Fraktion - Abgeordnete veschiedener Parteien möglich?

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

ich möchte gerne wissen ob es möglich ist im deutschen Bundestag eine Fraktion zu gründen, die sich aus Abgeordneten verschiedener Parteien zusammensetzt, jedoch die gleichen Interssen verfolgen.

Gab es in der Vergangenheit schon mal solche Zusammenschlüsse evtl. mit Beispielen?

Hintergrund ist dass ich in einer Schulaufgabe in der BS solch einen Zusammenschluss behauptet habe, mein Lehrer es aber nicht anerkannt hat. Falls meine Antwort korrekt sein sollte, bekäme ich die bessere Notenstufe. Die richtige Antwort laut Lehrer wäre gewesen es können nur Abgeordnete einer Partei sein.

Ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen.

Lg, Tobias

#2

Lieber Tobias,

gute Frage - und nicht ganz so einfach zu beantworten wie dein Lehrer zu denken scheint.

Grundlage der Antwort ist die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. Siehe hier: http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/g…

Dort heisst es:

§ 10 Bildung der Fraktionen

(1) Die Fraktionen sind Vereinigungen von mindestens fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages, die derselben Partei oder solchen Parteien angehören, die auf Grund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem Land miteinander im Wettbewerb stehen. Schließen sich Mitglieder des Bundestages abweichend von Satz 1 zusammen, bedarf die Anerkennung als Fraktion der Zustimmung des Bundestages.

Die Möglichkeit überparteiliche Fraktionen zu bilden wird explizit erwähnt. Allerdings wird sie auch stark eingeschränkt. In jedem Fall bedarf das Szenario, das Du beschreibst der Zustimmtung durch den BT. Ich würde zu der Behauptung tendieren, dass so ein Zusammenschluss praktische unmöglich ist.

Das Beispiel, das Deinem Szenario am nähesten kommt ist die Fraktion aus CDU und CSU - zwei getrennten Parteien. Allerdings konkurrieren diese nicht um Wählerstimmen im Bundesgebiet und erfüllen daher die Bedingungen von §10, Satz 1.

Für Dich heisst das: Du hast Recht, wenn du sagst, dass solche Zusammenschlüsse prinzipiell möglich sind. Das geht aus §10, Satz 2 ziemlich eindeutig hervor. Dein Lehrer hat aber Recht, wenn er sagt, dass sowas praktisch nicht passiert.

Viel Erfolg beim Argumentieren.
Sebastian

#3

Hallo, ich bin Politik-Interessierter, aber kein Experte. Grundsätzlich würde ich sagen, dass sich der Begriff Fraktion nur auf eine Partei beziehen kann. Laut Duden ist es auch die Gesamtheit aller Abgeordneten einer Partei. Es gibt oder gab wahrscheinlich auch schon Interessensgruppen, die sich aus Abgeordneten verschiedener Parteien zusammensetzen, aber diese kann man nicht als Fraktion bezeichnen. Denkbar wäre noch eine Fraktion aus Abgeordneten, deren Parteien fusioniert haben, oder Gruppen von parteilosen Abgeordneten. Spricht man von einer Fraktion der Parteilosen? (ich habs noch nicht gehört …) Sorry!