Und? Ich bezog mich offenbar auf diese Investitionsschutzklausel, die Thema der Verhandlungen ist(/sein soll. Übrigens vermute ich, dass die meisten „Protestierer“ so eine Klausel inhaltlich gar nicht begreifen.
Hallo,
ist ganz einfach, wenn auch überspitzt, erklärt.
Ich bin amerikanischer Kekshersteller und habe eine ganz neue Art Kekse entwickelt.
Die Kekse sind bereits einige Monate auf dem Markt. Meine Firma rechnet mit einem Umsatz in der EU von 10 Milliarden. Einigen Konsumenten wachsen langsam Hörner auf der Stirn. Die EU verbietet meine Kekse.
Da der Investitionsschutz Teil des TTIP ist, kann ich die EU auf den von mir berechneten Gewinn ( nicht Kosten) vor einem Schiedsgericht verklagen und kriege Recht.
grusspeke
Und? Ich bezog mich offenbar auf diese
Investitionsschutzklausel, die Thema der Verhandlungen
ist(/sein soll. Übrigens vermute ich, dass die meisten
„Protestierer“ so eine Klausel inhaltlich gar nicht begreifen.
Ich behaupte mal, dass die „Protestierer“ genau diese Klausel inhaltlich begreifen, welche ISDS genannt wird und eine Kritik sich auf einen Mehrwert bezieht. Mal extra an dich gefragt, was sind den die Vor -und Nachteile dieser Klausel? - welcher Konfilkt wird zwischen welchen Parteien dadurch ausgeführt? Und wie lautet denn der Name des Verhandlungsführenden? (die letzte Frage hat Informationscharakter).
Hallo,
in meiner Einlassung hatte ich mit „Protestierer“ nicht diejenigen gemeint, die sich hier zu Wort melden, sondern das Gros der sich „vorab Aufregenden in der Bevölkerung“. Du siehst dies anders und damit müssen wir beide leben.
Deine Fragen zum Investitionsschutzabkommen klärst Du bitte selbst.
vdmaster
stark vereinfacht und falsch.
Hi,
Hallo,
in meiner Einlassung hatte ich mit „Protestierer“ nicht
diejenigen gemeint, die sich hier zu Wort melden, sondern das
Gros der sich „vorab Aufregenden in der Bevölkerung“. Du
siehst dies anders und damit müssen wir beide leben.
„Protest (lat. protestor‚öffentlich bezeugen) ist ein verbaler oder nonverbaler Ausdruck der Zurückweisung oder des Widerspruchs gegenüber bestimmten Geschehnissen, Situationen oder gegenüber einer bestimmten Art der Politik.“
…o.w.t
Deine Fragen zum Investitionsschutzabkommen klärst Du bitte
selbst.
Dazu hast du sicherlich meinen Post in „Wirtschafftspolitik“ gelesen, oder? Warum gehst du nicht auf so einfache Fragen ein? Wie machst du es, wenn mal du über solche Themen, mit etwas relativ, gebildeten dich unterhälst? Trotzreaktion? Aus dem Raum rennen?
Bring doch mal bitte Argumente, die deiner Meinung Substanz geben!
stark vereinfacht und falsch.
vereinfacht?..besser -> „mal angenommen“ aber von der Aussage/Essenz, falsch?
Nach deiner Meinung verstehen, ja die „Protestierer“ nicht das Investitionsschutzabkommen, klär uns bitte doch mal auf!
Hallo vdmaster.
nächstes tatsächliches Beispiel:
Im Moment wird Australien von einem Zigarettenhersteller verklagt, da durch die vorgeschriebenen Warnhinweise auf den Zigarettenpackungen ein Umsatzrückgang zu bemerken ist.
nächstes tatsächliches Beispiel:
Der Staat Peru wird von der Firma Ranco? verklagt. Ranco ist ein Hüttenwerk und produziert überwiegend Blei.
Die Umgebung ( auch eine kl. Stadt) gehört zu den 10 meist verschmutzten Gebiete der Welt ( darunter ua. Tschernobyl). 99% der Kinder leiden an Bleivergiftungen. Das Unternehmen erklärte sich vor Jahren bereit, die Anlagen umweltfreundlich, entsprechend den Gesetzen des Staates Peru, zu sanieren und teilweise einen Bodenaustausch vorzunehmen.
Dann kam das Freihandelsabkommen incl. Investitionsschutz mit den USA.
Der Staat Peru forderte das Unternehmen 2x auf, die Arbeiten zu beginnen.
Ranco berief sich auf den Investitionsschutz ( entgangener Gewinn durch Umweltinvestitionen ) und fordert nun vor einem Schiedsgericht 800 Millionen Dollar von Peru.
Ergo
Nach dem Freihandelsabkommen, darf kein Staat mehr irgendwelche Umweltgesetze ohne Absprache mit sämtlichen großen Firmen beschließen. Falls dies ohne Absprache passiert werden Forderungen in Milliardenhöhe zu zahlen sein.
Und da war noch was:
Ist das nicht das Ende der Demokratie, wenn ein Staat nur noch nach Absprache mit Großfirmen Gesetze beschließen kann?
grusspeke
„Protest (lat. protestor‚öffentlich bezeugen) ist ein verbaler
oder nonverbaler Ausdruck der Zurückweisung oder des
Widerspruchs gegenüber bestimmten Geschehnissen, Situationen
oder gegenüber einer bestimmten Art der Politik.“
… o.w.t
Ist wohl auch besser so, da Du der Def. ohnehin nichts hinzuzufügen hast. Wobei natürlich die Frage aufgeworfen wird, warum Du die hinlänglich bekannte Def. überhaupt (und ohne Quellenangabe) zitierst. Ist das eine pädagogische Zwangshandlung oder willst Du damit irgendetwas zum Ausdruck bringen?
[Achtung: Diese Frage bedarf keiner Antwort und kann als rhetorisch angesehen werden.]
Deine Fragen zum Investitionsschutzabkommen klärst Du bitte
selbst.Dazu hast du sicherlich meinen Post in „Wirtschafftspolitik“
gelesen, oder?
Ich wüßte nicht welches genau, aber ich vermute es.
Warum gehst du nicht auf so einfache Fragen
ein?
Weil ich kein Interesse an einer unsinnigen Pseudodiskussion habe und auf Dein Gebaren, dass sich in der Attidüde eines (vermeintlich besser wissenden) Oberlehrers ergeht, mit Widerwillen reagiere.
Wie machst du es, wenn mal du über solche Themen, mit
etwas relativ, gebildeten dich unterhälst? Trotzreaktion? Aus
dem Raum rennen?
Na, wenn ich mal mit jemandem so offenkundig hochgebildeten wie Dir zusammentreffe, dann lerne ich selbstredend aus seinen Worten und seinem Verhalten (fürs Leben und die Betrachtung der Spezies Mensch im Allgemeinen).
vdmaster
Ergo
Nach dem Freihandelsabkommen, darf kein Staat mehr
irgendwelche Umweltgesetze ohne Absprache mit sämtlichen
großen Firmen beschließen. Falls dies ohne Absprache passiert
werden Forderungen in Milliardenhöhe zu zahlen sein.
Das ist doch völliger Unsinn. Du machst aus dem Umstand, dass ein Investor ein Schiedsgericht anrufen kann, bereits ein allgemein gültiges Ergebnis. Das ist so, als würde mich mein Nachbar vor Gericht verklagen und deswegen muß ich ihm 10.000 Euro zahlen, obwohl gar kein Urteil gefällt wurde.
Ich habe zwar Zweifel, dass Du (angesichts Deiner obigen Äußerungen) geneigt bist, inhaltlich zu folgen, will Dir aber dennoch die Gelegenheit geben, Dir selbst die Zähne bzgl. Deiner früheren Behauptungen zu ziehen:
http://www.europarecht.nomos.de/fileadmin/eur/doc/Au…
Und da war noch was:
Ist das nicht das Ende der Demokratie, wenn ein Staat nur noch
nach Absprache mit Großfirmen Gesetze beschließen kann?
Oh, mit solch unbegründeten Pauschalbehauptungen untermauerst Du rein gar nichts.
vdmaster
stark vereinfacht und falsch.
vereinfacht?..besser -> „mal angenommen“ aber von der
Aussage/Essenz, falsch?
Offenkundig: JA.
Nach deiner Meinung verstehen, ja die „Protestierer“ nicht das
Investitionsschutzabkommen, klär uns bitte doch mal auf!
Ich bin hier nicht Dein Erklärbär.
vdmaster
Frieden… Frieden
Hallo XXD und vdmaster,
wie soll es Frieden im Großen geben, wenn im Kleinem dies nicht geschafft wird.
Ich hoffe, mit der Aussage eines Denkers könnt ihr beide gut leben:
Es gibt
deine Wahrheit
meine Wahrheit
die Tagesschau-, Wikipedia- und Tageszeitungen- Wahrheit
und die richtige Wahrheit
grusspeke
Hallo,
Das ist doch völliger Unsinn. Du machst aus dem Umstand, dass
ein Investor ein Schiedsgericht anrufen kann, bereits ein
allgemein gültiges Ergebnis. Das ist so, als würde mich mein
Nachbar vor Gericht verklagen und deswegen muß ich ihm 10.000
Euro zahlen, obwohl gar kein Urteil gefällt wurde.
Selbst die Möglichkeit - abgesehen vom " Urteil", welches geheim ist-, darf. meiner Meinung nach, nicht bestehen.
Glaubst du wirklich, das eine Geschäftsführung Geld für eine Klage ausgibt, in der die Gewinnmöglichkeit gegen Null geht?
So etwas, besonders bei diesen Summen, wird auf die Gewinnchancen mehrfach geprüft werden
grusspeke
Das ist doch völliger Unsinn. Du machst aus dem Umstand, dass
ein Investor ein Schiedsgericht anrufen kann, bereits ein
allgemein gültiges Ergebnis. Das ist so, als würde mich mein
Nachbar vor Gericht verklagen und deswegen muß ich ihm 10.000
Euro zahlen, obwohl gar kein Urteil gefällt wurde.Selbst die Möglichkeit - abgesehen vom " Urteil", welches
geheim ist-, darf. meiner Meinung nach, nicht bestehen.
Übersetzt bedeutet Deine Aussage nicht mehr oder weniger, als jeder Firma (auch inländischen und europäischen) den Rechtsweg gegen die Kommune, den Kreis, das Land oder den Bundesstaat prinzipiell zu verwehren. Man wird beim BVerfG erfreut sein diese interessante Sichtweise zu erfahren. Ich habe aber meine Zweifel, dass deswegen das BGB, das GG oder der Vertrag von Lissabon geschreddert werden wird.
Glaubst du wirklich, das eine Geschäftsführung Geld für eine
Klage ausgibt, in der die Gewinnmöglichkeit gegen Null geht?
So etwas, besonders bei diesen Summen, wird auf die
Gewinnchancen mehrfach geprüft werden
Wahrscheinlich ein Grund dafür, dass es nicht Zehntausende an Klagen gibt. Natürlich werden bei offenkundiger Aussichtslosigkeit die meisten Klagen nicht erhoben. Aber selbst minimalste Erfolgsaussichten verstopfen bspw. im Privatrecht seit Jahren die deutschen Zivilgerichte. Da glaubst Du ernsthaft, dass ein Konzern wegen ein paar hundertausend Euronen auf die Möglichkeit einer Entschädigungszahlung von xy Millionen Euronen verzichtet? Du überschätzt die Intelligenz so mancher Konzernleitung (bzw. im entsprechenden Ressort Zuständiger) aber gewaltig.
Die Schiedsurteile sind nicht per se geheim. Ihre Veröffentlichung bedarf lediglich der Zustimmung beider Parteien. Aber Du behauptest ja auch, dass die Konzerne die Zusammensetzung des Schiedsgerichts bestimmen, was ebenfalls exakt lediglich halbwahr ist.
vdmaster
Weil ich kein Interesse an einer unsinnigen Pseudodiskussion habe und auf Dein :Gebaren, dass sich in der Attidüde eines (vermeintlich besser wissenden) Oberlehrers :ergeht, mit Widerwillen reagiere.
Ich finde eine Diskussion zum Thema TTIP/CETA usw. keineswegs unsinnig. Jedoch bist du derjenige der „pseudodisktutiert“, da du scheinbar für das TTIP bist, hätte ich gerne mal Argumente deinerseits dazu gehört.
Da kommt aber nichts, außer „die Protestierer hätten das ISDS nicht verstanden“. Du scheinst nicht zu verstehen, was du mit so einer Aussage ausdrückst und auch aufzeigst!
„Relativ, gebildeten“ war weniger auf mich, vielmehr allgemein gesprochen, welche sich mehr auf den Kommentarbereich „Der Zeit“ und „FAZ“ bezieht, wo zu diesem Thema größenteils sehr sachlich und argumentativ diskutiert wird und damit stelle ich mal die Behauptung auf, dass die meisten dort recht gut gebildet sind, was man den Antworten entnehmen kann (ob man nun dafür oder dagegen ist, spielt keine Rolle).
Solche Kommentare wie sie von dir, zu diesem Thema, vorkommen, würden in „der Zeit“, gelöscht werden, da einfach kein sinnvoller Beitrag kommt.
Mein „Nein“ hatte ich argumentativ begründet, neben dem Sinn sich mal damit auseinander zusetzen (was nicht mit „einem vermeintlich besser wissenden Oberlehrers“ einhergeht) ging es mir auch darum, mal Argumente von Leuten zu hören die dafür sind, um evtl. auch mal andere Blickwinkel zuhören, Aspekte die mir so vielleicht gar nicht bewusst sind, da ich momentan nicht verstehe, wie man TTIP oder CETA abschließen kann.
„ mit Widerwillen reagiere“ weder deine Trotzreaktion, noch der Versuch sich mittels „Fremdwörtern“ als gebildet darzustellen, ist für so eine Diskussion hilfreich, statt mal argumentativ seine Meinung zu vertreten oder wenn man kein Interesse an diesem Thema hat, einfach nicht zu antworten. Ich bin immer noch bereit, Argumente deinerseits mir anzuhören, wenn da mal was käme.
P.S. Auch diese, meine Antwort wäre von der Zeit gelöscht worden, da ich mich auf eine Diskussion eingelassen habe, die mit dem Thema nichts mehr zu tun hat. Alle deine Antworten führen nämlich dazu, vom Thema abzukommen, was aus meiner Sicht echte Zeitverschwendung ist. Und damit schließe ich die „Diskussion“ mit dir außer es käme dazu noch ein sinnvoller Beitrag zum Thema „TTIP/CETA“.
Vielleicht habe ich mich zu umständlich ausgedrückt. Ein neuer Versuch: Ich bin an einer Grundsatzdiskussion darüber, ob man das TTIP aushandeln sollte oder nicht in keinster Weise interessiert. Sie ist überflüssig, weil das bereits auf repräsentativ-demokratischem Wege über die EU-Instanzen beschlossen wurde.
Man kann dann gerne über ein Verhandlungs ergebnis diskutieren, wenn eines vorliegt.
Bis dahin erspare ich mir Aktionismus.
vdmaster
Hallo,
Vielleicht habe ich mich zu umständlich ausgedrückt. Ein neuer
Versuch: Ich bin an einer Grundsatzdiskussion darüber, ob man
das TTIP aushandeln sollte oder nicht in keinster Weise
interessiert. Sie ist überflüssig,
Ok, ab sofort stoppen wir alle Diskussionen in diesem Politikbereich, da wir sowieso keinen Einfluss darauf haben! Dann haben wir Zeit für wichtigere Dinge, wie zB. ob das neue I- Phone einen halben oder einen viertel Zentimeter kürzer ist.
weil das bereits auf
repräsentativ-demokratischem Wege über die EU-Instanzen
beschlossen wurde.
Man kann dann gerne über ein Verhandlungs ergebnis diskutieren,
wenn eines vorliegt.
Du hast mal geschrieben; " Entscheidend ist das was hinten raus kommt". Dann ist es zu spät, dann liegt die Sch… am Boden.
Erinnere dich an die Rettungspakete. Die wurden vorgelegt, durch den Bundestag gejagt und abgesegnet. Eine öffentliche Diskussion gab es nicht. Das Fazit hieraus war ein Teilverlust unserer Demokratie.
grusspeke
Hallo,
Vielleicht habe ich mich zu umständlich ausgedrückt. Ein neuer
Versuch: Ich bin an einer Grundsatzdiskussion darüber, ob man
das TTIP aushandeln sollte oder nicht in keinster Weise
interessiert. Sie ist überflüssig,Ok, ab sofort stoppen wir alle Diskussionen in diesem
Politikbereich, da wir sowieso keinen Einfluss darauf haben!
Dann haben wir Zeit für wichtigere Dinge, wie zB. ob das neue
I- Phone einen halben oder einen viertel Zentimeter kürzer
ist.
Ich darf mich doch bei Grundsatzdiskussionen über ungelegte Eier noch der Meinung enthalten und eine solche Diskussion auch als nicht fruchtbar bezeichnen. Der Stand der Dinge ist nun einmal ein anderer: Die Verhandlungen laufen.
Du hast mal geschrieben; " Entscheidend ist das was hinten
raus kommt". Dann ist es zu spät, dann liegt die Sch… am
Boden.
Ob das Zwischenergebnis Kacke ist oder nicht, kann erst diskutiert werden, sobald es vorliegt. Denn das Zwischenergebnis ist eben keinesfalls das Endergebnis.
Erinnere dich an die Rettungspakete. Die wurden vorgelegt,
durch den Bundestag gejagt und abgesegnet. Eine öffentliche
Diskussion gab es nicht. Das Fazit hieraus war ein Teilverlust
unserer Demokratie.
Das Ergebnis war keineskalls ein Teilverlust unserer Demokratie. Es wird Dich überraschen, aber nicht alles wird öffentlich diskutiert. Zudem kann der Wähler durch Abgabe seiner Stimme dafür Sorge tragen, dass D sich aus solchen Rettungspaketen verabschiedet. Aber hier werden wieder einmal Äpfel mit Birnen verglichen.
Noch einmal und zur Erinnerung: Das Ergebnis der Verhandlungen ist nicht automatisch das Endergebnis des Vertrages. Zahlreiche Parlamente werden es absegnen müssen. Es wird zudem mit Sicherheit eine Vielzahl von Klagen gegen den Vertragstext geben. Das alles wird sich noch über viele Jahre hinziehen.
Und damit beende ich jetzt meine Teilnahme an diesem Thread, zumal wir schon seit längerem in den Bereich OT abgedriftet sind.
vdmaster