Hase und Igel strahlen um die Wette

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo zusammen,

nachdem sich der erste Lachkrampf über den Vorstoß der CSU (wer ist am schnellsten die AKW los?) gelegt hat, bleibt doch die Frage, wer wohl einen entsprechenden Wettbewerb ausruft bzgl. Standort für Endlager.
Alle zuständigen Minister (vor Röttgen!) haben sich an der Thematik vorbeigeschlichen. Die Bundesländer übertreffen einander im prophylaktischen Mauern.
Vor gut einem Jahr hat Oettinger den Stein wieder ins Wasser geworfen (nachdem eine entsprechende Aktion 2000 im Rat gescheitert ist), und hat inzwischen einen EU-Richtlinienentwurf vorgelegt. Danach sollen die EU-Staaten binnen vier Jahren ein Entsorgungskonzept vorlegen.

Kennt jemand dazu den aktuellen Stand der Beratungen zu diesem Entwurf?

Gruß
Cassius

#2

Hallo,

Alle zuständigen Minister (vor Röttgen!) haben sich an der
Thematik vorbeigeschlichen.

Das war von 1998 bis 2005 Jürgen Trrittin und von 2005 bis 2009 Sigmar Gabriel.

MFG Cleaner

#3

Hallo Cleaner,

Alle zuständigen Minister (vor Röttgen!) haben sich an der
Thematik vorbeigeschlichen.

Das war von 1998 bis 2005 Jürgen Trrittin und von 2005 bis 2009 Sigmar :Gabriel.

Das hindert die Herrschaften nicht daran, jetzt den Schnabel besonders weit aufzureißen.
Und die Wähler spendieren Kreuzchen…

Gruß
Cassius

#4

Hallo,

Das hindert die Herrschaften nicht daran, jetzt den Schnabel
besonders weit aufzureißen.
Und die Wähler spendieren Kreuzchen…

Das ist es ja gerade, was mich an der aktuellen Debatte so stört. Allenthalben wird „Kohls Mühlheim-Kärlich“ als Beispiel für verfehlte Atompolitik der CDU angeprangert.
Geschichten aber wie beispielswiese der schnelle Brüter in Kalkar, der von schmidts SPD-Regierung durcgepeitscht werden sollte oder aber die hessische „Alkem/Nukem“, die die erste rot-grün-Koalition platzen ließen, werden da überhaupt nicht genannt. Die SPD ist nämlich vor diesem Hintergund durchaus auch „Atom-Partei“.

MFG Cleaner

#5

Kennt jemand dazu den aktuellen Stand der Beratungen zu diesem
Entwurf?

Sicher, da isser:

http://www.europarl.europa.eu/oeil/file.jsp?id=5881762

#6

***
Danke, die Quelle ist gut (wie immer).

Zwischen dem Einbringen des Entwurfs und der ersten Behandlung im EP am 26.Mai liegen fast sieben Monate, in denen viel passiert ist und wer weiß was noch passieren wird.
Bin sehr gespannt, welches Schicksal diesem Vorstoß beschieden sein wird. Die Versuchung, auf diesem Feuer sein Süppchen zu kochen, ist groß. Schließlich ist EU- und Außenpolitik immer in erster Linie Innen- und Parteipolitik.

Gruß
Cassius

#7

Hi,

Das ist es ja gerade, was mich an der aktuellen Debatte so stört.

Die Debatte trägt deutlich psychotische Züge.

Die SPD ist nämlich vor diesem Hintergund durchaus auch
„Atom-Partei“.

Die SPD bewegt sich bei diesem Thema auf ihr ursprünglich fremdem Terrain. Ihrer Stammklientel ist wichtig, daß aus der Steckdose auch Strom kommt.

Wenn man die Entsorgung und den Netzausbau in das Thema einbezieht, sind die Grünen an Doppelzüngigkeit nicht zu überbieten. Aber die Hüter der Vorgartenzwerge wollen es offensichtlich nicht anders.

Gruß
Cassius