Große Kehrwoche / Reinigungsdienst

Behörden & Recht Mietrecht
#1

Hallo zusammen,

angenommen in einem Haus mit acht Mietparteien zieht ein neuer Mieter ein. Die Termine seiner großen Kehrwoche (relativ grosses Aussenareal) wurden ihm von einem von der Vermietergenossenschaft beauftragen Mieter im Haus mitgeteilt. Aushänge mit den Terminen sind nicht vorhanden.
Der neue Mieter holt sich zu Beginn seiner großen Kehrwoche das Kehrwochenschild ab und kümmert sich um seine Kehrwoche. Er gibt jedoch das Kehrwochenschild v.a. mangels Kenntnis wer als nächstes dran ist, nicht weiter.
Zwei Wochen später wird er von einem anderen Mieter angesprochen, dass dieser seit längerem einen Reinigungsdienst zur Reinigung des Aussenareals beauftragt und er jetzt aber, weil das Schild eine Woche lang nicht weitergegeben wurde, kurzfristig die Termine ändern musste, wodurch ihm Kosten entstanden sind. Diese Kosten möchte er nun vom neuen Mieter ersetzt sehen, da er durch das Nichtweitergeben des Kehrwochenschilds dafür verantwortlich sei.

Die Frage ist nun, sollte auf diesen Vorwurf überhaupt reagiert werden? Wie bindend sind solche Kehrwochenschilder? Kann von den Mietparteien erwartet werden, dass sie wissen, wann sie selbst dran sind (dem neuen Mieter wurde es ja auch mitgeteilt)?

Grüsse
d.

#2

Was ist denn überhaupt ein Kehrwochenschild? Da der neue Mieter nur von einem anderen Mieter mündlich auf seine Kehrwoche hingewiesen wurde, gehe ich davon aus, dass es keinen Vertrag bzw. keine schriftlichen Absprachen dazu gibt. Was steht denn genau im Mietvertrag?

#3

Hallo,

ein Kehrwochenschild ist in dem Fall ein kleines Holzschild mit Kette und Aufschrift „Kehrwoche“, das dem Mieter, der Kehrwoche hat, üblicherweise neben die Tür gehängt wird.
Im Mietvertrag steht nur, dass generell eine Kehrwoche zu machen ist, eben in dem Mass, in dem es für das Haus vorgesehen ist. Detaillierte Angaben sind keine vorhanden, da es sich um einen Standardvertrag der Genossenschaft handelt.
Die Vermietergenossenschaft hatte dem Mieter im Vorfeld gesagt, dass er bezüglich Müllgemeinschaften, Kehrwochen, etc. von einem bestimmten anderen, im Haus wohnenden Mieter kontaktiert wird.

Grüsse
d.

#4

Hallo zusammen,

Hallo alleine,

Der neue Mieter holt sich zu Beginn seiner großen Kehrwoche
das Kehrwochenschild ab und kümmert sich um seine Kehrwoche.
Er gibt jedoch das Kehrwochenschild v.a. mangels Kenntnis wer
als nächstes dran ist, nicht weiter.

Dann hätte er das Schild ja zumindest wieder dahin zurückbringen können, wo er es hergeholt hat. Oder dort mal fragen, wohin es nach der Woche zu bringen ist. Einfach gar nix machen ist ja irgendwie blöd, oder?

Zwei Wochen später wird er von einem anderen Mieter
angesprochen, dass dieser seit längerem einen Reinigungsdienst
zur Reinigung des Aussenareals beauftragt und er jetzt aber,
weil das Schild eine Woche lang nicht weitergegeben wurde,
kurzfristig die Termine ändern musste, wodurch ihm Kosten
entstanden sind. Diese Kosten möchte er nun vom neuen Mieter
ersetzt sehen, da er durch das Nichtweitergeben des
Kehrwochenschilds dafür verantwortlich sei.

Wenn der Mieter einen Reinigungsdienst beauftragt hat zu einer bestimmten Zeit diese Kehrdienste auszuführen, wusste dieser Mieter ja ganz offensichtlich wann er dran ist. Wieso sollte ein kleines Holzschild ihn daran hindern, diese beauftragte Dienstleistung wie geplant abzurufen? Wieso unternimmt er größere (kostenpflichtige!) Anstrengungen Termine umzustricken ehe er sich im Hause erkundigt, wo das vermaledeite Schild ist, wenn es denn soooo wichtig ist?

Die Frage ist nun, sollte auf diesen Vorwurf überhaupt
reagiert werden? Wie bindend sind solche Kehrwochenschilder?
Kann von den Mietparteien erwartet werden, dass sie wissen,
wann sie selbst dran sind (dem neuen Mieter wurde es ja auch
mitgeteilt)?

Kehrwochenschilder sind m.E. ein Auswuchs dieser speziellen Hausgenossenschaft. Noch nie von gehört. Jedenfalls sind sie im BGB - „Abteilung“ Mietrecht - nicht enthalten und haben zumindest damit keine gesetzliche Grundlage.

Als Mieter würde ich mich entschuldigen und darum bitten, vollumfänglich über die Do’s and Dont’s informiert zu werden, um solche Irrtümer zu vermeiden. Wenn der Betrag nicht hoch ist, würde ich - evtl. - bezahlen, aber ausdrücklich nur mit dem Hinweis, dass dies der guten weitern Nachbarschaft wegen geschieht nicht aufgrund irgendwelcher rechtlich haltbarer Tatbestände.

Allerdings bin ich kein Anwalt und dies stellt lediglich meine ganz eigene Meinung dar.

Gruß
Nita

#5

Hallo,

Dann hätte er das Schild ja zumindest wieder dahin
zurückbringen können, wo er es hergeholt hat. Oder dort mal
fragen, wohin es nach der Woche zu bringen ist. Einfach gar
nix machen ist ja irgendwie blöd, oder?

Rückblickend betrachtet wäre das sicherlich eine Möglichkeit gewesen. Genauso gut hätte es aber so sein können wie bei den zwei vorhergehenden Häusern, in denen der neue Mieter wohnte, wo jedem Mieter seine Zeiten bekannt sind (bei X Parteien eben alle X Wochen), und das Schild eher als eine Erinnerung statt als eine verpflichtende Aufforderung angesehen wird. Schlimmstenfalls hätte die Mietpartei, die zuvor die Kehrwoche hatte, keine Ahnung, wer genau dran ist. Denn solange man das nicht selbst ist, ists auch relativ unerheblich.

Wenn der Mieter einen Reinigungsdienst beauftragt hat zu einer
bestimmten Zeit diese Kehrdienste auszuführen, wusste dieser
Mieter ja ganz offensichtlich wann er dran ist. Wieso sollte
ein kleines Holzschild ihn daran hindern, diese beauftragte
Dienstleistung wie geplant abzurufen? Wieso unternimmt er
größere (kostenpflichtige!) Anstrengungen Termine umzustricken
ehe er sich im Hause erkundigt, wo das vermaledeite Schild
ist, wenn es denn soooo wichtig ist?

Das ist eine gute Frage, die in in diesem hypothetischen Fall in der Kürze der Zeit noch nicht geklärt werden konnte.

Kehrwochenschilder sind m.E. ein Auswuchs dieser speziellen
Hausgenossenschaft. Noch nie von gehört. Jedenfalls sind sie
im BGB - „Abteilung“ Mietrecht - nicht enthalten und haben
zumindest damit keine gesetzliche Grundlage.

Kehrwochen und die zugehörigen Schilder sind hier in der Gegend (Mitte von Süddeutschland) üblich. Innerhalb dieser Stadt gibts das eigentlich überall, ausser in den seltenen Fällen, in denen sich ein Hausmeisterdienst um die Reinigung kümmert. Im Bekanntenkreis des neuen Mieters gibts abgesehen von Hauseigentümern keinen, der keine Kehrwoche hätte, unabhängig vom Vermieter.

Als Mieter würde ich mich entschuldigen und darum bitten,
vollumfänglich über die Do’s and Dont’s informiert zu werden,
um solche Irrtümer zu vermeiden. Wenn der Betrag nicht hoch
ist, würde ich - evtl. - bezahlen, aber ausdrücklich nur mit
dem Hinweis, dass dies der guten weitern Nachbarschaft wegen
geschieht nicht aufgrund irgendwelcher rechtlich haltbarer
Tatbestände.

Die Gepflogenheiten detaillierter zu klären versteht sich von selbst. Danke für die Ratschläge und schönen Abend,

d.

#6
  1. Die Verpflichtung zur Reinigung besteht nur zwischen dem Vermieter einerseits und den einzelnen Mietern andererseits; es handelt sich gewissermaßen um ein sternförmiges Beziehungssystem, bei dem der Vermieter im Zentrum des Sterns steht. Zwischen den einzelnen Mietern bestehen insoweit keinerlei Rechtsbeziehungen.

Üblicherweise wird die Grundverpflichtung zur turnusmäßigen Reinigung im Haupttext des Mietvertrages oder in einer beigefügten Hausordnung geregelt.

Welche Mietpartei des Mietshauses wann genau die Hausreinigung zu erledigen hat, ergibt sich meist aus einer ergänzenden Regelung des Vermieters. Der Vermieter hat dafür zu sorgen, dass die Reinigungsreihenfolge für alle Mieter im voraus klar ist. Es ist keineswegs Aufgabe des einzelnen Mieters, aufwändige Recherchen anzustellen, welche Reinigungsregelung sich der Vermieter vorstellt.

Der Besitz des Kehrwochenschildes soll lediglich verdeutlichen, welcher Mieter aktuell die Reinigung übernommen hat; durch die Weitergabe des Schildes werden aber keine Reinigungspflichten begründet oder fällig.

  1. Der neue Mieter sollte - schon im Interesse des Hausfriedens - Kontakt zu dem anderen Mieter aufnehmen und ihm mitteilen, dass der Vermieter bzw. des Beauftragter ihm, dem neuen Mieter, keinerlei Informationen über die Reinigungsreihenfolge und über die Handhabung des Schildes erteilt habe. Wegen etwaiger Schadensersatzansprüche möge sich der andere Mieter an den Vermieter wenden.
#7

hi

ein Kehrwochenschild ist in dem Fall ein kleines Holzschild
mit Kette und Aufschrift „Kehrwoche“, das dem Mieter, der
Kehrwoche hat, üblicherweise neben die Tür gehängt wird.

Und wenn das Schild nicht hängt, fühlen sich die betroffenen Mieter von der Kehrwoche befreit, obwohl sie wissen wer wann eingeteilt ist?

Ohne Schild kein Putzdienst? Na, da scheint ja ein Amtschimmel gewaltig zu wiehern.

Gruß
Edith