In den letzten Monaten wurde in den Medien viel über diese Hartz-IV Neuerung berichtet. Jedoch habe ich das nie richtig verstanden. So viel ich weiß, sind die Regelsätze vom Bundesverfassungsgericht als Verfassungswidrig eingestuft worden. Dies mussten also neu berechnet werden. Jedoch bekommt man auch mit, das viele diese Berechnung als Falsch ansehen. Kann mir bitte jemand einfach, ohne zu stark ins Detail zu gehen einen Überblick verschaffen, was denn nun verändert wurde und was von Opposition/Bürgern als „Falsch“ gesehen wird. Danke.
Hallo,
das BVG hat nicht die Regelsätze für falsch erklärt sondern die Berechnung wie man auf den Regelsatz kommt war für die Richter nicht ganz ausreichend.
Insbesondere der Regelsatz für Kinder, einfach 70% des Regelsatzes eines Erwachsenen zu nehmen, war für die Richter nicht einsichtig.
Das Ministerium musste also genauere Berechnungen nachliefern.
Dabei wurde auch die Höhe der Regelsätze geringfügig erhöht.
Grüße
miamei
Moin,
In den letzten Monaten wurde in den Medien viel über diese Hartz-IV Neuerung berichtet. Jedoch habe ich das nie richtig verstanden. So viel ich weiß, sind die Regelsätze vom Bundesverfassungsgericht als Verfassungswidrig eingestuft worden.
Nein, sie waren nicht verfassungswidrig. Es wurde lediglich die Berechnung und deren Grundlagen an sich kritisiert. Insbesondere ging es darum, warum Kinder pauschal 70% bekommen. Es war also kein Urteil darüber gefäält worden, dass die Sätze etwa zu niedrig seien.
Dies mussten also neu berechnet werden.
Es musste neu dargelegt werden, wie man auf die Beträge gekommen ist.
Jedoch bekommt man auch mit, das viele diese Berechnung als Falsch ansehen. Kann mir bitte jemand einfach, ohne zu stark ins Detail zu gehen einen Überblick verschaffen, was denn nun verändert wurde
Es wurde quasi neu dargelegt, worauf sich die Zahlen beziehen, was man als angemessen ansieht. Dazu wurden, stark vereinfacht ausgedrückt, die Ausgaben von Leuten herangezogen, die zu den x% der Einkommensschwächsten gehören. Also wofür geben die wieviel aus. Daran wurde dann noch ein bißchen rumgeschraubt, also etwa Koks und Nutten als nicht notwendig anerkannt und herausgerechnet. Dabei kam dann auch raus, dass Kinder eigentlich noch weniger als die 70% benötigten.
und was von Opposition/Bürgern als „Falsch“ gesehen wird.
Die Opposition sieht im Grunde stets alles als Falsch an, was die Regierung macht. In diesem Fall ist interessant, dass zumindest SPD und Grüne genau die Berechnung festgelegt haben, die vom BVG nun bemängelt worden war. Sowas würde im Grund für jede Kritik am Neuen disqualifizieren. Aber das ist hier nicht das Thema.
Bei den Bürgern ist das Urteil zweifellos differenzierter. Die Leute, die unmittelbar im Hartz-IV-Bezug stehen, sehen es naturgemäß immer als zu wenig an. Die Bürger, die es von ihrem Einkommen bezahlen müssen und keine garantierten Erhöhungen bekommen, könnten da ebenso naturgemäß anderer Meinung sein.
Alles in allem ist das Ergebnis wieder mal ein typischer Konsensbrei. Nichts Halbes und nichts Ganzes bei dem irgendwie jeder unzufrieden ist.
Meine persönliche Meinung dazu ist, dass es hinsichtlich der Bildung von Kindern, weitaus bessere Möglichkeiten gegeben hätte, als nun irgendwie in jeder Kommune eigene Programme aufzulegen. Man hätte etwa den Schulbesuch und alle notwendigen Aufwendungen, die damit zusammenhängen, für alle Kinder übernehmen können. Auch Schwimmhallenbesuche usw. könnten für alle Kinder kostenlos sein. Da ist niemand benachteiligt und Diskussionen darum, ob da jemand das dafür vorgesehen Geld seiner Kinder versäuft, verraucht oder vertelefoniert, wären obsolet. Es wäre auch niemand gezwungen, sich als Bedürftiger zu outen (denn die Kinder können nun wirklich überhaupt nichts dafür) und man könnte auf zusätzliche Aufgaben und Ausgaben in der Verwaltung verzichten.
Sowas ist aber letztlich viel zu einfach, um es auch nur in Erwägung zu ziehen. Schließlich muss auch der ganze Verwaltungsapparat am Laufen gehalten werden. Wenn man sich den Anteil an Bundestagsabgeordneten, die aus dem Beamtentum oder sonstigen öffentlichen Beschäfftigungsverhältnissen stammen sowie Berufspolitikern vergegenwärtigt, dann verwundert das wiederum auch nicht so stark.
Grüße