Geistiges Eigentum - nicht in der Arbeitszeit entwickelt - gehört das der Firma? u. v. a

Letzten Herbst habe ich in einer kleinen Firma angefangen, die Geschäftsleitung sitzt an anderem Ort, meine Kollegin und ich teilten uns diesen einen Arbeitsplatz an anderem Ort. Es gab dort kein System zur Kassenabrechnung abends, kein Kassenbuch u. ä. Wir wurden eingelernt, da wurden die Abrechnungssachen der verschiedenen Kassen, die Geldbestände usw. nur auf einen Schmierzettel geschrieben und anschließend weggeworfen. Bis dahin arbeitete auch nur eine Person an dem Arbeitsplatz. Wir stellten ganz schnell fest, dass es so nicht geht, allein um Kassenstände im Nachhinein nachvollziehen zu können, die Kasse wird von einem AN zum anderen übergeben usw. und dass wir „irgendwas“ brauchen, was dauerhaft ist, was abgeheftet wird, wo jeder nachvollziehen kann, was wann gerechnet wurde und wie die Geldbestände waren u. ä.
Muss dazu sagen, dass solche Dinge die Geschäftsleitung nicht interessieren - kümmert euch. Ich benötigte z. B. einen kleinen Hocker, um überhaupt an das Schließsystem des Raumes zu gelangen, auf diesen warte ich heute noch. Trotz mehrmaligem Nachfragen passierte nichts, so dass ich mir dann einen selbst mitgebracht habe. Wir warten immer noch auf unsere Arbeitsplatzbeschreibung, die sollte im Oktober/November von der Geschäftsleitung erstellt werden - man wird nur vertröstet. Stellt man Fragen wie: Wie werden unsere Fahrten zur Bank vergütet (mit eigenem Auto), bekommt man keine Antwort. Aber zur Bank müssen wir fahren. Dafür gibt es bis heute nichts schriftliches, ich weiß nicht, wie die Folgen wären, wenn man auf dem Weg zur Bank überfallen würde (das Geld haben wir immer nur „lose“ in der eigenen Tasche). Wir denken im Februar über die Urlaubsplanung über Ostern nach, ob und wer in den Urlaub fahren kann (man „rechnet“ ja mit seinem bisherigen Lohn) - da bekomme ich eine radikale Kürzung meiner Arbeitsstunden, so dass ein Urlaub gar nicht drin ist. Ich frage für Juli wegen meinem Urlaub an, denn wir hatten sehr kurzfristig einen Urlaubsplatz angeboten bekommen, und bitte um Rückruf am besagten Tag x, da ich bis zum nächsten Tag die Zu- oder Absage für den Urlaubsplatz treffen musste. Ja, wir rufen dann zurück. Ich musste dann nachmittags zu Terminen, so dass ich nicht mehr erreichbar war und rief kurz vorher nochmal an, ob denn mein Urlaub nun genehmigt wird oder nicht. Ja, ist in Ordnung, die Geschäftsleitung hats genehmigt. Abends schaue ich in meine Mails und hatte bereits eine Stunde vor meinem Anruf die Kündigung als Mail erhalten … Nur mal ein kleiner Auszug aus dem Firmenalltag.

Jetzt zur eigentlichen Frage: Ich habe in meiner Freizeit einige Sachen entworfen, wie eben Formulare zur Abrechnung, Visitenkarten für uns u. ä. Habe ich nun das Recht, diese Sachen alle wieder vom Firmenrechner zu löschen, da sie ja mein geistiges Eigentum sind? Die Frage, ob die Firma dafür irgendetwas bezahlen würde, kann ich schon gleich mit nein beantworten, denn wir bekommen nicht mal anfallende Überstunden bezahlt, keinerlei Feiertage (obwohl diese uns zustehen, ich habe mich ausgiebig informiert auch bei Rechtsstellen) und selbst Krankheitstage, obwohl diese in der vorher vereinbarten Arbeitszeit lagen, werden teilweise nicht bezahlt (was nicht sein darf, ebenfalls bereits erkundigt). Es wird nur das nötigste bezahlt, selbst um Deko für den (öffentlichen) Raum haben wir uns in Privatinitiative gekümmert, da alles sehr kalt und kahl war.

Desweiteren wurde mir nach der Kündigung angeboten, für max. 30 h im Monat „nach Bedarf“ zu arbeiten - übergangsweise für einen unbestimmten Zeitraum, bis wir vielleicht irgendwann in andere (preiswertere) Räumlichkeiten umgezogen sind. Ich habe gesagt, ok, dann möchte ich bitte ein Schriftstück, in dem alle erforderlichen Bedingungen und Daten enthalten sind, so wie es das Nachweisgesetz § 2 besagt. (spätestens 4 Wochen nach Arbeitsantritt muss dieses Schriftstück vorliegen). Es kann ja flexibel gestaltet sein - eine Mindeststundenzahl, die aufgrund der Öffnungszeiten bei 8,15 h liegt und eine Höchststundenzahl, bezahlt wird nach den gearbeiteten Stunden. Nein, die Geschäftsleitung möchte sich an keinen AV binden und entweder ich komme „so“ arbeiten oder das wars.
Der AG selbst hatte kürzlich mir am Telefon gesagt, dass in Zukunft nur noch alles schriftlich gemacht wird, weil wir uns angeblich nicht an abgesprochene Dinge halten (siehe Urlaub Februar … - wieso wir den nicht genommen haben damals … z. B.) Ich muss dazu sagen, dass wir uns ausschließlich an abgesprochene und abgesegnete Dinge gehalten haben und keinen Arbeitsplan erstellt haben, der nicht vom AG abgesegnet wurde (leider nur mündlich und im Nachhinein hat der AG den Plan nie gesehen) oder auch den Urlaub nur so, wie es genehmigt wurde.
Ja, ich weiß, dass es Leute gibt, die ohne AV arbeiten - aber dann ist eine tiefe Vertrauensbasis zwischen AG und AN da, was hier nicht der Fall ist.
Was ich sehe ist, dass ich Schwarzarbeit machen soll, denn welchen Grund gibt es sonst, das erforderliche Schriftstück zu erstellen?

Lösche deinen '„Privatkram“ schnellstens vom Firmenrechner.
Der hat da sowieso nichts zu suchen und kann dich sogar in die Bredoullie bringen.
Und mach in Zukunft jede Korrespondenz mit der Firmenleitung schriftlich.

Mich jedenfalls würde gar nichts in dieser Klitsche halten.
Wie wäre es mit gemeinsamem „in den Sack hauen“?
Und dann ab vors Arbeitsgericht um Auslagen und Überstunden einzuklagen und um gegen die ggf. unzulässige „Änderungskündigung“ vorzugehen.
Anwaltliche Unterstützung ist dringend angeraten.

Wie gesagt, es ist in dem Sinne kein Privatkram auf dem Rechner, sondern nur Dinge, die wir zu Arbeitszwecken aus Mangel erstellt haben. Wie z. B. auch kleine Visitenkarten, damit die Kunden unsere Öffnungszeiten, Telefonnummer, usw. haben, Adressaufkleber, die wir für verschiedenste Zwecke benötigen usw. Direkte Privatsachen gibt es natürlich dort nicht.

Gemeinsam in den Sack hauen wäre schön, aber meine Kollegin hält weiterhin bei allem die Füße still, akzeptiert alles, muckt nicht auf, hinterfragt Dinge zwar, aber sagt nichts, fährt z. B. an ihren arbeitsfreien Tagen zu Schulungen und schreibt es nicht als Arbeitszeit auf, weil sie sich das gar nicht getraut usw. Deswegen kommt der AG auch so gut mit meiner Kollegin klar, wogegen es bei mir ja schon seit Beginn „Probleme“ gab. Z. B. wurde ich zu Beginn meines AV in die Hauptfirma bestellt, nach Feierabend. Ich hatte extra Fahrtkosten, ich zwar ca. 2 h in der Firma, um dies und das und jenes zu besprechen. Während unseres Gespräches bekam der AG ein wichtiges Telefonat - ich vermute für ca. 30 min oder länger und ich saß untätig herum. In meinem Stundenzettel schrieb ich dann diese zwei Stunden auf. Mein AG ließ mir (wie fast immer bei sowas) über meine Kollegin ausrichten, dass diese zwei Stunden nicht bezahlt werden, wie ich überhaupt dazu käme, das aufzuschreiben und ich hätte mich ja nicht so lange dort aufhalten müssen … Ich hatte aber einige Fragen als Neuling betr. Arbeitsablauf usw., z. B. kann man ja nicht einfach Kunden rausschmeißen, die noch anstehen, wenn man Mittagspause oder Feierabend hat … - ja doch natürlich … ich kann sie zwar bedienen, aber bezahlt bekomme ich das nicht. Ist ja keine angeordnete Überstunde. Dann müssen die Kunden eben die Zeit der Mittagspause draußen warten, auch wenn man gerade im Bedienprozess ist … bzw. am nächsten Tag eben wiederkommen. Ja, so vergrault man sich die Kundschaft. Ich machte den Vorschlag, dass der AG doch mal zu mir/uns auf Arbeit kommen sollte für ein paar Stunden, uns beim Arbeiten beobachten und uns dann fachliche Tipps geben soll, wenn wir Dinge noch optimieren können etc. Antwort? keine. Umsetzung? keine.
Wir machen uns, seit wir dort sind, auch in unserer Freizeit nen Kopf, wie Umsätze erhöht werden können (vom Steuerbüro kommt nur der Hinweis: Personalkosten sparen, anstatt erstmal über Umsatzsteigerung nachzudenken), damit unsere Arbeitsplätze erhalten bleiben. AG spricht immer nur mit meiner Kollegin darüber, wie schlecht alles ist und dass das Geld nicht reicht (Lohnzahlungen meist erst zum Monatsende inzwischen, obwohl 10. des Monats vereinbart). Seit wir dort sind, ist der Umsatz (bis auf nach Weihnachten) merklich gestiegen. Ich habe viele Stunden in meiner Freizeit damit zugebracht, zu Firmen Kontakt aufzunehmen, zu recherchieren, was wir noch machen könnten - z. B. Eintrittskarten verkaufen - habe hier die div. Firmen verglichen mit ihren Konditionen, örtliches Theater kontaktiert betr. Konditionen, ein Postunternehmen (bei welchem wir inzwischen Partner sind, aber auch nur, nachdem wir beim AG x-mal nachgefragt haben, ob nun endlich alle Unterlagen hingeschickt wurden und es fehlt noch dies und jenes …). Vor Ostern haben wir uns zu einem Arbeitsessen getroffen, dafür hatte ich - wieder in stundenlanger Kleinarbeit in meiner Freizeit - ein Dokument ausgearbeitet mit allem, was vorzuschlagen, zu besprechen war. Die ganzen Preisvergleiche von den Eintrittskarten-Firmen, Vorschläge für Events in der Firma, welche Werbung gut wäre - ich hatte bereits einen Flyer ausgearbeitet komplett als Vorschlag (zum Ergänzen und Verbessern natürlich offen), wie man Kunden binden kann etc. Dieses Arbeitspapier hatte ich für alle ausgedruckt, passiert ist - nichts. (bis auf das mit der Post). Ich hatte eine Meinungsumfrage gemacht mit Listen, wo die Kunden ankreuzen können, was sie gern bei uns noch kaufen würden (erstmal um den Trend zu erforschen), meine Kollegin hat selber - auf eigene Kosten - Weihnachts- und Winterdeko gekauft, damit die kahlen Räume kundenfreundlicher werden. „Eigentlich müsste das die Firma bezahlen“ - ja eigentlich. Ach lass, ich bezahl das von mir, so wie weitere Dinge auch … (nur keinen Ärger) Ich habe gesagt, wir haben (noch) Platz, wir können doch den Kunden - viele Touristen noch mehr Infomaterial kostenlos anbieten. Bin rumgefahren (in der Freizeit, auf eigene Kosten), habe viel Zeug rangeschleppt oder auch im Internet recherchiert und angefordert, was zu uns passt (z. B. Broschüren zur Reiseapotheke von einer Pharmaziefirma u. ä.), habe privat Regale mitgebracht, damit wir das schön präsentieren können usw. Der AG ist so gut wie nie dort vor Ort, weiß gar nicht, wie es dort zugeht, dass wir der erste Ansprechpartner sind für Probleme, die irgenwelche Leute haben - wo ist hier der nächste Geldautomat, können Sie mir ein Taxi rufen, mein Bus ist weg, ich hab was liegengelassen, wen kann ich anrufen u. ä. Lt. AG brauchen wir den Kunden all dies nicht zu sagen, das geht uns ja nichts an. Aber gerade weil wir kundenfreundlich sind, weil wir jetzt so viel kostenloses Material haben, kommen viel mehr Kunden zu uns, viele sind total begeistert und loben uns für die tollen Angebote und den freundlichen Service. Als ich das bei dem Arbeitsessen ansprach, dass dadurch viel mehr Leute kommen, meinte der AG nur - ach echt, da kommen Leute, die das interessiert??? Ähm, ja. Soviel zur Kundennähe und Praxiserfahrung. Der AG selbst sitzt an völlig anderer Örtlichkeit mit völlig anderem Kundenbetrieb. Mein Mann sagt, siehste, selbst schuld, ich hab dir gleich gesagt, investier dich nicht so … aber wie gesagt, meine Kollegin und ich - endlich nach vielen Jahren wieder eine Arbeit gefunden - taten alles, was nur möglich war, um unseren Arbeitsplatz zu erhalten und Umsatz zu steigern.
Meine Kollegin hat der Chefin sogar angeboten, 1 - 2 Tage im Monat kostenlos zu arbeiten … und die Stunden dann dem Partner des AG gutzuschreiben, damit die Lohnkosten niedriger bleiben … damals wussten wir aber noch nicht, dass besagte Person für ein Jahr vom Arbeitsamt gefördert war und nun weiterbeschäftigt werden MUSS - was zur Folge hatte, dass besagte Person nun immer mehr von meinen Stunden übernommen hat, denn die Person muss nachweislich Lohn erhalten …
Meine Kollegin wäre sogar bereit gewesen mit ihren Stunden rapide runterzugehen, so dass wir beide uns dieses Stundenkontingent teilen und damit auch beide wenigstens einen Job hätten - aber das ist nicht gewollt.
Der einfachste Weg, um mich jetzt loszuwerden - mich erpressen, entweder ich komme für die 30 Stunden ohne schriftlichen Vertrag oder ich bin raus. Nein, erpressen lasse ich mich nicht.

Nun wird mir vorgeworfen, dass ich mich nicht an vorher getroffene Absprachen gehalten hätte. Darauf habe ich gefragt, was für Absprachen das gewesen seien? Die Antwort war, dass wir das bereits diskutiert hätten und der AG VORHER seine Bedenken geäußert hätte. Es ging
um Urlaub im Februar, den wir (angeblich) nicht als Urlaub eingetragen haben wollten, weil wir der Ansicht gewesen seien, dass wir uns gegenseitig vertreten. (wir waren je eine Woche nicht da und haben jeder eine Woche dafür durchgearbeitet, wo wir sonst nur 3 Tage in der Woche gehen). Die Wahrheit ist
dass nichts davon vorher abgesprochen war, was dann für mich nicht mehr relevant war. (also ich hätte Abmachungen getroffen, an die ich mich nicht gehalten hätte)
Die Stunden für Februar waren im Januar geplant und zur Kenntnisnahme an den AG geschickt. Es kam keine Rückmeldung, dass dies nicht so okay sei.

Als es dann im Nachhinein um unsere Lohnabrechnung ging (Ende Februar oder Anfang März) rief mich der AG an und fragte, warum wir für diese besagten Tage keinen Urlaub nehmen. Ich habe gesagt, dass rein stundenmäßig wir durch unsere gegenseitige Vertretung mit den geplanten Stunden hinkommen und von der Warte her es nicht nötig wäre, diese Tage als Urlaub zu nehmen. Wenn wir diese Tage als Urlaub nehmen, würden durch unsere gegenseitige Vertretung bezahlte Überstunden anfallen. Aber wir können auch Urlaub nehmen, wenn das gewünscht wird. Eine konkrete Antwort dazu gab es in dem Moment nicht.
So reichte ich meinen im Voraus geplanten Stundenzettel mit den normal gearbeiteten Stunden für Februar ein. Diese hätten zwecks Lohnabrechnung mit den betr. Urlaubstagen vom AG ergänzt werden können, wenn der Urlaub doch im Februar genommen werden sollte.Dies geschah aber nicht, sondern uns wurde vom AG gesagt, dass wir diesen Rest-Urlaub mit unserem Sommerurlaub nehmen dürfen.
Auf meine Anfrage per Mail im März, ob ich aufgrund der Änderung des Arbeitsvertrages (geänderte Stunden ab April) meinen Urlaub vom ersten Arbeitsvertrag nehmen soll, habe ich bis heute keine Antwort erhalten.

Mein neuer AV lautete über 54 h (damit ich noch in der Vers.pflicht bleibe). Im April arbeitete ich reichlich über 60 h - genehmigt vom AG, weil besagter Partner nicht mehr Stunden von mir übernehmen konnte. Für Mai wurde der Arbeitsplan (von meiner Kollegin - in der Freizeit natürlich) erstellt und zum AG bez. seinem Partner geschickt, damit geschaut werden kann, ob das alles so passt. Rückmeldung - nein, 2 Tage, an denen der Partner eingeplant ist, gehen nicht, diese Stunden müssen wir besetzen. Meine Kollegin sagte, ob ich nun noch mehr Stunden gehe (was ebenfalls in dem Sinne bezahlte Überstunden wären) oder du dir noch paar Euro dazu verdienen kannst, ist ja für den AG letztlich egal. Die Stunden müssen bezahlt werden, egal an wen. Willst du nicht die 2 Tage übernehmen? Ja klar, gerne. Sie fragte den Partner des AG an, da AG nicht erreichbar, ob es ok ist, wenn ich diese zwei Tage übernehme. Die Rückmeldung kam - mündlich - ja, der AG genehmigt, dass ich diese zwei Tage arbeiten gehe. Wir schickten den geänderten Stundenzettel wieder zur Kenntnisnahme an den AG und es kam keinerlei Rückmeldung. Nun hatte ich für einen Tag im Mai einen zahnärztlichen Eingriff - extra auf Montag gelegt, da mit ich Donnerstag zu meiner geplanten Arbeit wieder fit bin. Es kam aber anders, alles kompliziert, aus dem kleinen Eingriff wurde ein großer und ich war insgesamt 4 meiner geplanten Arbeitstage krank (also zwei Wochen insgesamt, denn ich sollte immer Do und Fr arbeiten). Ich bin immer wieder zum Arzt zur Kontrolle - nein, sie dürfen noch nicht arbeiten. Nach meiner Krankschreibung war ich noch 3 Tage arbeiten. Am letzten Donnerstag des Monats bekam ich einen Anruf vom AG, ich solle bitte schon mal den Stundenzettel (der dem AG ja seit April in unveränderter Form vorliegt) faxen. Ok, ich machte an die zwei Wochen, in denen ich krank war, eine „Klammer“ auf dem Papier und vermerkte „krank“. Umgehend kam ein Anruf vom AG, was das hier mit meinen Stunden soll. Wieso auf einmal 67 h, in meinem Vertrag stehen 54 h! Ich sagte, das war so abgesprochen und abgesegnet, weil ja der Partner an den Tagen nicht arbeiten konnte. Nein, so geht das überhaupt nicht. Wir würden die Gutmütigkeit des AG ausnutzen, indem er uns schon unseren Arbeitsplan selbst schreiben lässt und dann schreiben wir einfach bei mir mehr Stunden auf, obwohl ich ja weiß, dass ich nur 54 h arbeiten darf. Spätestens als meine Kollegin diese Einteilung gemacht hat, hätte ich sagen müssen, das ich diese Stunden nicht arbeiten gehen darf, weil ich damit meinen AV brechen würde! Da müsse der AG sich noch was überlegen - ich bekomme dann einen Rückruf. Dieser kam nicht, ich musste zur Bank und konnte nicht ewig warten. Auf meinem Heimweg bin ich bei meiner Kollegin vorbeigefahren, weil ich noch was anderes besprechen wollte. Meine Kollegin sagte, der AG hat sie angerufen und sie solle mir ausrichten (fast immer bekomme ich nur „ausgerichtet“, aber nicht selbt was gesagt), dass mein AV über 54 h geht und ich deswegen auch die 13 Mehr-Stunden, die in meiner Krankschreibungszeit liegen, nicht bezahlt bekomme! Der AG zahlt die U1 - d. h. er bekommt mind. 70 % erstattet … Abgesehen davon war es geplante und genehmigte Arbeitszeit, in der ich krank war. Hätte der AG eher gesagt, dass ich diese 13 h nicht bezahlt bekomme - während meiner Krankschreibungszeit - wäre ich die letzten Tage gar nicht arbeiten gegangen. Ich werde sicher bei meiner KK anfragen, wieviele Tage Krankheit der AG als Rückforderung beantragt hat. Lt. Auskunft beim Bundesministerium muss diese Zeit voll bezahlt werden.

Gesetzliche Feiertage werden auch nicht bezahlt - unser (mein erster) AV lautet über 22 Wochenstunden … und Feiertage, die in die reguläre AZ reinfallen, müssen lt. Gesetz bezahlt werden (auch hier habe ich mich schon genau betr. Arbeitsrecht erkundigt) - nein, auf einmal sind wir „flexibel“ einsetzbare Arbeitskräfte und wenn wir einen Feiertag bezahlt haben wollen, dann sollen wir bitteschön auch an dem Tag arbeiten gehen. Und außerdem kann man ja nicht sagen, wer eigentlich welchen Feiertag gearbeitet hätte … Doch, es gab eine Regelmäßigkeit - und diese zählt. Wenn man intern mal tauscht, dann zählt das nicht. Um dieser eventuellen Ungerechtigkeit aus dem Weg zu gehen, habe ich vorgeschlagen, kann ja uns beiden jeweils ein halber Feiertag bezahlt werden, so ist keiner im Nachteil und man muss auf keinen Arbeitsplan achten, wer wann hätte welchen Feiertag bezahlt bekommen müssen. Aber dies lehnt der AG komplett ab.

Ich werde mich jedenfalls von dieser Firma verabschieden, weil ich unter diesen Bedingungen nicht arbeite. Alle privaten Dinge abholen und fertig. Mir tut nur der nächste AN leid, der wieder so über den Tisch gezogen wird. Und es gab auch in der Vergangenheit schon einige - auch langjährige treue MA, die so abserviert wurden.

So lange Romane will keiner lesen.

Alles, was du in deiner Freizeit unverlangt und unbezalhlt „für die Firma“ gemacht hast, um besser arbeiten zu können, ist dein Privatkram.
Lösch das weg und gut ist. Dass deine Kollegin evtl. darunter „leidet“, ist dann eben so.
Für den Rest: Anwalt > Arbeitsgericht

Hallo,
im Prinzip ja, doch wenn s gut gemacht wurde, geht s nicht mit einfach loeschen, dennoch probieren.
Eine gute oder auch mittelmaessige EDV arbeitet weiter, und zwar mit allen Daten, wenn „der Firmenrechner“ mal uebertrieben formuliert geklaut wird, Stichwort Datensicherung.
Gruss Helmut

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Es sind nur einfache Dateien, Formulare zum Ausdrucken. Keine EDV im Sinne von Programmen oder so.

Manche Dinge lassen sich einfach nicht in wenige Sätze fassen, um die Zusammenhänge zu verstehen.
Wir haben uns in unserer Freizeit engagiert, um bessere Arbeitsbedingungen für uns und einen höheren Kundenzufluss zu erzielen.
Weil wir unseren Arbeitsplatz erhalten woll(t)en und uns dafür einsetzen soweit es in unseren Kräften steht.
Und weil vom AG immer wieder auch die Anfrage kam, was wir denn noch machen könnten, um den Umsatz zu steigern und wir Vorschläge machen sollen.
Sowas lässt einen ja nicht kalt und man setzt sich ein. Während der Arbeitszeit ist dafür überhaupt keine Zeit.