Hausverweis

Hallo,

ich war heute mit einem Schild an der Uni und habe mich mit dem Schild in den fließenden Übergang vom Flur zum Cafe gestellt.

Natürlich habe ich auch etwas bestellt. Nach einer Weile kam der Hausverwalter und meinte, ich hätte keine Demonstration angemeldet und müsse jetzt das Haus verlassen.

Meine einfache Frage nun: Stimmt das? Darf er das?

In der Hausordnung der Uni steht nichts über das Mitführen von Schildern (nur über das Aushängen, was genehmigungspflichtig wäre) und alleine bin ich doch sicherlich keine Demo, oder doch?

In meinen Augen wollte der Typ nur gegen meine nonkonforme Haltung zu der der meisten Studis Stellung beziehen. Wer weiß es genau?

Grüße

Cfg

Wenn es um die rechtliche Seite geht, müsstest du das ganze abstrakt formulieren.

Allgemein lässt sich sagen, dass ein einzelner Mensch keine Demonstration im rechtlichen Sinne (Versammlung) abhalten kann.

Das Thema Hausrecht einer Universität im Verhältnis zu einem eingeschriebenen Studenten dürfte dagegen etwas mehr Recherche benötigen. Vor kurzem wurde etwa entschieden, dass Demonstrationen in Flughäfen-Terminals zu dulden seien. Ob das hier übertragbar ist, weiß ich nicht.

Natürlich habe ich auch etwas bestellt. Nach einer Weile kam
der Hausverwalter und meinte, ich hätte keine Demonstration
angemeldet und müsse jetzt das Haus verlassen.

Meine einfache Frage nun: Stimmt das? Darf er das?

Endlich mal ein Mensch mit schweren Sorgen! Schon mal daran gedacht, statt sich mit einem Schild aufzustellen, in eine Vorlesung zu gehen?

Heyho,

danke, ich habe aber beschlossen, die Sache nicht weiter zu verfolgen.

Ich hatte das nur als Schikane gewertet, denn wer will schon von einem beohrringten Saubermeister aus seiner eigenen Uni verscheucht werden, der dabei einen relativ feindselig gesinnten Eindruck gemacht hat.

Erster Erfolg der Propaganda: Jeder, der gegen die Zivilklausel ist, ist ein Feind der Menschheit, usf. Da haben einige tüchtig bei den Nazis gelernt.

Grüße

Cfg

replaced
Hallo,

ich habe meine Antworten replaced.

Es ist unter meiner Würde, mich von Leuten beurteilen zu lassen, die um 11:37 Uhr und 11:50 Uhr in Foren hausen und die arbeitende Bevölkerung beschimpfen, wenn sie einmal in zehn Jahren in ihrer Mittagspause ein Schild hochhält.

Grüße

Cfg

2 Like

ich habe meine Antworten replaced.

Bitte was?

Es ist unter meiner Würde, mich von Leuten beurteilen zu
lassen, die um 11:37 Uhr und 11:50 Uhr in Foren hausen und die
arbeitende Bevölkerung beschimpfen, wenn sie einmal in zehn
Jahren in ihrer Mittagspause ein Schild hochhält.

Zählen Studenten zur arbeitenden Bevölkerung?

Naja, aus Interesse: Was stand denn eigentlich auf dem Schild?

mfg,
Ché Netzer

Hi,

wenn man studiert und arbeitet, irgendwie schon :wink:. Nein, im Ernst, diese Arbeit ist zwar so aufwändig wie ein Fulltimejob, aber längstens nicht so gut bezahlt.

Ich hatte ein paar unschöne Sachen auf dem Schild, einmal, klar „Freiheit der Forschung“ und ein Zitat von Strauß:
„Ihr seid die besten Nazis, die es je gegeben hat.“-FJS

Ich wollte damit anzeigen, dass

  1. Nur eine Seite der Zivilklausel überall auf der Uni plakatiert hat. Die Uni quillt ja quasi über davon.

  2. Dass die Leute für eine Sache stimmen, deren Implikation sie nicht kennen. Denn wie der ehemalige Verfassungsrichter Denninger in seiner Verfassungsprüfung einer Zivilklausel fürs Karlsruher Institut für Technologie schrieb, ermöglicht diese Klausel Forschungsverbote.
    Hierüber wurden die Studenten m.E. nicht richtig in Kenntnis gesetzt.

  3. eine solche Klausel verantwortungslos ist. In moderner vom Militär bezahlter Forschung geht es m.E. nicht um Zyklon B, sondern um Minenspürgeräte, Avionik etc. pepe. Diese Gelder einfach abzulehnen und Professuren nicht zu schaffen, weil man lieber von jemandem, mit dem man auch abends ein Bier trinken gehen will, bezahlt werden will, ist verantwortungslos.

  4. Bisher durften die Professoren selbst über die Annahme von Drittmitteln entscheiden. ich kenne keinen Professor, der an Anthrax forscht oder es tun würde. Das Anliegen des AStA und anderer ist also keinesfalls, böse Forschung zu verhindern - diese findet nicht statt - sondern den Professoren Vorschriften zu machen.

  5. Eine Diskussion darüber findet nicht statt, es gibt keinen Gegenstandpunkt, es wird nur ein Standpunkt immer und immer wieder wiederholt, von Leuten, die gar nicht wissen, wofür sie stimmen „Ich bin für Frieden“ und irgendwann „Ich will nicht, dass andere an der Uni an Sachen forschen, die ich ablehne“, was der Sache schon näher kommt. Aber immerhin darf das Stimmvieh nun schön wählen.

6.glaube ich, wurde das nur von Leuten initiiert, die ihr Leben anstatt in der Arbeit in der Politik begründen wollen und denen jedes Mittel recht ist, ihre Gesinnung über demokratische Spielregeln zu stellen (u.a. Zivilklauseln als Einsatz gegen einen vom dt. Volk gewählten Bundestag zu mißbrauchen - darüber müssten die Studenten einmal aufgeklärt werden).

Das hat mich derartig empört, dass dieser Gesinnungsmainstream gegen jede Sitte, Verantwortlichkeit und Spielregeln verstößt und wenn man sich dagegen wehrt, dass man dann als Nazi oder Kriegstreiber hingestellt wird, dass ich das auch mal deutlich zum Ausdruck bringen wollte.

Es ist schon was dran an dem Satz:

Der Faschismus von morgen wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.

Grüße

Cfg

1 Like

Ugh.

Meine einfache Frage nun: Stimmt das?

Weiß ich nicht, ist aber auch irrelevant, denn …

Darf er das?

… ja. Der Hausmeister übt für die Universität als Beauftragter das Hausrecht aus, so dass er auch berechtigt ist, jemanden zum Verlassen des Gebäudes oder des Geländes aufzufordern. Kommt man dieser Aufforderung nicht nach, liegt grundsätzlich erst mal Hausfriedensbruch vor.

Das wäre die einfache Antwort auf die einfache Frage. Alle Weiterungen, wie die Frage, ob es sich um eine genehmigungspflichtige Veranstaltung, um eine Demonstration oder sonst was gehandelt hat, kommen erst im Nachklapp.

Aga,
CBB