Hallo,
monatelang gab es aus London in Richtung Brüssel keine Bemühungen, die Eurozone zu verlassen. Theresa May steckt im Sumpf der Innenpolitik fest. Zuletzt hat das Oberhaus versucht, Bedingungen zu stellen. Dies ist allerdings nur eine kleine Hürde, die die britische Regierung ohne größeren Zeitverlust zu nehmen vermag.
Anders als die Fanfaren, die über den Kanal schallen. EZB-Direktorin Sabine Lautenschläger kürzlich in London:
"Ich sehe nicht, dass die EZB Banklizenzen an leere Unternehmenshüllen vergibt", so Lautenschläger bei einem Vortrag in London. Auch Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret hatte unlängst betont, es würden keine Briefkastenfirmen akzeptiert, bei denen das Bankgeschäft effektiv weiterhin aus London heraus betrieben würde.
Neben der Ausweisung von Menschen aus dem Euroraum war eine Liberalisierung der Banken-Regulierung eines der Hauptziele der Brexitbefürworter. Auch hier zeigt die EZB eine kompromisslose Haltung:
Das Ziel der EZB sei es, das EU-Bankensystem sicher und stabil zu machen, so Sabine Lautenschläger. „Ich erwarte daher, dass Banken, die eine Lizenz in der Euro-Zone erhalten wollen, unsere Standards erfüllen“, sagte sie. In der Bankenaufsicht werde es keinen Wettlauf nach unten geben. Lautenschläger forderte die Banken auf, sich frühzeitig um eine Lizenz zu bemühen.
Theresa May ist sicher eine fähige Politikerin, aber allem Anschein nach ist es ihr bisher nicht gelungen, einen konkreten Plan für den von ihr favorisierten harten Brexit zu entwickeln.
Ihr Entschluß, an der Sitzung des Oberhauses als Zuschauerin teilzunehmen, um das Ergebniss der Beratung für sich positiv zu beeinflussen, erinnerte eher an Voodoo als an politisches Handeln. Wie soll das weiter gehen?
Wo könnte die Grenze im Interessenkonflikt zwischen UK und Eurozone verlaufen? Ist bei einem harten Brexit eine sanfte Landung der englischen Wirtschaft überhaupt möglich?
Gruß, Hans-Jürgen Schneider