Liebe Politik-Experten!
Ich schau grad auf CNN das Hearing von Neil Gorsuch, den Trump für den Supreme Court ausgewählt hat.
Was genau hat dieses Hearing für eine Bedeutung? Wozu dient das?
Mir scheint, er wird da ganz schön hart rangenommen, was die Untertitel von CNN ebenso andeuten, wenn ich das richtig verstehe ("… grills Trumps Supreme Court pick".
Gibt es Ähnliches in Deutschland?
Ich frag mich wirklich, wozu das in dieser Form veranstaltet wird.
Danke schonmal!
Gruß, Diva
Der Präsident hat ein Vorschlagsrecht, allerdings sind die Kandidaten vom Senat zu bestätigen und werden daher vom entsprechenden Ausschuß erst mal gegrillt…
Es ist die Justizausschusssitzung des Senats, in der Gorsuch auf den Grill geworfen und durchgeröstet wird.
Da die Demokraten aktuell auf Rache aus sind, werden sie Gorsuch so lange wie irgendmöglich verhindern wollen. Denn ohne einen Teil ihrer Stimmen kann er aktuell nicht bestätigt werden (supermajority of 60/100). Allerdings könnten die REPs die „nuke option“ wählen und das Stimmprozedere abändern, wofür sie scheinbar derzeit die nötige Mehrheit erreichen. Dann wäre nur eine einfache Mehrheit von 51/100 zur Bestätigung nötig.
Die Causa Gorsuch könnte verfassungsrechtl. noch ein echter Thriller werden.
In Deutschland wäre es ebenfalls vorstellbar, dass ein Bundesverfassungsrichter durch die Wahl rasselt. Er wird aber nicht so öffentlich unter die Lupe genommen.
https://www.buzer.de/gesetz/4673/a64493.htm ff.
Gruß
vdmaster
Danke, schön erklärt!!
Liebe Grüße von der Diva