GroKo plant Regierungsverlängerung vo 4 auf 5 Jahre, was natürlich eine Grundgesetzänderung

zur Folge haben wird/muss.
Das wird dann die 53. Änderung seit bestehen des Grungesetzes sein.
Mit der vorhandenen Miniopposition wird ihr das auch gelingen.
Kaum im Amt und dann sowas!
Ich bin entsetzt und gespannt über die Meinungen dazu.
MfG ramses90

Hallo!

Nicht die „Regierungsverlängerung“ wird diskutiert sondern eine Verlängerung der Wahlperiode. Das hat nämlich nicht zwingend etwas mit „Regierung“ zu tun.
Von jetzt 4 auf zukünftig 5 Jahre.

Das ist weder besonders dreist oder verwerflich noch unüblich,schließlich werden einige Länderparlamente auch im 5 Jahren Turnus neu bestimmt. Und in den Ländern gab es m.E. nach nie so deutliche Mehrheiten,das man es allein bestimmen konnte. Da haben alle Parteien mehr oder weniger mitgewirkt,weil sie es für vernünftig hielten.

Dazu mag es gute Gründe geben,denn schließlich ist 4 Jahre ebenfalls willkürlich gewählt.
Warum nicht 2 Jahre ,dann ist stets Wahlkampf und es wird wenig oder gar nicht mehr regiert nur verwaltet.

mfg
duck313

was natürlich gar nicht geht, ist, wenn das schon für die laufende Legislaturperiode gelten sollte.
Das ist herrich auch anno 1989 diskutiert worden.

Abgesehen mal davon, dass diese Koalition eine Farce ist (die Verhandlungen machten einer Bananenrepublik alle Ehre), halte ich eine Verlängerung auf 5 Jahre für sinnvoll. Es konnten doch bisher höchstens 2 Jahre ordentlich regiert werden, da man regelmäßig ein Jahr lang Wahlkampf und ein Jahr lang Regierungsbildung und Kosolidierung und wer was für ein Gerangel und Geschiebe betreffend der Posten und Pöstchen veranstaltet. Umzüge und Umstrukturierungen sowie Personalverschiebungen in den Ministerien etc, je nach Gusto der Regierenden und Mitlaufenden sind das normale Tagesgeschäft und blockieren echte Entscheidungsfindungen und langfristige Programme. 
Fühle mich schon seit Längerem vera… durch unsere Altvorderen. Denen ist der normale Mensch sowieso wurscht, der Wille des Wählers ist zweitrangig und wird beliebig ausgelegt, bzw danach wird nicht gefragt. Auf den Parteiprogrammen, die sie vor den Wahlen jeweils veröffentlichen, kann man sie eh ein Ei pellen.
Viele Grüße

Jaehrlich waere sinnvoller
Hallo,

die Legislaturperiode zu verlaengern ist nur konsequent denn die grossen Parteien versprechen alle paar Jahre ein paar Kleinigkeiten und den Rest der Zeit wird gemacht was ihnen gefaellt weil der Waehler nichts zu melden hat. An so einer Ueberlegung sieht man dass Wahlen und damit der Waehlerwille eigentlich nur stoert.

Wuerde es z.B. jedes Jahr Wahlen geben waeren Parteien gezwungen eher auf den Waehlerwillen zu hoeren.

Die Praktischen Probleme koennte man mit ein paar Gesetzen bezwingen, z.B. durch festlegen dass nur X Wochen fuer die Regierungsbildung gebraucht werden duerfen und ansonsten gibt es eben Neuwahlen.

Der interessierte Buerger wird auch jedes Jahr gerne zur Wahl gehen. Der Uninteressierte geht jetzt auch schon kaum hin und m.E. sollte jemand der nur nach Gefuehl (bzw. Wahlentscheidung des Partners, der Eltern, tollste Slogans…) sein Kreuzchen macht lieber Lotto spielen als bei einer Wahl aktiv waehlen zu gehen.

Gruss
Desperado

Moin
Ich finds gut, weil ich ein Anhänger der (naturgegebenen) Dezimalrechnung bin.
Seit eine Hand 5 Finger hat - und beide Hände eben 10 - können wir Menschen gut in 5er Packs rechnen. Selbst die Knackis schreiben Fünfer an ihre Zellenwände.
Also finde ich 5 Jahre einfach natürlicher als 4 Jahre. Lässt sich viel besser rechnen, wann die nächste Wahl ist usw. Die Olympiade sollte auch alle 5 Jahre stattfinden.
Gruß,
Branden

Au ja!
Und in jedem Jahr gibt es ENTWEDER Weihnachten ODER Fasching ODER Ostern ODER Silvester.
Erstkommunion und Firmung nur in den 12 Monaten nach Amtsantritt eines neuen Papstes.
Geburtstag ist 50 Tage nach der Geburt, dann 500 Tage nach der Geburt, dann alle 5000 Tage.
Alle drei Jahre in München ENTWEDER Oktoberfest ODER Landwirtschaftsausstellung.

Der Plan ist gut!
owT

Hallol

Ist so auch nicht angedacht. Wäre rechtlich auch (wohl) nicht möglich.

Gruß
vdmaster

Nabend!

Mein herzliches Beileid, dass Du schon die Finger einer Hand benötigst, um bis 5 zu zählen :wink:.

Gruß und ein
gutes Neues Jahr

vdmaster

umgekehrt wird ein Schuh draus
Hi
W e i l wir 10 Finger haben, haben wir vermutlich das Dezimalsystem.
Ein Einfluss der Evolution.
Gruß,
Branden

Hallo!

Mit der vorhandenen Miniopposition wird ihr das auch gelingen.

Meine Begeisterung hält sich in Grenzen, weil mit einer Verlängerung der Legislaturperiode seltener Einfluß durch die Wähler genommen werden kann.

Ich könnte mich damit anfreunden, wenn es in Richtungsfragen gleichzeitig Einflußmöglichkeiten durch Volksentscheide gäbe. Übrigens zieht auch erst dann das Argument von den 5-Jahres-Perioden in Ländern, Kommunen und in der EU.

Gruß
Wolfgang

Moin!

Das wäre sehr vernünftig.
So steigt die Chance, dass eine Bundesregierung zwischen Abschluss der Koalitionsverhandlungen und Beginn des nächsten Wahlkampfes zumindest ein wenig arbeiten kann.

M.

Hallo Doc,

ach wirklich? Der Umstand ist mir duchaus bewußt. Aber Deine Argumentation der „Natürlichkeit“ in Bezug auf die Legislatuperiode mußte einfach zu dem kleinen scherzhaften Seitenhieb führen :wink:.

Übrigens erkennt man an der (noch) gültigen 4-Jahres-Periode, dass es um den Stand der Bildung in D gar nicht so schlecht steht. Sogar die Politik vertraut darauf, dass die Mehrheit weiter als bis 3 zählen kann. Oder hofft, dass der bullshit, den sie möglicherweise im 4.Jahr verzapfen, einfach keinem mehr auffällt, weil das letzte Jahr gar nicht mehr berücksichtigt werden kann.

So, genug der Späßchen. Sonst gibts noch Mecker vom Mod.

Gruß
vdmaster

Ich hoffe, dass Dein Rutsch glimpflich verlief.

Hallo,

zur Folge haben wird/muss.

Na und?

Das wird dann die 53. Änderung seit bestehen des Grungesetzes sein.

Die Welt dreht sich eben weiter.

Mit der vorhandenen Miniopposition wird ihr das auch gelingen.

Wäre die denn mal abgesehen von ihrer momentanen Situation grundsätzlich dagegen oder wollen sie damit jetzt nur für ihre Zustimmung Zugeständnisse an anderer Stelle erreichen? Und bei Teilen der Linken kennt man sicher auch noch die 40jährige Legislaturperiode.
Es ist wohl eher brauch, dass immer die jeweilige Opposition gegen solche Vorschläge aus der Regierung ist. Die CDU und SPD war da sicher auch schonmal dagegen, wenn sie in der Opposition waren, während die Grünen in einer Regierung dafür waren.

Kaum im Amt und dann sowas!
Ich bin entsetzt und gespannt über die Meinungen dazu.

Du hast wahrscheinlich nicht mitbekommen, dass dies schon länger gefordert/diskutiert wird. Oder wie sonst kann man da jetzt darüber entsetzt sein, da es endlich auch mal angegangen werden soll?

Grüße

Hallo,

dann ist ein Jahr länger Stillstand. Warum wollen die Herrschaften nicht gleich auf Lebenszeit gewählt werden? Dann können sie tun und lassen was sie wollen.
Es wird immer toller in dieser Bananenrepublik.

Die Ansprache von Fr. Merkel sprach mal wieder Bände. Nämlich nix.

LG Rosenfreak

Die Ansprache von Fr. Merkel sprach mal wieder Bände. Nämlich
nix.

Mehr kann sie auch nicht.

Moin

Hallo,

Die Olympiade sollte auch alle 5 Jahre stattfinden.

du meinst die olympischen Spiele? :wink:

Die Olympiade dauert (bisher) 4 Jahre… und man kann sich immer so schön merken wann ein Schaltjahr ist bzw. umgekehrt, wann olympische Spiele stattfinden.
Es spricht also auch einiges für einen 4er Rhythmus.

Gruß,
Branden

Gruß
rolli

Hallo,

die Verlängerung der Regierungsamtszeit von 4 auf 5 Jahren bedeutet gewissermaßen die Verlängerung des politischen Gläubigerkredites.

Bedenke: Kredite, gleich welcher Art, zahlt der Staat nie zurück.

Gruß _ mki _

Hallo!

Bedenke: Kredite, gleich welcher Art, zahlt der Staat nie
zurück.

Kurz und knapp widerlegt: http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsanleihen#Deutsche…

Gruß
vdmaster