Folgen einer Erklärung des Weltsicherheitsrates?

Politik Auslandspolitik
#1

Derzeit haben wir ja mehrere Konfliktherde (Iran/Nordkorea), die schnell aus dem Ruder laufen könnten!

In diesem Zusammenhang hört man immer wieder, dass der Weltsicherheitsrat entweder geschlossen oder mit großer Mehrheit, eine Erklärung abgegeben hat, in welcher die Handlungen der einzelnen Staaten missbilligt.

Ich verstehe ehrlich gesagt den Sinn einer solchen Erklärung nicht! Hat eine solche Erklärung irgendwelche politische oder wirtschaftliche Folgen, oder will man seitens des Weltsicherheitsrates dadurch nur den „kläglichen“ und wirkungslosen Versuch eines Protestes kundtun?

Was kann der Weltsicherheitsrat denn maximal erreichen? Eine UN-Resolution mit einer Wirtschaftsblockade? Hat sich bisher auch nur ein Staat von einer Erklärung des Weltsicherheitsrates beindruckt gezeigt und seine Handlungsweise aufgegeben?

#2

Ich verstehe ehrlich gesagt den Sinn einer solchen Erklärung
nicht!

Sie hat auch keinen wirklichen außer einer Meinungs- (nicht mal Absichts-)bekundung.
Wenn Handlungsbedarf besteht bringt nur eine UN-Resolution etwas, die aber nur möglich ist, wenn keine der fünf Vetomächte ihr Veto einlegt.
Und eben das macht das System der Friedenssicherung durch die UN ineffektiv und führt sie ad absurdum.

Was kann der Weltsicherheitsrat denn maximal erreichen?

Er kann in einer UN-Resolutionen maximal Maßnahmen nach Kapitel VII UN-Charta anordnen, was im Höchtsfall friedenserzwingende Maßnahmen mit allen erforderlichen militärischen Mitteln sind.
Und solche UN-Resolutionen gab es und gibt es. ISAF ist z.B. eine friedenserzwingende Maßnahme und mit Nichten eine Maßnahme zur Friedenserhaltung oder eine „humanitäre“ Maßnahme, wie uns die deutsche Presse immer wieder glauben machen will.

Hat sich bisher auch nur ein Staat von einer Erklärung des
Weltsicherheitsrates beindruckt gezeigt und seine
Handlungsweise aufgegeben?

Bei einer Erklärung? Nein, da kommt wojl gerade das Gegenteil zustande, denn eine Erklärung zeigt ja regelmäßig die Uneinigkeit des Sicherheitsrates.

Gruß Andreas

#3

Hat sich bisher
auch nur ein Staat von einer Erklärung des
Weltsicherheitsrates beindruckt gezeigt und seine
Handlungsweise aufgegeben?

Du meinst die Handlung, Öl zu verkaufen?

#4

Hallo,

nein ich meinte generell! Beispiel: Hat sich jemals ein Land dem Druck der Staatengemeinschaft gebeugt, weil ein Dekret, eine Erklärung abgegeben wurde? Ich sehe den Sinn einer solchen Erklärung nicht, ausser vielleicht öffentlich eine art Protest kund zu tun - doch ohne Folgen bei Nichteinhaltung!

Was soll, ausser finanziellen Aspekten, z.B. viele Länder in der Golfregion daran hindern, selbst Atomkraftwerke zu bauen und spaltbares Material für Massenvernichtungswaffen zu produzieren? Eine papierhafte Forderrung des Weltsicherheitsrates?

Ich beziehe mich ausdrücklich nicht auf militärische Reaktionen, als Folge der Missachtung einer Erklärung und Forderung des Weltsicherheitsrates, sondern ich frage eher nach einem „Embargo“, einer Blockadehaltung des Auslandes! Hier wäre es auch noch sinnvoll zu wissen, inwieweit ein Staat, insbesondere aufgrund welcher rechtlichen Grundlage, seinen Bürgern einen Handel mit dem Ausland verbieten kann! Zum Beispiel liefern die USA über Drittländer noch immer Maschinen und Ersatzteile in den Iran - weshalb ich gerne wüsste, ob dies nach geltenden Gesetzen (hier=USA) ein Verstoß gegen eine UN-Resolution ist, oder durch Mittelsmänner ein Verkauf an z.B. einen Nachbarstaat des Iran legitimiert ist, obwohl klar ist, dass das eigendliche Bestimmungsland der Iran ist!

Selst die Wirtschaftsblockaden gegen Nordkorea sind sprichwörtlich ein löchriger Käse. Offiziell handelt keiner mit Nordkorea, inoffiziell kommen die aber an nahezu alle Güter ran, vorausgesetzt das Geld stimmt!

Die Grundlegende Frage lautet daher: Welche Mittel hat der Weltsicherheitsrat, nicht nur die direkte Einfuhr von Ressourcen in ein blockiertes Land, durch seine Mitgliedsstaaten zu verhindern, sondern auch Umwege zu verbieten! Ich bin mir schon im Klaren darüber, dass ein Embargo an für sich nur die Zivilbevölkerung benachteiligt, dennoch denke ich, dass dadurch ein gewisser Druck auf ein Regime geschaffen wird, den ein militärischer Konflikt oftmals nicht erreichen kann!