Welche Voraussetzungen hierfür sind erforderlich?
Welche Hinderungsgründe?
Könnten „muslimische“ Parteien an Gemeinde-, Landtags- oder Bundestagswahlen Zulassung bekommen?
Franz
der Schlichte
Hi
Gründen kann man alles ogar die Kleintierzüchterpartei, in wie weit die Organisation dann als Partei anerkannt wird, hängt von der „Ernsthaftigkeit“ ab.
Parteiengesetz:
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/
Hinderungsgrund wäre ausschlieslich eine Verfassungsfeindschaft, die Zuschreibung zu einer bestimmten Religionsgemeinschaft ist kein Hinderungsgrund (siehe PBC- Bündnis C, Christliche Mitte
Die Zulassung zur Wahl regeln die jeweiligen Wahlgesetze und Wahlordnungen des Bundes und der Länder. Sofern die darin aufgestellten Anforderungen erfüllt sind, können whatsoever Parteien die Zulassung zur Wahl erlangen.
(Es werden die beklopptesten Parteien zugelassen, ist ein rein formaler Prozess)
LG
Mike
Hi,
Hier noch der bundeswahlleiter zum Thema Partei gründen:
https://www.bundeswahlleiter.de/parteien/parteigruendung.html#b27e3b8a-8a0c-40a6-833a-34810dd86483
Die franzi
Selbstverständlich. Sofern sie das Anerkennungsverfahren zur Wahl erfolgreich absolviert haben. Irgendein Passus „hier kommen nur Muslime rein“ in der Satzung würde sie übrigens automatisch disqualifizieren.
Die Mehrheit der Mitglieder muss die dt. Staatsbürgerschaft haben. Die Kandidaten für Wahlen auf Landes- und Bundesebene ohnehin. Bei Kommunalwahlen haben Personen mit nichtdeutscher Staatsbürgerschaft das Recht zur Kandidatur, sofern sie die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates besitzen.
Und? Demnächst Spitzenkandidat der „Schlichten“?
Aus PR-Gründen würde ich mir den Namen nochmal durch den Kopf gehen lassen, falls es nicht zu sehr anstrengt. 
SCNR
Gruß
vdmaster
Nee, die wirklich Beklopptesten werden aussortiert. Wobei sie meist schon so sehr bekloppt sind, dass sie an den formalen Voraussetzungen jämmerlich scheitern, was dem Wahlausschuss die Auseinandersetzung mit bspw. der Ernsthaftigkeit der pol. Ziele erspart.
Gruß
vdmaster
Willst du jetzt etwa zum Islam konvertieren?
Allah wird es zu verhindern wissen. Selbstschutzgründe und so…
Franz
Die Voraussetzungen und Hinderungsgründe, die für jede andere Partei auch gelten. Wenn es da andere gäbe, nur weil es sich um eine muslimische Partei handelt, wäre das nicht verfassungskonform, gemeint ist die Ablehnung, nicht die Partei.
Ich finde die Idee übrigens nicht schlecht. Eine Muslimisch-demokratische Partei oder Muslimisch-Soziale–Partei hat für mich genauso Berechtigung wie eine Christlich demokratische oder christlich-soziale. Ich würde von der genauso wie von jeder anderen Partei auch erwarten, dass sie auf dem Boden unseres Grundgesetzes agiert.
Positiv daran sehe ich, dass eine solche Partei die Chance hätte, zu demonstrieren, dass Demokratie und Islam sehr wohl zusammengehen, und dass der wesentlich wichtigere Punkt nicht die Religion sondern die Gesellschaft ist. Würde eine solche Partei von Radikalen Muslimen betrieben, dann wäre sie schneller weg vom Fenster als sie gucken kann. Insofern stellt sich die Frage, was dagegen spricht.
Man müsste schon sehr fundiert begründen, warum eine Christliche Partei geht und eine muslimische nun nicht gehen soll. Das Gleiche gilt auch für den evt. Vorwurf, nicht integrierend zu wirken mit so einer Partei. Auch da müsste man schauen, warum das mit einem C in der Partei anders sein soll oder mit einem M nicht funktionieren sollte.
Gibt es übrigens.
Zum Glück eine Kleinstpartei im (noch) subatomaren Bereich.
Eigentlich könnten die sich auch gleich AKP nennen.
Ein anderer AKP-Ableger wäre DENK. http://www.swr.de/report/erdogan-anhaenger-in-deutschland-wie-sich-akp-freundliche-tuerken-formieren/-/id=233454/did=17482096/nid=233454/1oldvuq/index.html
Um es vorsichtshalber klar zu stellen: Diese Form meinte ich nicht mit einer Variante, die ich begrüßen würde. Das tue ich bei der AfD auch nicht und trotzdem haben die das Recht zu existieren.