Grenzkontrollen Ö-CH/FL

Hallo,

ich passiere dieser Tage nahezu täglich die Grenze von Österreich und der Schweiz bzw Liechtenstein. Meistens fahre ich über Feldkirch, wo es im Umkreis von nur wenigen Kilometern 3 Grenzübergänge gibt. 2 davon sind de facto nie bewacht (ich könnte wohl bis unters Dach mit Zigaretten oder Pakistani beladen ungehindert durch…), 1 weiterer dafür wie mir scheint - zumindest für Fahrer von Autos mit nicht einheimischen Kennzeichen - um so mehr. Obwohl ich wie gesagt fast täglich dran vorbeikomme, wollen die Grenzer jeden Tag aufs Neue meinen Reisepass, Führerschein und gelegentlich noch weitere Papiere sehen… weshalb ich eben lieber auf die unbewachten Grenzübergänge ausweiche um mir diese - Schikanen wäre zuviel gesagt, aber freundlich ist anders - Formalitäten zu ersparen.

Ich verstehe diese Vorgehensweise nicht. Jeder Schmuggler, der nur ein bisschen Verstand hat wählt doch ebenso wie ich die nicht überwachten Übergänge, anstatt sich im einzig bewachten Grenzübergang anzustellen.

Entweder kontrolliert man alle Übergänge oder gar keinen?!

Ich beziehe mich ausschließlich auf den Autoverkehr, der LKW-Verkehr kann ja eh nur über den einen Grenzübergang, aber den Autoverkehr überwacht man dort meines Erachtens umsonst. Diese Zöllner könnte man - wo die Polizeigewerkschaft stets über knappes Personal klagt - doch im Inland sicher vernünftiger verwenden. Oder übersehe ich etwas?

Schöne Grüße

Jerry

Hi
Danke für deine Ausführungen.
Erklärst du uns auch noch, was Zöllner mit der Polizeigewerkschaft zu tun haben?

CU
HaWeThie

Hallo,

meiner Erinnerung nach sind in Österreich mit der Vereinheitlichung von Polizei und Gendarmerie auch die Zöllner mit in die neue Polizeitruppe integriert worden. Dafür würde auch meine Beobachtung sprechen, dass ich am Grenzübergang auch stets normale Polizeiautos und -beamte sehe, aber keine eigens als solche „gebrandete“ Zöllner. Meinen Pass kontrolliert dort jedenfalls ein Polizist…

Aber selbst wenn dem nicht so sein sollte, sehe ich nicht, warum man es nicht dahingehend ändern sollte. Die Grenzkontrollen in der aktuellen Form finde ich obsolet.

Regards, Jerry

Meinen Pass

kontrolliert dort jedenfalls ein Polizist…

Die Passkontrolle ist auch in D typische Grenzpolizeiliche Aufgabe - wird aber oft vom Zoll wahrgenommen.

Hallo!

meiner Erinnerung nach sind in Österreich mit der
Vereinheitlichung von Polizei und Gendarmerie auch die Zöllner
mit in die neue Polizeitruppe integriert worden.

Jein. Also die Zollwache gibt es nach wie vor noch, aber diese wird ja an den Grenzen kaum mehr benötigt. Ein bisschen nur an der Grenze zur Schweiz und Liechtenstein, an allen anderen Grenzen gibt es ja (mangels Zoll) keine Zollkontrolle mehr.

Also die Zollwache macht noch Zollkontrollen zu CH und FL sowie an den Flughäfen (die sind ja auch Drittstaatsgrenzübergänge). Sonst ist die Zollwache z.B. auch zuständig für arbeitsrechtliche Dinge. Z.B. Ausländerbeschäftigung oder Arbeitszeitkontrolle bei LKW etc. Wenn man sich also umsieht, sieht man die Zollwache öfters auf Autobahnen bei LKW-Kontrollen oder auch sonst bei Kontrollen wegen Einfuhrverboten etc. Hier in Salzburg ist die Zollwache wegen der Grenznähe z.B. durchaus präsent wenn man darauf achtet.

Richtig ist aber, dass die Zollwache schon seit dem EU Beitritt 1995 überbesetzt war und sich das 2004 dann noch verstärkt hat. Daher sind viele Beamte von der Zollwache zur Gendarmerie und Polizei übernommen worden.

Gruß
Tom

1 Like

Hallo!

Jein. Also die Zollwache gibt es nach wie vor noch, aber diese
wird ja an den Grenzen kaum mehr benötigt. Ein bisschen nur an
der Grenze zur Schweiz und Liechtenstein, an allen anderen
Grenzen gibt es ja (mangels Zoll) keine Zollkontrolle mehr.

An allen anderen Grenzen? Ich glaube, da verwechselst du etwas.

Die angrenzenden Länder an Österreich in denen das Schengener Durchführungsübereinkommen zu Ausführung kommt sind Deutschland und Italien.
Bei den Grenzen zu Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien haben das zwar bereits unterzeichnet, es kommt aber derzeit noch nicht zur Ausführung. Daher gibt es an diesen Grenzen auch noch Grenzkontrollen!

mfg
christoph

Hallo!

An allen anderen Grenzen? Ich glaube, da verwechselst du
etwas.

Ich denke dass du da eher irgendwas verwechselst:wink:

Die angrenzenden Länder an Österreich in denen das Schengener
Durchführungsübereinkommen zu Ausführung kommt sind
Deutschland und Italien.

Ja.

Bei den Grenzen zu Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien
haben das zwar bereits unterzeichnet, es kommt aber derzeit
noch nicht zur Ausführung. Daher gibt es an diesen Grenzen
auch noch Grenzkontrollen!

Ja Grenzkontrollen, aber keine Zollkontrollen.

Juristische Anmerkung: Das Schengener Durchführungsübereinkommen ist kein Übereinkommen mehr im eigentlichen Sinne, sondern - soweit es die Grenzkontrollen betrifft - Bestandteil des Gemeinschaftsrechtes und gilt daher dort schon auf Grund des EU-Beitritts der östlichen Nachbarn. Richtig ist, dass der Schengen acquis noch nicht zur Gänze anwendbar ist.

Gruß
Tom

Hallo,

das ist ja alles schön und gut und ich danke für die interessanten Details, aber es erklärt nicht die für mich seltsam erscheinende Überwachung der Grenzübergänge. Warum stehen manche völlig offen und der nächste nur einen Steinwurf weit weg wird überwacht? Der Sinn von solchen Grenzkontrollen will sich mir immer noch nicht erschließen, wenn man die Kontrollen mit nur ein bisschen Verstand so einfach umgehen kann.

beste Grüße, Jerry

Hallo!

Ja das ist etwas was ich auch nicht verstehe.

Vor ein paar Monaten habe ich hier eine ganz ähnliche Frage gestellt, die mir aber auch keiner beantworten konnte. Das war während des G8 Gipfels. Deutschland führt vorübergehende Grenzkontrollen ein, rechtlich ist das klar geregelt im EU-Grenzkodex.

Nun wurde am Autobahngrenzübergang Walserberg durch die bayerische Polizei und (!) deutsche Bundespolizei streng kontrolliert und am nebenan befindlichen Bundesstraßengrenzübergang Walserberg stand niemand (und zwar während des gesamten Zeitraumes). Also habe ich messerscharf daraus geschlossen, dass entweder gewaltbereite Demonstranten nur den Autobahngrenzübergang benutzen oder die Aktion ziemlich sinnlos ist. Irgendwie gibt es hier im Forum aber keine Polizisten mehr, die das erläutern könnten, damit ich das verstehe.

Gruß
Tom

Sg

Die Schweiz ist nicht in der EU, daher gibt es bei allen Grenzübergängen in und aus der Schweiz Grenzkontrollen. Es handelt sich um eine sogenannte EU-Außengrenze die nach Schengennormen entsprechend zu kontrollieren ist. Zwischen EU-Schengenstaaten gibt es nur in besonders gelagerten Fällen Grenzkontrollen, die von den betroffenen Vertragspartnern/staaten vorzeitig bekanntgegeben werden müssen.
Der Sinn von Grenzkontrollen die an nebenliegenden Grenzübergängen und Stellen wie zB Walserberg-AB und Walserberg-Bundesstrasse nicht gemeinsam bzw. zeitgleich ausgeführt werden, kann selbst der Innenminister nicht zufriedenstellend beantworten. Man traut dem polizeilichen „Gegenüber“ weniger zu, als es tatsächlich hat.
Eine echte Begründung sind lediglich Einsparungsmaßnahmen oder das berühmte und oft betriebene Vermitteln des Gefühls der Sicherheit (Valium ist bekanntlich billiger und beruhigt besser), was aber mit „echter“ Sicherheit nichts zu tun oder gemeinsam hat.

Herzliche Grüsse
Kurt G. Pokorny

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Hallo!

Die Schweiz ist nicht in der EU, daher gibt es bei allen
Grenzübergängen in und aus der Schweiz Grenzkontrollen. Es
handelt sich um eine sogenannte EU-Außengrenze die nach
Schengennormen entsprechend zu kontrollieren ist. Zwischen
EU-Schengenstaaten gibt es nur in besonders gelagerten Fällen
Grenzkontrollen, die von den betroffenen
Vertragspartnern/staaten vorzeitig bekanntgegeben werden
müssen.

Aber geh…

Man traut dem polizeilichen
„Gegenüber“ weniger zu, als es tatsächlich hat.

Das verstehe ich nicht.

Eine echte Begründung sind lediglich Einsparungsmaßnahmen oder
das berühmte und oft betriebene Vermitteln des Gefühls der
Sicherheit (Valium ist bekanntlich billiger und beruhigt
besser), was aber mit „echter“ Sicherheit nichts zu tun oder
gemeinsam hat.

Ja eben, deswegen ja die Frage.

Gruß
Tom

Hallo!

Die Schweiz ist nicht in der EU, daher gibt es bei allen
Grenzübergängen in und aus der Schweiz Grenzkontrollen. Es
handelt sich um eine sogenannte EU-Außengrenze die nach
Schengennormen entsprechend zu kontrollieren ist. Zwischen
EU-Schengenstaaten gibt es nur in besonders gelagerten Fällen
Grenzkontrollen, die von den betroffenen
Vertragspartnern/staaten vorzeitig bekanntgegeben werden
müssen.

Aber geh…

Man traut dem polizeilichen
„Gegenüber“ weniger zu, als es tatsächlich hat.

Auch potentielle Verbreher denken mit und nachdem ich annehme,daß Sie keiner sind und die Geschichte bemerkt haben, werden diejenigen die diese Schwachstellen nutzen können, dies schon lange vor Ihnen bemerkt haben.

Das verstehe ich nicht.

Eine echte Begründung sind lediglich Einsparungsmaßnahmen oder
das berühmte und oft betriebene Vermitteln des Gefühls der
Sicherheit (Valium ist bekanntlich billiger und beruhigt
besser), was aber mit „echter“ Sicherheit nichts zu tun oder
gemeinsam hat.

Ja eben, deswegen ja die Frage.

Das war aber auch schon die Antwort, da es keinen rationellen Ansatz in der Sache gibt.

Gruß
Tom

Sg.

Deshalb ist ja die Österreichische Exekutive „vor die Hunde“ gegangen, weil sie Zöllner zu Polizisten umfunktionieren wollte - was bekanntlich unmöglich ist - sonst hätte man sie gleich bei der Polizei nehmen können. Die Aufnahmekriterien waren aber bei der Polizei zu hoch, daher die zeitliche Umleitung via Zoll und so.

Die Zöllner haben schon 3 Vereine auf dem Gewissen.
Den Zoll selbst, die Gendarmerie und nun die NeuPolizei.
-Was man davon halten soll steht in der Bibel Matthäus 18
… und als der Herr den Fehler bemerkte, war es schon zu spät …
LG

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