Glückwunsch Irland!

Politik Europa-Politik
#21

So geht das also
EU-Erweiterung kommt wie geplant

N ach dem Nein der Iren zum Vertrag von Nizza haben die EU-Außenminister Nachverhandlungen ausgeschlossen. Der im Dezember letzten Jahres geschlossene Vertrag werde nicht geändert, hieß es in einer am Montag vereinbarten Erklärung. Am Zeitplan der Erweiterung werde festgehalten.

Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) rief als Konsequenz des irischen Votums zu einer stärkeren Integration und Demokratisierung der Europäischen Union auf. „Ein größeres Europa hat natürlich auch verstärkte Integrationsprobleme“, so Fischer. Deshalb müssten die Institutionen einfacher gestaltet werden und verständlicher sowie demokratischer sein.

Der irische Außenminister Brian Cowen sagte, es sei noch zu früh zu entscheiden, ob es ein zweites Referendum geben werde.

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hält an dem Ziel fest, die Verhandlungen mit den erfolgreichsten Kandidaten bis Ende nächsten Jahres abzuschließen und die ersten Staaten von 2004 an aufzunehmen.

Aha, stand heute im Focus online. Da kann jeder Denken was er will.

Gruß

Markus

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

#22

Hab ich richtig verstanden?
Ich muß da mal nachfragen, hab ich das richtig verstanden:
Wir werden zwar gefragt, oder wenigstens einige zb die Iren, ob wir dem Beschlossenen zustimmen.
Aber wenn wir dann Nein sagen, wird trotzdem das Beschlossene durchgeführt. Haben die das wirklich so unverblümt gesagt?
Ich hoffe auf ein Mißverständnis, bestimmt habe ich irgendwelche Meldungen versäumt, weil ich zZ nicht in Europa wohne.

Denn nach meinem Demokratieverständnis müßten jetzt Fischer, Prodi oder werauchimmer sagen, hat nicht geklappt, wir müssen es lassen, oder wenigstens überdenken.

Gunter

#23

Hi!

…ich noch immer Gegner der planlosen Aufnahme irgendwelcher
Länder in die EU bin…

Dem schließe ich mich an.
Allein Spanien und Griechenland sind schon eine Katastrophe. Noch mehr Schwellenländer zu füttern kann Deutschland sich momentan nciht leisten.

Wieso planlos?

Die Aufnahmeländer müssen gewisse Kriterien erfüllen. Und nur
weil Länder wie Irland um EU-Zuschüsse fürchten ein Land wie
Ungarn nicht in die EU zu lassen,…

Das ist nur die halbe Wahrheit. Wir sprechen hier ebenfalls von PL, CZ und TR (welches noch nicht einmal die Menschenrechtsgrundsätze erfüllt, geschweige denn die wirtschaftlichen Kriterien).

Ausgerechnet Irland, das ja ohnehin mit EU Millarden
aufgepäppelt wurde, legt sich jetzt quer, wenn anderen Ländern
geholfen werden soll.

Nur weil man dort Angst hat, in Zukunft die Subventionen mit anderen Ländern teilen zu müssen. Das Ergebnis ist aber trotzdem o.k.

Österreich hätte als Nettozahler und unmittelbarer Nachbar
vieler Beitragskanditaten wesentlich mehr zu fürchten als
Irland.

Das tun sie sicherlich auch.
Nur spielt hier v.a. eine Rolle, daß die aktuelle Regierung von den Eurosozis in ihrer Position geschwächt worden ist und ein Volksentscheid nicht vorgesehen ist.

Daß in Österreich eine Volksanstimmung ziemlich sicher ähnlich
ausgehen würde, liegt doch daran, das von keiner Seite
vernünftige Argumente kommen.
Die Gegner befürchten das Schlimmste, die Befürworter sagen
das Beste voraus und keiner hört dem anderen zu.
Die Wahrheit liegt wohl irgendwo in der Mitte.

Das ist mir in diesem Fall zu einfach.
Die Sache kostet rein unser Geld, daher liegt die Wahrheit in der gnadenlosen Abprüfung aller Kriterien und auch ggF. in der Ablehnung einzelner Kandidaten, auch wenn dies diplomatische Mißstimmungen bedeuten könnte.

Es kann nicht Ziel der EU sein, ein Friede-Freude-Eierkuchen-Verein zu sein, in den man jeden aufnimmt, Hauptsache es gibt keine unangenehmen Diskussionen!

Da erwarte ich doch eine etwas entschiedenere Repräsentation meiner Steuergelder.

Grüße,

Mathias

#24

Hallo Gunter,

so wie ich es verstanden habe, mache die jetzt so weiter als wäre nichts gewesen. Sollte ich falsch liegen, bitte um Aufklärung. Für mich ist der Artikel eindeutig. Wie sehen es die anderen?

Gruß

Markus

[Bei dieser Antwort wurde das Vollzitat nachträglich automatisiert entfernt]

#25

Ja
Hallo Gunter,

lass es mich mal mit böser Zunge sagen: Seit wann interessiert des Volkes Meinung? Es wird in der EU „Nachbesserungen“ geben, mit denen die Aufnahme betreffender Länder auch gegen den Willen einzelner Mitgliedsländer vonstatten geht. Soviel dazu. Was anderes kann man eigentlich nicht erwarten…:wink:

CIAo
Reiko

#26

was ein laecherliches Referendum!
Das Referendum war absolut laecherlich: Nur gut unter 50% der Wahlberechtigen waehlten. Keiner wusste, worum es im Nice Treaty eigentlich ging. Eins war jedoch ‚klar‘ - dass man damit Irlands Neutralitaet kompromittiert. Ein zweiter Faktor war, dass die Iren einfach nicht informiert waren. Die Regierung ‚campaigned‘ lautstark fuer ein ‚Ja‘, konterte den Gegnern aber immer nur mit dummen Gelaber anstatt mit handfesten Gruenden, warum es sich denn vielleicht lohnen wuerde, ‚Ja‘ zu waehlen.
Sowohl die Linken wie die Rechten, sowie die katholische Kirche, riefen alle zur ‚Nein‘-Wahl auf.
Darum, die Erweiterung der EU zu verhindern, ging es kaum. Nur dass die EU dem Charlie McCreevy, dem Finanzminister, beim letzten Budget ziemlich auf die Pfoten gehauen hat, kann die ein bisschen veraergert haben.
Wie gesagt, bis vor dem Referedum wusste keiner, worums richtig so ging - jetzt, wo es vorbei ist, erzaehlen sie uns, was fuer ein Riesenfehler das war. Dass Irland bis zu 1 Billion (IR £) in EU Geldern verlieren wird, z,B.
Und ja, mit dem Treaty wird weitergemacht. Bis alle anderen Laender den ratifiziert haben, wird ja noch ne Weile dauern, und die irische Regierung erhofft sich halt, bis dann ein zweites Referendum mit anderem Ausgang gehalten zu haben…
Aber die Hauptsache ist m.A. diese: Man kann das Referendum nicht schwarz/weiss betrachten: Entweder wir akzeptieren den Treaty, oder nicht. Die Gegner wuerden ihn gerne in etwas veraenderter Form akzeptieren! Nur dazu hat das Referendum nicht geholfen - eine Neuverhandlung wird ausgeschlossen.
Was soll das Ganze dann? Ist doch ziemlich sinnlos.
Ich bin mir aber sehr sicher, das ein erneutes Referendum anders ausfallen wird: die ganzen Iren, denen das voellig egal war und die nicht gewaehlt haben, werden die Panik kriegen, wenn’s was an EU-Geldern zu verlieren gibt.
Naja, wie man hier so schoen sagte: Da haben 1 Million Menschen (mehr haben nicht gewaehlt) ueber die Zukunft von 350 Millionen Menschen entschieden…
Gruss aus Dublin,
Isabel

#27

hallo,

ich finde auch, das sich andere staaten mal ein beispiel an deutschland u. konsorten nehmen sollten…

wenn das mit dem einigen europa klappen soll, darf man nicht wie zu „uhrzeiten“ auf seinen eigenen vorteil aus sein…
ciao

rasta

#28

Stimme Dir voll und ganz zu! (oT)
.