Hallo,
Zu allen Antworten vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_Parla…
das europäische Parlament kann man mit den nationalen
Parlamenten nur schwer vergleichen.
Das kann man sogar ziemlich gut tun. Es wird nur nicht ausreichend medial in die Bürgerschaft transportiert, bzw. diese interessiert sich kaum für dieses Parlament.
Ich habe immer mal wieder den Eindruck, daß Parteien
Kandidaten nach Brüssel ‚wegloben‘. Wenn das überall so ist,
sitzt in Brüssel eher eine ‚B-Mannschaft‘.
Liegt vielleicht auch daran, dass uns das Hemd (Bundestag) näher ist als die Hose (Brüssel). Auf alle Fälle führt die Arbeit im EP ein Schattendasein. Im Bundestag sind die Fronten klar, im EP ergeben sich aber über die Lager hinweg immer wieder neue Zweckbündnisse, die einfach an einen Ameisenhaufen erinnern. Da verliert der Beobachter, der die aktuellen Hintergründe gerade nicht kennt, viel leichter den Bezug zur Sache als in Berlin.
Dazu kommt der offene und legale Lobbyismus in Brüssel. Warum das Niemand
Korruption nennt und bekämpft ist mir schleierhaft.
Lobbyismus = Interessenvertretung. So wird es definiert. Auch die Landwirte haben solche Lobbygruppen. Ohne Lobbyismus würde das politische System gar nicht funktionieren. Korruption ist ein ganz anderer Schuh und muß strafrechtlich verfolgt und unterbunden werden. Ich erinnere in dem Zusammenhang, dass aktuell in D ein Gesetz erlassen wurde (wird?), nachdem Korruption bei Ärzten erstmals überhaupt strafrechtlich geahndet wird. Ein erster Schritt zur transparenteren Lobbyarbeit wäre eine verpflichtende Registrierung der Lobbyisten. Bislang ist dies nicht der Fall. eine Registrierung, verbunden mit Vorteilen, ist nur auf freiwilliger Basis vorgesehen.
Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Lobbyismus#Charakter_de…
Zitat: „Das Europäische Parlament hat sich hingegen im Mai 2008 dafür ausgesprochen, ein allgemeines Pflicht-Register für EU-Lobbyisten einzuführen, ähnlich wie es in den USA existiert.[23] Bislang widersetzt sich die EU-Kommission einem verpflichtenden Lobbyregister jedoch.[24][25]“
Tja, ein Schelm, der arges dabei denkt ! Kein Zweifel, dass es so wie in jedem System Korruption gibt. Und es ist natürlich bezeichnend, dass die Kommission sich querstellt. Da ist der informierte Bürger gefordert, sich an seinen EU-Abgeordneten zu wenden. Bzw. NGOs zu unterstützen, Petitionen einzubringen etc., bis „die in Brüssel“ einlenken.
So wie es jetzt ist, hat die EU starke Demokratiedefizite.
Keinesfalls. Lediglich die nationalen Egoismen verhindern eine stärkere parlamentarische EU.
Ob das durch europaweite Wahlen besser würde, weiß ich nicht.
Die gibt es ja. Nennt sich Europawahl. Nur wenn der faule Bürger nicht wählen geht http://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl „Entwicklung der Wahlbeteiligung“ kann ihm auch keiner helfen. Da will ich mich gar nicht ausnehmen 
. Auf einem anderen Blatt Papier steht mal wieder, dass es EU-typisch natürlich lauter Unterschiede im Wahlsystem der einzelnen Mitgliedsstaaten gibt. Da gibt es noch einen weiten Weg zum Ziel der Harmonisierung auch in diesem Bereich.
Eventuell durch einen direkt gewählten Präsidenten und/oder
europäischen ‚Regierungschef‘ (wie immer man den nennen
würde)?
Dazu müßte es aber eine parlamentarische Regierung erst einmal geben. Ansonsten ist das bislang der EU-Kommissionschef. Parlamentspräsidenten (analog zum Bundestagspräsidenten) gibt es ja.
Eine Präsidialdemokratie sollte die EU keinesfalls werden. Zumindest nicht in den nächsten 50 Jahren. Ein Präsi vom Schlage eines Mursi oder Putin oder „auch nur“ Bunga-bunga-Silvio. So einer reitet doch die Demokratie in Grund und Boden.
Verordnungen durch nicht gewählte, aber von Lobbyisten
beeinflusste ‚Kommissare‘ die in nationales Recht umgesetzt
werden müssen behagen mir jedenfalls gar nicht.
Lies den ersten Link, dann weißt Du, dass diese Verordnungen vom Parlament abgesegnet werden müssen. So wie in D.
Ich wäre für bindende Voksentscheide über die Europaweit
abgestimmt wird, wenn eine genügend große Menschenmenge, einen
solchen Entscheid zu einem bestimmten Thema verlangt.
Ja, in die Richtung wird es gehen. Aber sehr, sehr langsam. Wir sind in D ja nicht einmal so weit.
Und wenn dann abgestimmt ist, gibt es trotzdem Gemecker, vgl. Stuttgarter Bahnhof.
Den Euro möchte ich jetzt nicht wieder abgeschafft sehen, aber
nach einem Volksentscheid vor seiner Einführung, wäre er wohl
nie gekommen. Die Milliadren schwere ‚Eurorettung‘ damit auch
nicht.
Der Euro ist eine gute Sache. Der Fehler liegt lediglich im System des fehlenden Rauswurfs bei dauerhaften Verstößen gegen die Maastricht-Kriterien sowie deren Aufweichung vom Start weg. Ganz miserable Arbeit der damaligen und späterer politischen Führungen der Nationalstaaten.
Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung wird in Europa
hoffentlich irgendwann kommen. Aber wann und wer das voran
treiben wird? Ich habe keine Ahnung und ich fürchte, ich werde
es nicht erleben. 
Mehr kommt jährlich. Aber das was Du erhoffst, werden wir beide nicht mehr erleben. Und sollten wir es dennoch erleben, dann juckt es uns nicht mehr.
Gruß
vdmaster
