Das hat dann aber mit Hitler nichts zu tun. Man muss schon ungefähr 1933 mit 1945 vergleichen.
Hallo,
eigentlich war es eine rhetorische Rückfrage an Desperado. Da wir aber beim Thema sind:
Im Falle einer (auch kollektiven) Selbstverteidigung greift Artikel 51 der UN-Charta. Es bedarf keines Mandats und entgegen anderslautenden Ansichten muss der Angreifer IMHO auch kein staatlicher Akteur sein, um das Recht zur Selbstverteidigung des UN-Mitgliedsstaates auszulösen. Die sich aus den kürzlich kommunizierten EU-Verträgen ergebende Beistandsverpflichtung (Artikel 42 (7)) beruft sich ebenfalls auf Artikel 51 der UN-Charta.
In D stünde ein Beistand unter dem Parlamentsvorbehalt. Und wir befinden uns ja an der türkisch-syrischen Grenze bereits Bündnisfall (was eigentlich ein mieser Scherz ist, wenn man sich die Hintergründe vor Augen hält). Kürzlich erst verlängert unter mehrheitlicher Zustimmung auch der Grünen.
Die syrische Regierung ist nicht in der Lage, Staatsgewalt über ihr Territorium durchzusetzen und den nichtstaatlichen Akteur IS an weiteren Angriff zu hindern.
Da wäre es wirklich von Interesse, wie das BVerfG auf einen Parlamentsbeschluss reagieren würde, der die Errichtung einer Sicherheitszone und/oder die Beteiligung der BW gegen die Akteure des IS auf syrischem Boden verlangt.
Zwar wird im Zusammenhang mit dem Out-of-Area-Urteil des BVerfG gerne auf ein UN-Mandat oder die NATO abgezielt, aber der EU-Vertrag ist hier völlig „gleichberechtigend“. In den Zeilen 236 und 237 hat das BVerfG ausdrücklich definiert, dass kollektive Selbstverteidigung dem GG nicht entgegensteht. Keinesfalls hat es Einsätze der BW im Ausland unter den Vorbehalt gestellt, dass ein UN-Mandat oder der Bündnisfall der NATO vorliegen müsse, sondern auch die Regelungen der (namentlich in Vergessenheit geraten) WEU einbezogen. Es hat diese ausdrücklich nur als Beispiele benannt.
Gruß
vdmaster
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Ein Fall von Selbstverteidigung liegt für Deutschland derzeit nicht vor, denn Deutschland wurde ja nicht angegriffen.
In wie weit der Angriff in Frankreich bereits den Bündnissfall bedingt, ist eine andere Frage. Insbesondere müsste F erst mal Artikel 5 NATO-Vertrag einfordern. Der Beistend gem EU ist sozusagen „Neuland“ aber auch dieser gibt was (wie oben) her. (Ich hab das EU-Mandat tatsächlich vergessen 
)
Nun, man wird sehen, was wird.
Die Regionalwahlen und das Abschneiden der FN haben wirklich keine direkte Auswirkung auf die Muslime in Frankreich, ich habe den Erfolg der FN nur als Beispiel fuer die islamfeindliche Stimmung in Frankreich (und in den meisten europaeischen Laendern) genannt.
Wie schnell ein kleines Ereignis wie vor 10 Jahren in Paris zu Strassenschlachten fuehren kann haben wir ja gesehen, wahrscheinlich wird die Stimmung in Frankreich weiter aufheizen und die Ausschreitungen schlimmer werden, evtl. bis hin zum Buergerkrieg (wenn einige muslimische Vorstaedte mehr Unabhaengigkeit von Frankreich fordern).
Guten Abend,
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Ich denke, die Gewalttaten gegen Fluechtlingsheime und Fluechtlinge haengt mehr von der politischen Lage als der Anzahl ab. (Die politische Lage kann auch regional unterschiedlich sein, z.B. wenn Buerger bei der Auswahl des Standortes uebergangen wurden oder sich die Fluechtlinge nicht gut benehmen).
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Gerade unter Migranten ist die Anzeigenbereitschaft sehr gering, d.h. die meisten Gewalttaten werden nicht erfasst. Auch ist bei einem Verbrechen oft schwer einzuschaetzen ob ein rechtsextremes Motiv eine Rolle gespielt hat. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/opferzahl-rechtsextremer-gewalttaten-womoeglich-deutlich-hoeher-a-937217.html
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Ich denke, dass die Ausschreitungen zunehmen werden. Der Grund ist simpel: Anders als bei der Asylflut in den 90ern sind radikale Personen (Nationalisten wie Islamisten) durch das Internet besser vernetzt. Geruechte und Propaganda koennen sich schneller verbreiten, Gleichgesinnte koennen zusammenfinden und sich besser organisieren. Anders als in den 90ern kommt zu den Problemen mit der Massenzuwanderung aufgrund von Terrorismus noch Angst und Hass gegen Muslime hinzu (welche ja die groesste Gruppe der Fluechtlinge stellen). Muslime haben mittlerweile unter der jungen Generation einen erheblichen Anteil. Von den Fluechtlingen habe einige Gewalterfahrung und sind deshalb eher bereit, Gewalt anzuwenden. Wenn es wirtschaftlich schlechter gehen sollte und evtl. Sozialleistungen gekuerzt werden koennte es gut sein, dass sich die Unterschicht mit und ohne Migrationshintergrund die Koepfe einschlaegt und dies bis zu einem Buergerkrieg gehen kann.
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Klar, aber den meinte ich natuerlich nicht.
Gruss
Desperado
Doch. In Deutschland hat alles mit Hitler zu tun.
Die Strategie geht auf, teilweise:
Die Anführer des IS sind ja keine Dummköpfe, die willkürlich Anschläge in Auftrag geben. Die überlegen sich das ganz genau, wann sie wo ihre Aktionen starten. Die „Flüchtlingskrise“ ist ein gefundenes Fressen.
Der IS hat potenzielle Attentäter fast überall auf der Welt verteilt, oft auch unauffällige Menschen, die schon integriert sind. Die Medien geben auch ihr Bestes, indem sie durch überzogene Berichtserstattung die Angst pushen. Nicht falsch verstehen, was in Frankreich passierte war schlimm, aber da muss man nicht rund um die Uhr tagelang berichten,
Der Trend, gegen Flüchtlinge Stimmung zu machen wird bestärkt, und der Hass wächst, weil es einigen Menschen schwer fällt zu verstehen, dass Gewalt Gegengewalt erzeugt und dieser Teufelskreis unterbrochen werden muss. Das sind oft Menschen, die ihr Leben nicht auf die Reihe bekommen und dafür einen Schuldigen suchen. Die denken, wenn wir die Grenzen dicht machen, sind wir sicher. Eine denkweise, die so unrealistisch wie unnötig ist. Weil absolute Sicherheit in Mythos ist. Wir leben in einer Zeit, in der wir so sicher sind wie noch nie! Die Wahrscheinlichkeit, von einem Attentat betroffen zu sein, geht gegen 0. Selbst wenn einer passiert, und 100 Menschen sterben, auf mehr als 80 Mio. Menschen, ist das keine realistische Gefahr für den einzelnen. Wahrscheinlichkeit 1 zu 800 000 000. Sicherlich steigt oder sinkt das Risiko mit dem Wohnort und der besuchten Veranstaltung, aber im Grunde ist an 365 Tagen im Jahr das tägliche Risiko extrem überschaubar. Es geht gegen 0. Und trotzdem wird Panik gemacht.
Damit will ich die Gefahr nicht klein reden, und die Anschläge nicht verharmlosen, man muss auf politischer Ebene dagegen vorgehen, Sicherheitsstandards in bestimmten Bereichen aufstocken, aber man sollte den Teufel nicht an die Wand malen und gegen Unschuldige schlecht Wetter machen.
Hallo,
angebliche Fehler und Unpässlichkeiten der Europäher, zählen NICHT als Verdienst des IS.
Dem IS gelang bislang nichts außer nur taktische Schläge. Dahinter steckt aber keine sonderliche Strategie.
Strategie heißt, einen (eigenstädigen) Plan zu haben, die eigenen Kräfte zu koordinieren, den Gegener zu verleiten, die Lage falsch einzuschätzen, Allianzen hinter dem Rücken des Gegners aufzubauen, etc…
Von daher fällt mir nicht schwer Dir auf Deine Eingangsfrage zu antworten: Der IS hat keine Strategie. Also kann dessen angebliche Strategie nicht aufgehen…
Schöne Grüße mki