolgt, oder schlicht und ergreifend aus mangelndem Intellekt.

Denn das ausgezahlte/aufgewendete Geld löst sich ja nicht in Luft auf, und ist damit für den Staat und die Bevölkerung/den Steuerzahler verloren, sondern kommt ja wieder zurück in den Wirtschaftskreislauf. D.h. letztendlich verdienen jede Menge Unternehmen und damit auch deren Mitarbeiter hierdurch ihr Geld, welches wiederum versteuert werden muss.

Der Fahrschulbetreiber - um bei der Ausgangsfrage zu bleiben - der auf diesem Weg ggf. einen zusätzlichen Fahrlehrer einstellen kann, der damit aus dem Leistungsbezug fällt, macht aus einem zusätzlichen Kostgänger unseres Sozialsystems einen Einzahler. Und wenn es nicht für den neuen Fahrlehrer reicht, wird zumindest am Ende mehr Gewinn überbleiben, der zu versteuern ist, und von dem dann wieder Konsum betrieben werden kann, z.B. durch Erwerb eines neuen Fahrzeugs.

Die ganze Betreuung, Integrationsarbeit, … schafft Arbeit, Mehrverdienst und damit wieder mehr Steuern. Der Konsum jedes Leistungsempfängers, angefangen von Brot und Butter bis hin zu Dingen eher fragwürdiger Prioritäten sorgt für Umsatz und zu versteuernden Gewinn im Einzelhandel, …

Das ändert natürlich alles nichts an der Tatsache, dass man zusehen muss, die Zahl der Einzahler in das System hoch zu bekommen, zeigt aber doch deutlich, dass die ganzen Aussagen zu „Kosten“ eines einzelnen Leistungsbeziehers deutlich zu kurz greifen, wenn man den gesamtwirtschaftlichen Aspekt außen vor lässt.

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Dem Fiskus gehen dadurch Jahr für Jahr geschätzt 100 Milliarden Euro verloren.

Das ist zehnmal so viel wie Deutschland in diesem Jahr für Flüchtlinge
ausgeben wird, die um ihr Leben fürchten - und nicht um ihr Geld.

Nein, es ist nur eine realitätsfremde Darstellung.

A. Die Masse der Flüchtlinge fürchtete längst nicht mehr um ihr Leben, als sie an die Grenze kamen.
B. Der Artikel erschien 09/15 und war ein klassisches Ablenkungsmanöver von den Fragen, die anlässlich der Flüchtlingskrise aufkamen.
C. Mit 10 Mrd. zu hantieren war u.U. für 2015 noch sachgerecht. Derzeit können wir locker von 25 Mrd. pro Jahr ausgehen.
D. Das Hauptargument: Die 100 Mrd. sind eine medial verbreitete Scheinrealität, die man auch als postfaktische Fake News bezeichnen könnte. Eine mit einem wahren Kern allerdings. Diese Schätzung bezieht sich nicht auf Steuerflüchtlinge (Kapitalanlage im Ausland ohne Versteuerung der Zinsen), sondern auf Steuerhinterziehung insgesamt. Sie ist zudem die Maximalzahl von 70 biss 100 Mrd., die in einer einzigen Arbeit aufkam.

Steuerhinterziehung ist Volkssport – Die wiederkehrenden Klagen der Rechnungshöfe werden ignoriert, es geht um 70 bis 100 Milliarden Euro Steuerausfall jährlich.

Dabei wurde Bezug genommen (vgl. Lit.-Nachweis 1) auf das Statement eines Hanno Kiesel am 17.01.04 in www.n-tv.de. Kiesel ist Anwalt im Steuerrecht und hat dafür m.W.n. gerade keinen Beleg vorgebracht.

Da glaube ich eher an fundiertere Aussagen mit wissenschaftl. Untersuchung http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/schaetzung-zur-steuerhinterziehung-im-jahr-milliarden-am-deutschen-fiskus-vorbeigeschleust-1.1908150

Selbst dann, wenn der Prof. hier die Steuerhinterziehung nur halb so hoch ermittelt hätte wie sie tatsächlich ist, dann käme das gerade einmal auf die Höhe der Steuerausgaben für 1,3 Mio. Flüchtlinge pro Jahr. Und die Hinterziehung beträfe auch alle unehrlichen, schummelnden Steuerzahler, nicht nur die sehr Reichen.

Man kann aber noch mit viel astronomischeren Zahlen hantieren (1000 Mrd. für ganz Europa) und die dann auch noch grafisch zusätzlich bescheissen sowie nur in Relation mit den falschen Zahlen für Flüchtlinge in D darstellen. Nein, Dir unterstelle ich das absolut nicht. Aber andere fahren so eine Tour völlig hemmungslos.

Gruß
vdmaster

Hast du dir schon einmal überlegt,das ein deutscher Harzer 409 Euro bekommt.Bar.Davon muss er Leben, Fahrkarte kaufen,Strom bezahlen, Medikamente zuzahlung leisten(bei Bedarf) und und und!!! Jetzt sage mir bitte wovon er sich Markeklamotten kaufen soll? Ich bekomme Grundsicherung weil meine Erwerbsminderungsrente so mikrig ist.( Bin Schwerbeschädigt) Also ich weiß wovon ich schreibe. Und übrigens ich Rauche und trinke nicht.Es macht mich wütend wenn alle über einen Kamm gezogen werden.Alle Harzer saufen und Quälen nur den ganzen Tag vor ihren Riesenfenseher ha ha …

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Das ist der Unterschied zu den ganzen Pauschalierungen in Bezug auf „alle Asylbewerber“. Ich spreche eben gerade nicht von „allen Leistungsempfängern“!

Und dies, obwohl ich Beispiele in wirklich großer Zahl ganz persönlich erlebt habe. (genauso wie ich auch genug Leute kennengelernt habe, die im Leistungsbezug „anständig“ sind). Die Sache mit den beiden Fernsehern in einem Zimmer ist nicht erfunden! Und meine Frau bringt leider recht regelmäßig entsprechende Geschichten mit. Der Kollegenkreis ist auch immer gut für das ein oder andere „Mandantenschicksal“.

Die regelmäßige Quelle entsprechender „Reichtümer“ ist schlicht und ergreifend Schwarzarbeit. Nicht gar so selten auch mal „vergessene“ sonstige Bezüge. Gelegentlich „fällt auch mal was vom Laster“, … Aber eigentlich hatte ich ja nur von „alternativen Prioritäten“ und nicht von der allgemeinen Einkommenssituation gesprochen. D.h. der eine investiert sein Geld eher sinnvoll, der andere nicht. Das war in Bezug darauf gemeint, ob jemand mit dem ihm zur freien Verfügung stehenden Geld ggf. eben auch einen Führerschein finanzieren darf.

Ach ja, zum Abschluss noch ein besonders „netter“ Fall aus meinem Referendariat bei der Staatsanwaltschaft (schon einige Jahre her): Jemand war wiederholt in einer Szenelokalität negativ aufgefallen. Zeche geprellt, Bedienung beleidigt, … Den daraufhin ergangenen Strafbefehl wollte er nicht akzeptieren. da der Tagessatz angesichts seines Leistungsbezugs zu hoch sei. Er erschien dann von Kopf bis Fuß in neuwertigen Markenklamotten und mit dicker goldener Zwiebel am Arm. Die Hände umfassten eine Packung Edelfluppen und ein hochwertiges Handy. Ich habe ihm dann die Rücknahme des Rechtsmittels empfohlen, weil man sich sonst angesichts seiner Aufmachung mal mit seinen Einkommensverhältnissen und der damit dann angemessenen Tagessatzhöhe beschäftigen müsse. Der Vorsitzende sah dass dann ebenso. Er hat eine Weile geflucht, bis er merkte, dass es langsam ernst für ihn wurde. Dann entschied er sich, dass einzig richtige zu tun, und die Tagessatzhöhe zu akzeptieren.

Nun, zweimal die gleiche Ansage, da muss ich jetzt doch mal relativieren.

Seit 1955 ist die Staatsausgabenquote rückläufig, von über 15% auf zuletzt 9,9% 2015 und 9,8 % in 2016. Trotz bekannter Defizite beispielsweise in der Digitalisierung (Breitbandausbau und Co.), marode Schulen, schlechte Ausstattungen, Lehrermangel, Infrastruktur wie Straßenausbau und -sanierung, erneuerbare Energien, sozialer Wohnungsbau usw. investiert der Staat weniger und weniger.

Mit einer geschickten Steuer- und Abgabenpolitik (beispielsweise EEG-Umlage, Soli, Einkommensteuer,…) ist das Realeinkommen in den letzten 20 Jahren bis auf zwei oder drei Jahre konstant geblieben. Zusätzlich bröckeln die früher versprochenen Alterssicherungszusagen ab, durch Besteuerung und Sozialabgaben, derzeit stehen 48% des Einkommens zur Debatte, in Bälde 43 %. Die Sozialabgaben werden deutlich steigen, und dies meist von den AN getragen.

Selbstverständlich hätte die jetzt als Wirtschaftswachstum-Förderung gelobte Staatskonsumausgabenpolitik wegen des Flüchtlingethemas schon viel früher anders in Bautätigkeit (nachhaltige, keine Hüttenbauwirtschaft), Digitalisierung, Sozialreformen oder generell in technisch und vermögenstechnisch nachhaltig wirksame Investitionen getâtigt werden können. Zum Vorteil aller.

So aber werden jetzt mit den Steuergeldern im Wesentlichen einfachste Konsumausgaben von Flüchtlingen bedient, die eh schon im Niedriglohnsektor ausbeutenden Handelsstrukturen (Lebensmittel und ähnliche Bereiche) damit unterstützt. Sehr viel Geld wird, bislang nicht so notwendig, ausgegeben für zusätzliches Personal im Verwaltungsbereich oder Sicherheit.

Da ist wenig bis nichts nachhaltiges, innovatives oder zukunftgerichtetes dabei. Schlechter hätte man die Gelder nur noch für Rüstung ausgeben können (aber das wird Trump auch noch bei uns auslösen).

Franz

Lässt sie ruhig alle Führerschein machen. Dann kann man ihn bald wieder wegnehmen als Strafe :sunglasses:

Alles ganz spannend, aber hier nicht das Thema! Der private Alltagskonsum (von uns allen) ist natürlich nicht sonderlich interessant in Bezug auf nachhaltige Investitionen. Es geht hier aber doch nicht darum, Konjunkturmaßnahmen zu betreiben/bessere gegenüber weniger guten auszuwählen, … sondern einfach nur darum, dass es zu kurz gedacht ist, dass sich das an Leistungsempfänger (egal aus welchem Grund) ausgezahlte Geld in Luft auflösen würde.

BTW: Hinter deinem beklagten Niedriglohnsektor Handel steht ja auch nicht das große Nichts, aus dem plötzlich die Produkte heraus purzeln. sondern der Hersteller, dahinter der Produzent der Rohwaren, …

Der deutsche Bauer kauft den in Deutschland produzierten Mähdrescher doch nicht, weil er keine schöneren Hobbys hat, sondern dann, wenn es für ihn einen wirtschaftlichen Sinn ergibt. Und der ergibt sich daraus, dass er entsprechende Mengen Getreide absetzen kann, die ihm ein Bäcker abnimmt, der daraus Brot bäckt, das dann im Einzelhandel verkauft wird.

Führerschein erhöht die Einsatzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Höhere Jobchance, leichtere Integration, umso schneller können sich die Menschen selbst finanzieren. Auch genug deutsche dürfen auf Kosten des Jobcenters den Führerschein machen!

Wären denn nicht aus anderen Quellen zur Verfügung stehende Mittel erstmal zur Deckung des Lebensunterhalts einzusetzen?