Hallo,
jetzt wird es aber langsam Zeit für Merkel, Klartext zu reden.
Oder wird sie zur Salamitaktik greifen und ohne informative Ansage an die Bevölkerung eine Salamitaktik fahren? Also hier 100.000, dann weitere 100.000, noch welche, erneut, usw. usf.
Oder wird eine (Rest)Jahresmenge benannt werden?
Gruß
vdmaster
Ich kann mir nicht denken, dass unter den derzeitigen Umständen ein solches Abkommen in der EU Zustimmung finden wird. Bei Nachlassen des Balkanroutenstroms der Türkei Hunderttausende Flüchtlinge direkt abzunehmen ist Wahnsinn. Die werden ihre Grenzen auch weiter abschotten müssen (genug Kleingeld haben sie bekommen).
Wie wird ein solches Abkommen eigentlich ratifiziert? Kein EU-Parlament wird da zustimmen.
Hallo,
die Abnahme weiterer Flüchtlingskontingente über die 72.000 hinaus? Das wird als Vereinbarung zwischen den Regierungschefs fixiert. Eine Zustimmung durch das EP ist IMHO nicht nötig, solange keine Sanktionsmechanismen gegenüber den Unwilligen beinhaltet sind.
Jeder Regierungschef eines EU-Staates hätte dann nur die Aufgabe, sein Land betreffende Kontingente gegenüber dem eigenen Parlament/Wahlvolk zu verantworten/zu erläutern.
Irrtum vorbehalten.
Gruß
vdmaster
P.S.: Polen hat ja mittlerweile nach den Anschlägen von Brüssel seine Quote auf Null gesetzt. Das wird man sich bei den Willigen für die Zukunft merken.