Guten Morgen!
Ich hab gehört, dass es eine gesetzliche Grundlage in den USA gäbe, die es ermöglicht, dass die Republikaner Trump absetzen könnten.
Stimmt das? Wer weiß mehr darüber?
Danke und Gruß, Diva
Nein, nicht „die“ Republikaner können ihn absetzen. Aber mit Hilfe einiger REPs könnte er abgesetzt werden. Wikipedia weiss mehr https://en.wikipedia.org/wiki/Impeachment_in_the_United_States
Gruß
vdmaster
Danke für den Link.
Leider bin ich in Englisch nicht sooo sicher, dass ich alle Details richtig verstehe, daher meine Nachfrage:
Der Präsident müsste sich schon etwas Konkretes zu Schulden lassen kommen, um abgesetzt zu werden?
Mein Bekannter meint, es reiche, dass die Republikaner mit seiner Amtsführung nicht einverstanden sind und dann könnten sie ihn deswegen absetzen, wenn sie sich nur einig darüber seien.
Was stimmt nun?
Da kann Dir doch glatt wieder Wiki helfen. In einer aufgeräumteren, deutschsprachigen Version, die wahrscheinlich Deinen Ansprüchen genügen wird.
Genaugenommen hat Dein Bekannter insoweit recht, als die Voraussetzungen für das Amtsenthebungsverfahren so derart wachsweich formuliert sind, dass selbst ein „Guten Tag, wie geht es Ihnen?“ genügen würde. Also vollkommen anlaßlos.
Er liegt allerdings falsch, als er behauptet, die Republikaner müssten sich nur einig sein. Bei den Demokraten würde man weit geöffnete Scheunentore mit einem Amtsenthebungsverfahren einrennen. Die hätten noch ihren Enkeln was zu erzählen und würden sich jahrzehntelang im Rückblick erfreuen.
Faktisch bräuchte es alle Demokraten und weitere 24 Republikaner im Repräsentantenhaus, um das Amtsenthebungsverfahren zu starten. Entscheiden würde später der Senat mit 2/3-Mehrheit. Das wären alle demokratischen, alle unabhänigen und zusätzlich 19 republikanische Senatoren. Folglich sind exakt mind. 43 Republikaner nötig.
Allerdings könnten aber einzelne Demkraten oder Unabhängige nicht für die Amtsenthebung stimmen wollen, was den Bedarf an Republikanern dann automatisch erhöht.
Politiker haben es an sich, dass sie gerne wiedergewählt werden möchten. So ein REP, der gegen den amtierenden Präsidenten abstimmt, sollte sehr gute Gründe dafür haben, weil er anderenfalls bei der nächsten Wahl u.U. seinen Hut nehmen kann.
Die im Senat benötigte Zweidrittelmehrheit ist eine sehr hoch hängende Hürde. Aber bereits die ernstzunehmende Diskussion über ein Amtsenthebungsverfahren oder gar seine Eröffnung durch das Repräsentantenhaus können einen US-Präsidenten extrem beschädigen und zum Rücktritt bewegen oder pol. handlungsunfähig machen.
Pures Wunschdenken oder das Aufkochen von halbgaren Gerüchten (beides derzeit von einigen DEMs betrieben) reichen sicher nicht aus.
Gruß
vdmaster
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Impeachement.
Danke für die schöne Erklärung.
Ich finde es manchmal schwierig, aus einem Wiki-Artikel die Punkte herauszulesen, die meine Frage beantworten. Deshalb ist es sehr nett, dass du dir die Mühe gemacht hast, es mir zu erklären.
Danke vielmals!
Diva
Ja, aber wie auch dort auch sicher zu lesen ist, gab es keinen einzigen erfolgreichen Versuch, zumindestens bzgl. der US Präsidenten.
Allerdings gibt es in den USA eine andere, seit „Äonen“ angewandte Art der Amterhebung, die auch sehr viel mit dem 2. Verfassungszusatz zu tun hat … Die Erfolgsquote ist zwar mäßig, aber zumindestens 4 Präsidenten waren danach nicht mehr in der Lage, ihr Amt auszuüben. Meine Vermutung ist immer noch die, dass diese Art in absehbarer Zeit zum Erfolg führen wird.
Gruß
HH
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Das ist richtig. Allerdings verließ ein Präsident vorzeitig seinen Posten, als das Schiff schon halb gesunken war.
Two U.S. Presidents have been impeached by the House of Representatives—Andrew Johnson in 1868 and Bill Clinton in 1998—both later acquitted at trials held by the Senate. While articles of impeachment against Richard Nixon were passed by the House Judiciary Committee in 1974,[8] Nixon resigned the Presidency before the impeachment resolutions could be considered by the full House.[9]
Bzgl. Johnson habe ich nicht nachgelesen. Die Falschaussage Clintons hat man ihm wohl noch als halbwegs privat durchgehen lassen. Aber IMHO wäre Nixon um einen Kopf gekürzt worden, wenn er es hätte darauf ankommen lassen.
So trat er zurück und wurde prompt vom Nachfolger (Ex-Vize) ofiziell begnadigt, womit jede weitere Strafverfolgung (und damit ggf. gerichtsfeste Klärung) unmöglich war.
Der hat mittlerweile doch einen ewiglangen Bart.
Gruß
vdmaster
Wobei die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass es bei Nixon erfolgreich gewesen wäre; er ist allerdings der Sache durch seinen Rücktritt zuvorgekommen.
Verschiedene andere Amtsinhaber niedrigerer Ebenen sind durchaus erfolgreich mittels Impeachment aus dem Amt entfernt worden.
Neben dem beschriebenen Impeachment gibt es die zweite Möglichkeit des 25. Verfassungszusatzes, wenn der Präsident amtsunfähig wird, beispielsweise durch galoppierenden Wahnsinn…
Kleine Nachsendung 
Naja, er hat ja schon mal seine Kollegin Merkel „insane“ genannt. Sie hat damals - in den Medien wird kaum mehr drüber berichtet - die Schleusen geöffnet, was, wie wir heute wissen, komplett unnötig war:
Insofern sind Diskussionen bei uns Deutschen über die Absetzung Trumps schon reichlich peinlich.
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Danach, wenn der Präsident dem Präsidenten pro tempore des Senats und dem Sprecher des Repräsentantenhauses seine schriftliche Erklärung des Inhalts übermittelt, dass keine Amtsunfähigkeit besteht, übernimmt er die Rechte und Pflichten seines Amtes wieder, außer der Vizepräsident und eine Mehrheit entweder der Minister oder eines anderen Gremiums, welches der Kongress durch Gesetz bestimmen kann, übermitteln binnen vier Tagen dem Präsidenten pro tempore des Senats und dem Sprecher des Repräsentantenhauses eine schriftliche Erklärung des Inhalts, dass der Präsident unfähig ist, die Rechte und Pflichten seines Amtes auszuüben. In diesem Fall entscheidet der Kongress, der zu diesem Zweck, falls er nicht gerade tagt, binnen 48 Stunden zusammenkommt, die Angelegenheit. Wenn der Kongress innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt der letztgenannten schriftlichen Erklärung, oder, sofern er nicht tagt, innerhalb von 21 Tagen nach dem vorgeschriebenen Zeitpunkt des Zusammentretens des Kongresses mit Zweidrittelmehrheit beider Häuser entscheidet, dass der Präsident unfähig ist, die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes wahrzunehmen, nimmt der Vizepräsident dieselben weiterhin als kommissarischer Präsident wahr; andernfalls übernimmt der Präsident wiederum die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes.
Falls Trump nicht gerade im Koma liegen sollte, wären die zu überwindenden Schranken noch höher als beim Impeachment, bei dem zumindest im Repräsentantenhaus nur eine einfache Mehrheit nötig wäre.
Hallo!
Wie die Geschichte zeigt, endet eine Präsidentschaft vorzeitig eher durch gewaltsam herbeigeführtes Ableben als durch Amtsenthebung.
Bedauerlicherweise gelten Politiker durch Klientelpolitik, Unfähigkeit, Größenwahn und schiere Dummheit weder in den USA noch anderswo als unfähig, ihr Amt auszuüben. Sofern Herr Trump keiner mächtigen Interessengruppe auf die Füße tritt, wird ihn nichts daran hindern, die nächsten 4 Jahre lebendig zu überstehen und dabei allerlei Unfug mit nachhaltig schädlichen Wirkungen für Umwelt, Zukunftsfähigkeit der amerikanischen Wirtschaft, Staatshaushalt und Ansehen der USA anzustellen.
Andererseits: Die Figur an der Spitze nimmt ihre Funktion nur deshalb wahr, weil sie von ausreichend breiten Bevölkerungsschichten getragen wird. Das gilt überall, in Staaten mit verfaulten, korrupten Regimes, es galt in der DDR und im damaligen Westdeutschland, wo Leute beiderseits der Grenze zur gegenseitigen Vernichtung bereit waren und es gilt natürlich auch in den USA. Kann nur heißen: Ein beträchtlicher Teil der US-Bürger sind Idioten (leider gelten ähnliche Aussagen in vielen Staaten).
Gruß
Wolfgang
Wir leisten uns ja auch einen Herrn Dobrinth 
Aber wer hat den eigentlich gewählt?
Das wüsste ich allerdings auch gerne, zumal mir dieser Herr völlig unbekannt ist.
Aber die Frau Schwesig und den Herrn Maas haben die Fans der SPD in den Topf geschmissen, aus dem sich die SPD später bediente, um angebliche Kompetenz ins Kabinett einzubringen.
mal abgesehen von der Orthographie: In unserem Bundestag und auch in unserer Bundesregierung sitzt keiner mit einem IQ, der wesentlich höher als der von Forrest Gump ist. Der Dummheitsgrad hängt dabei keinesfalls von der Parteizugehörigkeit ab, genauso wenig wie der Dummheitsgrad im gemeinen Volk.
Gruß
HH
Na ja, der (Aus)Bildungsgrad unserer ParlamentArier und RepräsenTanten ist jedenfalls überdurchschnittlich hoch, falls man die damaligen Verbreitungsgrade von Abschlüsse zugrundelegt (und nicht die heutigen Discountversionen).
http://www.mpifg.de/aktuelles/forschung/themen/schaefer_akademikerrepublik.asp
Allerdings hat dieser (Aus)bildungsgrad allgemeinhin (gefühlt) wenig mit IQ bzw. Dummheit zu tun. Zumindest aus Sicht des Wählers und verkannten Fußballnationalmannschaftstrainers. 
Gruß
vdmaster
Nur Dir die Nasen dort nicht passen (wobei ich bezweifle, daß Du das für alle Bundestagsmitglieder überhaupt beurteilen kannst), heißt das noch lange nicht, daß die überdurchschnittlich blöd sind. Im Gegenteil: in der Parteihierarchie kommt man nur selten voran, wenn man nicht einigermaßen etwas auf dem Kasten hat.
Cesare Borgia war auch kein Schwachkopf…