Halteverbot mit Zusatzschild

Behörden & Recht Verkehrsrecht
#1

Hallo, ihr Lieben,

ich bin nicht ganz fündig geworden, deswegen hoffe ich, hier Antwort zu finden. Es geht konkret um dieses Schild an genau dieser Stelle:

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Hier
http://verkehrszeichen.kfz-auskunft.de/verkehrszeichen_vorschriftzeichen4.html#verkehrszeichen_halteverbote
steht, dass das Halteverbot auch für den Seitenstreifen gilt. Ich wüsste gar nicht, wer auf die Idee kommen könnte, dort auf dem grünen Streifen zu parken, bei DER hohen Bordsteinkante!

Ich versuche seit gestern Morgen herauszufinden, was die Schilder dort zu bedeuten haben, das Tiefbauamt, das eigentlich dafür zuständig ist, konnte mir die Frage noch nicht beantwortet. Die Dame am Telefon meinte gestern, sie hätte keinen Antrag vorliegen, normalerweise würden solche Schilder erst drei Tage vorher aufgestellt, und im übrigen hätte sie das Gefühl, die Schilder hätten dort nichts zu suchen, aber seit gestern Mittag (und heute ist der Tag wohl auch schon gelaufen!) haben sie es nicht auf Reihe bekommen, herauszufinden, warum die Schilder dort stehen.

Hintergrund meiner „Recherchen“ ist, dass die Schilder auf der Strecke der Radfahrprüfung meiner Tochter liegen, die am 15.06. stattfinden soll. Gestern sprach mich die Lehrerin an, dass sie womöglich die Strecke ändern müssen, denn solange sie nicht wissen, was dort los ist, können sie die Kinder nicht vernünftig auf die Prüfung vorbereiten. Es ist sowieso eine schwierige Gegend, die Parksituation ist katastrophal, Autos stehen kreuz und quer, dicht an dicht, da braucht’s nicht noch zusätzliche Hindernisse!

Also: kann jemand evtl. aus Erfahrung sagen, wofür ein solches Schild aufgestellt sein könnte? Das deutet mir auf irgendwelche städtische Arbeiten hin, wenn man sich auch die Uhrzeiten anschaut, aber was? Rasenpflege wird’s kaum sein, denn der Rasen ist auch schon vor dem Halteverbotschild, die werden da nicht nur den Rasen auf 20 m mähen und den Rest wachsen lassen!

Viele Grüße
Christa

#2

Das können Baumfällarbeiten sein. Oder (ich meine es ist Pflaster kein Asphalt) vielleicht wird der erneuet?

#3

Das ist Kopfsteinpflaster, aber der ist uralt, ich glaube nicht, dass sie daran etwas ändern. :smile:
Baumpflege würde ich nicht ausschließen, aber die Schilder stehen seit ein paar Tagen bereits, sagte mir die Lehrerin, und beim Tiefbauamt sagte mir die Dame (die sich ja die Schilder nicht erklären konnte!), dass die normalerweise nur 3 Tage vorher aufgestellt werden.

#4

Ich könnte mir auch vorstellen, dass es sich um Baumschnitt oder andere Arbeiten handelt

#5

das hast du wohl falsch verstanden. die werden nicht normalerweise, sondern notwendigerweise, und auch nicht drei tage vorher, sondern MINDESTENS drei tage vorher aufgestellt.
weil sie sonst das abschleppen nämlich selber zahlen dürfen.

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#6

Ich glaube nicht, dass ich das falsch verstanden habe, vielleicht hat sie sich falsch ausgedrückt. Allerdings, wie gesagt, hatte sie sich auch gewundert, außer dass ihr kein entsprechender Antrag vorlag, dass die Schilder dort über eine Woche vorher aufgestellt wurden (den genauen Zeitpunkt konnte ich nicht nennen, aber gestern waren die auf jeden Fall da).

Vielleicht ist es „ortsüblich“, dass die Schilder tatsächlich nur die Mindestzeit vorher aufgestellt werden.

Wobei ich auch mal etwas „Tolles“ mitbekommen habe. Vor der Schule meiner Tochter ist donnerstags Markt. Dafür sind dauerhafte Halteverbotschilder mit dem Zusatz irgendwas mit donnerstags, 10-17 Uhr oder so. An einem Montag sind die gekommen und haben donnerstags mit mittwochs überklebt, weil aus irgendeinem Grund (ich glaube Himmelfahrt) der Markt um einen Tag vorgezogen wurde. Das waren definitiv keine 72 Stunden … Und die schleppen da regelmäßig ab, ich weiß nicht, wie sie an solchen Tagen vorgehen, wenn die 72 Stunden nicht eingehalten wurden.

#7

Hallo Christa,

Unser Junior hat heute seine Fahrradprüfung bestanden (das „Baby“ ist schon fast 10 Jahre ) und wir haben letzteTag viele Verkehrszeichen geübt.
Deutliche PKW Verbotszeichen waren nicht Thema, aber die Polizei war bei der Ö Fahrradprüfung vor Ort und ich nehme an das wird auch bei euch sein und da kann man auch als Eltern Fragen stellen.

Die Kinder müssen doch nur mit dem Fahrrad etwas Abstand von parkenden Autos halten, damit ihnen nicht eine Autotür in den Weg knallt!

Warum die Lehrerin meint sie können die Kinder auf die Prüfung nicht vorbereiten, verstehe ich nicht. Warum sie glaubt sie müsse das tun und nicht die Eltern, auch nicht!

Grüße Selina

#8

Hallo Christa,

Äh, wieso darf eine Prüfung nicht unter realen Bedingungen stattfinden?
Was sollen die Kinder denn machen, wenn mal eine Baustelle auf ihrem normalen Weg ist? Absteigen und schieben, weil sie nicht gelernt haben damit umzugehen?

Manchmal steht hinten auf den Schildern der Firmenname, falls die Schilder von einer privaten Firma aufgestellt wurden.

MfG Peter(TOO)

#9

Hallo Selina,

leider nicht. Es ist eine Privatschule, und bis vor Jahren kam auch ein Polizist vorbei, jetzt haben sie angeblich nicht mehr genug Personal. Von einer anderen Mutter, dessen Sohn hier vor Ort die Schule besucht, weiß ich, dass hier der Polizist zur theoretischen Prüfung kommt, bei der praktischen aber nur die Eltern Streckenposten machen.
Gestern bekam ich mit, wie in der Gegend der Schule meiner Tochter eine andere (praktische) Radfahrprüfung stattfand, bei der auch ein Polizist zugegen war. Dass er sich irgendwann allerdings genötigt sah, sich um eine Radfahrerin zu kümmern, die auf der falschen Seite fuhr, und sich zu diesem Zweck gänzlich mit dem Rücken zur Strecke der Kinder gedreht hatte, stehte auf einem anderen Blatt.

Einfach, weil das bei uns Aufgabe der Schule ist. :slight_smile: In den städtischen Schulen ist das allerdings auch so. Eifrige Eltern üben mit ihren Kindern noch und nöcher, uns wurde gesagt, dass wir am Wochenende vor der praktischen Prüfung vielleicht nochmal die Strecke fahren sollen/können, den Rest macht aber die Schule.

Viele Grüße
Christa

#10

Hallo Peter,

wie ich weiter oben schrieb, ist die Verkehrssituation in der näheren Umgebung der Schule sowieso sehr kritisch, aufgrund der schwierigen Parksituation, deswegen braucht es nicht noch zusätzlche Hindernisse. :slight_smile: Wenn ich das mit unserem beschaulichen Dörfchen vergleiche, überall Tempo-30-Zone (außer auf der Hauptstraße, die die Kinder aber wohl nur zu Beginn und zu Ende über die Ampel überqueren sollen), tagsüber kaum Autos, außer dem Linienbus, der alle halbe Stunde fährt, dann ist eine Radfahrprüfung in der Stadt schon um einiges anspruchsvoller. Dort sind auch einige Straßen in Tempo-30-Zonen, es gibt aber sehr viele unübersichtliche Stellen.

Zufälligerweise habe ich ein Schild (Anfang der Halteverbotzone) auch von hinten fotografiert. Ich weiß nicht, was auf den zwei kleinen Aufklebern steht, das kann man auf dem Foto nicht erkennen, aber ich glaube, ein Firmenname wäre größer. Ich kann heute dennoch nachschauen. Hier ist übrigens das Foto:

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wo man auch erkennen kann, dass der Grünstreifen lange vorher anfängt.

Die einzige plausible Erklärung erscheint mir tatsächlich die mit der Baumpflege, wobei ich mich aber frage, warum das Tiefbauamt davon nichts weiß. Ich werde heute nochmal nachhaken.

Viele Grüße
Christa

#11

Hallo,
das ist der Knackpunkt. Wenn dort ein Kind mit dem Rad durchfaehrt, stehen dort geparkte Autos. In der Ursprungsfarge steckt Un-Logik. Mit Schild sind es einige weniger Autos, weil ein Teil der Strecke Parkverbot hat. Wieso wird eine Pruefung schwieriger bei einigen Autos WENIGER? Das Schild an sich stellt fuer radfahrende Kinder keinen Einfluss dar, sie muessen ihr Fahrzeug nicht schildgemaess dort parken.
Gruss Helmut

#12

Hallo,
mal ne Frage in die Runde,
was bedeutet das Schild eigentlich?
Anfang Parkverbot auf dem Seitenstreifen sprich im Rasen,
und noch als weiteres Zusatzschild eingeschraenkt erst ab 14.6.
Oder wie?
Man darf am Fahrbahnrand auf dem Teer immer parken und ab 14.6. nicht mehr im Gras nebenan parken?

#13

Hi,

nein, du denkst einfach nicht weit genug. Wenn dort ein Halteverbotschild steht, wird damit ein bestimmter Zweck verfolgt. Wenn der Zweck ist, dass z. B. Baumpflege stattfinden soll, ist anzunehmen, dass da zwar keine Autos stehen werden, aber der Bereich weiträumiger (als die parkenden Autos Platz einnehmen würden) abgesperrt wird, damit keine Fußgänger und Autos durch herabfallende Äste z. B. verletzt bzw. beschädigt werden. Bei einem Umzug (was aber direkt am Park überhaupt keinen Sinn hätte, dann hätte man das auf der gegenüberliegenden Straßenseite beantragt, wo die Wohnhäuser sind) würden da keine Autos parken, aber der Umzugswagen, und die Umzugshelfer würden „ständig“ über die Straße laufen, um den LKW zu be- oder entladen usw.

Gruß
Christa

#14

Hallo nochmal,

das ist mir auch nicht ganz klar, denn wie ich bereits am Anfang schrieb:

(Es ist übrigens kein Teer sondern Kopfsteinpflaster. ;-))

Gruß
Christa

#15

Könnten es sein, dass die Fahrzeuge auf dem Foto schon auf einem von der Fahrbahn abgesetzten Seitenstreifen parken? Geht aus dem Foto nicht eindeutig hervor, es scheint aber noch viel Platz zwischen den rechts und links parkenden Fahrzeugen zu sein. Dann dürfte weder dort noch auf der Fahrbahn gehalten werden. Der Grünstreifen ist jedenfalls nicht der Seitenstreifen. Da bräuchte es meiner Meinung nach eher das Zeichen 315, um es überhaupt zu erlauben. Könnte natürlich sein, dass sich da jemand aus Erfahrung, dass dann dort geparkt würde, für diese Variante entschieden hat. So nach dem Motto: Doppelt hält besser.
Welches Amt auf welchen Straßen für die Aufstellung von (vorübergehenden) Verkehrsschildern zuständig ist, dürfte nicht einheitlich gelöst sein. Das Tiefbauamt ist es bei uns jedenfalls nicht. Die wüssten nur davon, wenn sie selber irgendwelche Baustellen mit Schildern vollstellen. Wenn aber das Grünflächenamt den Rasen mähen will, haben die nichts damit zu tun. Die haben dann vielleicht eine Pauschalgenehmigung ihre „Baustellen“ selber mit Schildern zu versehen.
Kann also erstmal alles mögliche sein. Vielleicht wird nur der Rasen gemäht oder die Bäume werden verschnitten. Oder es sollen irgendwelche größeren Fahrzeuge durchfahren. Oder die Stadtwerke wollen an ihren Lampen rumnasteln. Oder oder oder.

Grüße

P.S. Was steht eigentlich auf dem ersten Zusatzschild links neben dem Fahrzeug?

#16

Der Seitenstreifen kann auch der durch Fahrbahnmarkierung von der eigentlichen Fahrspur abgetrennte Teil der Straße sein.
Im Bild ist das nicht erkennbar.

Das Verbot gilt ab dem 14.06. bis zur Entfernung des Schildes,
es gilt ab 7-16 Uhr (?), was vermutlich ein Fehler ist, das Wort „ab“ ist zuviel.

Aufstellgründe kannst du sicher bei der örtlichen Gemeinde erfahren, bei uns wäre das die Abteilung Straßenverkehr im Ordnungsamt.
Da wohl mehrere Tage Gültigkeit beabsichtigt sind („ab“ statt „am“), dürfte es eine Baustelle werden.

#17

Was auch sein könnte (die Straßenbeleuchtung ist sehr als), dass diese Lampen erneuert werden gegen LED: z.b…

#18

Von oben nach unten gelesen:

Das Halten auf der Fahrbahn ist im Bereich hinter diesem Schild verboten.
Das Verbot gilt auch auf dem Seitenstreifen.
Das Verbot gilt ab dem 14.06.16, ab dann jeden Tag,
es gilt aber nur ab 7 Uhr bis 16 Uhr.

Davon abzugrenzen wäre das Zusatzzeichen „auf dem Seitenstreifen“ (ausgeschriebener Text, kein Symbol).
Dann wäre das Halten auf der Fahrbahn weiterhin zulässig.

#19

aha, danke.
Also wird der Platz komplett gebraucht fuer die paar ausgeschilderten Meter.
Dann sehe ich auch ein Hindernis kommen, vielleicht Arbeiten im Park, fuer die man einen kleinen Bagger abladen muesste oder Baumaterial anliefert.

#20

Hi,

das ist so eine Art Seitenstreifen, glaube ich, Denn zumindest da ungefähr, wo die Litfasssäule ist, ist so eine Art „Zunge“, die diesen „Parkstreifen“ unterbricht. Die Straße ist aber so schmal, dass wenn auf beiden Seiten Autos geparkt sind (was eher die Regel als die Ausnahme ist) zwei PKW gerade so aneinander vorbeipassen, aber Rettungswagen und PKW hätten schon Probleme.

Bei uns ist tatsächlich das Tiefbauamt dafür zuständig, denn das war meine erste Frage, als ich dort anrief. :slight_smile: Ich habe heute noch einmal dort angerufen, die Dame meinte, sie müssen wohl die Schilder abholen lassen (wann, steht in den Sternen), wenn das heute auch nicht geklärt wird, aber ein Antrag lag ihr immer noch nicht vor. Auch einen evtl. anstehenden Baumschnitt habe ich angesprochen, aber sie meinte, auch das müsste „eigentlich“ genehmigt werden. Für den Baumschnitt ist der Fachbereich Stadtgrün und Sport, von dem es aber nur eine E-Mail-Adresse und keine Telefonnummer gibt. Manchmal hilft ein Telefonat allerdings schneller, dachte ich. Evtl. schreibe ich denen noch eine E-Mail.

Fast unlesbares Geschmiere. Irgendwas mit BTSV 189 oder so. Könnte etwas von den [Ultras][1] sein.

Gruß
Christa
[1]: http://www.ub01.de/