Gemeinlast vs. Verursacherprinzip

hi!
bräuchte für ein referat gute links zum thema Gemeinlastprizip vs. Verursacherprinzip!

habt ihr einen tipp für mich?

danke mfg kalus

hallo kalus,

bräuchte für ein referat gute links zum thema Gemeinlastprizip
vs. Verursacherprinzip!

Mach mal was zur Luftverschmutzung per Kfz-Kraftzstoffe:
Kosten werden per Steuern getragen, Auf Benzin werden Steuern erhoben
(tendenziell Gemeinlastprinzip)

Verursacherprinzip:
Altlasten und Bundesbodenschutzgesetz

Ciao maxet.

bräuchte für ein referat gute links zum thema Gemeinlastprizip
vs. Verursacherprinzip!

Mach mal was zu […]
Altlasten und Bundesbodenschutzgesetz

Das ist ein sehr guter Tip! In diesem Bereich geraten nämlich Verursacher- und Gemeinlastprinzip sehr plastisch in unmittelbaren Konflikt miteinander, dann nämlich, wenn es um die Frage geht, welches Maß an Sanierungsaufwand demjenigen, der für eine Altlast verantwortlich ist (und das ist nicht nur der Verursacher), noch zugemutet werden darf, und ab wann dieser Aufwand von der Allgemeinheit getragen werden muss. Das Bundesverfassungsgericht hat zu diesem Gesichtspunkt einige lesenswerte und sehr anschauliche, grundsätzliche Überlegungen angestellt, und zwar im Zusammenhang mit der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie und der Sozialbindung des Eigentums.

Hallo Kalus,

die beiden Prinzipien, sind recht einfach zu unterscheiden. Das Verursacherprinziep ist im privaten Bereich anzuwenden. Wenn jemand einen Baum hat dessen Äste in Nachbars Garten ragen und dort Laub abwerfen, dann ist das Verursacherprinziep anzuwenden.
Wenn jemand Aktien hat von einem Atomkraftwerk, das stillgelegt und demontiert werden soll, dann ist das Gemeinlastprinziep anzuwenden.
Tipp: Grundgesetz. Es soll da einen Artikel geben der lautet: „Eigentum verpflichtet“.

bräuchte für ein referat gute links zum thema Gemeinlastprizip
vs. Verursacherprinzip!

habt ihr einen tipp für mich?

Ich weiß schwer sarkastisch. Eben wie im richtigen Leben. Wenn Du aber in Deinem Referat, richtig Konfliktstoff für eine Diskussion lieferst kann „man“ es sicherlich nicht schlecht bewerten.

Gruß Norbert

haLLO ATN;

Mach mal was zu […]
Altlasten und Bundesbodenschutzgesetz

Das ist ein sehr guter Tip! In diesem Bereich geraten nämlich
Verursacher- und Gemeinlastprinzip sehr plastisch in
unmittelbaren Konflikt miteinander,

Ich glaube, dass dies den Rahmen des Schulreferat eher sprengt.
BTW: Du scheinst in dem Geschäft tätig zu sein. Als Ingenieur, als RA oder als Anlagenbetreiber ?

Ciao maxet.
P.S.: Antworte gerne auch als MAil.

Hallo maxet,

Mach mal was zu […]
Altlasten und Bundesbodenschutzgesetz

Das ist ein sehr guter Tip! In diesem Bereich geraten nämlich
Verursacher- und Gemeinlastprinzip sehr plastisch in
unmittelbaren Konflikt miteinander,

Ich glaube, dass dies den Rahmen des Schulreferat eher
sprengt.

Wenn man die juristischen Fragestellungen, die sich dort verbergen, im Detail nachvollziehen will, ist das natürlich richtig. Aber über die grundlegenden Fragen, was dem Eigentümer (der natürlich eigentlich nur „rechtlich Verantwortlicher“, aber nicht im engeren Sinne „Verursacher“ ist) unter dem Gesichtspunkt „Eigentum verpflichtet“ (= Sozialbindung des Eigentums) äußerstenfalls zugemutet werden darf und was stattdessen die Allgemeinheit zu tragen hat, lassen sich auch ohne juristischen Background auf der Grundlage „allgemeinen Gerechtigkeitsempfindens“ gut (und kontrovers) diskutieren.

BTW: Du scheinst in dem Geschäft tätig zu sein. Als Ingenieur,
als RA oder als Anlagenbetreiber ?

RA.

Grüße,
atn