Wenn man dem ein „noch“ einfügt, könnte man dem zustimmen, aber das ist nur noch eine Frage der Zeit…
Mit den Vorraussagen ist das halt immer so ein bisschen schwierig. Wenn man mir 1995 gesagt hätte, dass 2019 irgendein Atomabkommen mit dem Iran Gegenstand internationaler Streitereien zwischen den Weltmächten werden würde, während sich gleichzeitig eine 16jährige Asperger-Autistitin emmissionsfrei über das Weltneer schippern läßt, dann ich denjenigen sicher als bescheuert bezeichnet.
Ich finde Greta übrigens absolut klasse. Meine Stimme für den Nobelpreis hätte sie. Und ihr sprödes Charisma finde ich absolut interessant, obwohl das bitte nur als unsachliche Nebenbermerkung gewertet werden sollte
Was du schreibst, könnte genauso für die NPD stimmen. Denn bislang ist es keine verbotene Partei, mithin gibt es in ihr verfassungsfeindliche Tendenzen, aber es ist eben keine in sich verfassungsfeindliche Partei.
Das Bundesverfassungsgericht hat das anders entschieden, aber trotz verfassungsfeinlicher Tendenzen ein Verbot nicht erlassen. Somit ist das leider falsch, was du schreibst. Verfassungsfeindlich ja, verboten nein. Widersprüche, mit denen ein Demokrat umgehen können muss.
Demokratie (und die damit verbundene Toleranz gegenüber Andersdenkenden) ist echt hammerhart, nur schwer zu ertragen, echt schwer.
Entschuldige bitte, ich sollte nicht so feinselig sein, aber ich konnte nicht anders SCNR!
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Danke, besser hätte ich es auch nicht ausdrücken können. ramses90
Das finde ich keinen schlechten Witz, war es doch Kretschmer selbst in seiner Regierungserklärung, der die These „Klar ist: Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd und es gab keine Pogrome in dieser Stadt“ vorgebracht hat - vor Maaßens BILD-Interview am 06.09., wenn ich das richtig sehe.
Um deine Frage zu beantworten: Nein, das wird auf die Wahl keinen Einfluss haben.
Die Distanzierung von Maaßen zur völligen Unzeit dagegen, auf die nun auch Kretschmer eingeschwenkt ist, wird der CDU wohl eher ein paar Prozentpunkte kosten.
Gruß
F.
Er hat aber dunkle Mächte hinter dem Video vermutet, und das als Verfassungsschutzpräsident. Komischerweise hört man ja neuerdings auch von rechtsextremen Vorfällen im Staatsapparat, nachdem Maaßen zurückgetreten wurde. Auch der Ultra-Bot bei www ist seitdem verschwunden.
Da ein ähnliches Verfahren (Verbot betreffend) für die AfD noch nicht geführt wurde, kann man darüber spekulieren, zu welchem Ergebnis das Verfassungsgericht kommen würde.
Natürlich kann man wild wie man will spekulieren. Früher wurde auch immer wieder von spekulierenden Mitbürgern ein Verbot der Jusos gefordert, weil sie an der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes gezweifelt haben und damit im Widerspruch zur Verfassung standen, zumindestens galt das für Teile der Jugendorganisation. Wie du sehen kannst, ist es gute demokratische Kultur geblieben, Parteien und politische Organisationen nicht leichtfertig, insbesondere nicht der Stimmungslage der öffentlichen Meinung folgend, zu verbieten. Das Bundesverfassungsgericht war sich bislang da seiner Verantwortung sehr bewusst und hat das Instrument des Parteienverbotes nur mit der allerhöchsten Zurückhaltung genutzt. Ich halte das auch für richtig, denn in einer Demokratie sollen Wähler entscheiden, wer im Parlament sitzt, dies sollte nicht vorab durch Parteienverbote eingeschränkt werden.
Wenn die Partei darauf hinarbeitet, die Verfassung in wichtigen Teilen zu ändern, dann halte ich ein Verbot für überdenkenswert.
Es wird immer wieder darüber diskutiert, dass der politische Dialog in den letzten Jahren rechtsextremes Gedankengut salonfähiger gemacht hat, als das bislang der Fall war. Das halte ich für zutreffend. Aus diesem Grund sehe ich eine Einschränkung nicht als prinzipiell negativ, obwohl mir durchaus bewusst ist, dass dies ein Instrument ist, das mit Vorsicht anzuwenden ist.
Grüße
Siboniwe
Mit der allerhöchsten Vorsicht, denn das aktive und passive Wahlrecht ist eine der Säulen der Demokratie. Wer daran rüttelt, spielt mit dem Feuer.
Demokratien sind sehr leistungsfähig, denn durch den Wettbewerb der Parteien und Bewerber sind diese gezwungen, Ergebnisse zu liefern. Das gewünschte Ergebnis beinhaltet Wohlstand, Sicherheit (innere, äußere, soziale, ökologische), Stabilität, individuelle Freiheit und darüber hinaus vielleicht ein paar folkloristische Elemente. Demokratien schaffen es, dies besser zu gewährleisten, als Diktaturen, denn diese schränken insbesondere die individuelle Freihet stark ein und sind mangels Wettbewerb von Parteien, Bewerbern und mangels öffentlicher Kontrolle durch freie Medien auch oft in anderen Bereichen ineffizient, beispielsweise durch Korruption und Vetternwirtschaft und durch mangelnde Rechtssicherheit.
Somit ist Vorsicht geboten, wenn man das Wahlrecht einschränken möchte.
Das verursacht Stress, denn man muss irgendwelchen Arschlöchern im Fernsehen zuschauen und -hören, wie sie Müll erzählen, aber ohne diesen Stress funktioniert Demokratie eben nicht.
Welche Ergebnisse hat die AfD denn bisher geliefert?
Genau. Um mal Jan Böhmermann zu zitieren:
Für diese linksfaschistischen Volksverhetzer ist jeder ein NAZI!
Man muss differenzieren:
Hitler - rechtsradikal
Goebbels - rechtspopulistisch
Göring - national-sozial
Himmler - rechtsextrem
Speer - rechtsliberal
Hess - besorgt ums Vaterland
Eichmann - Verwaltungsangestelllter
Schon klar.
Ich wollte auf Kretschmers kurzes Gedächtnis hinweisen.
Dass Maaßen den Posten räumen musste, war einzig richtig und für die CDU auch sinnvoll.
Dass in den Wochen vor wichtigen Wahlen von der Parteispitze aus eine innerparteiliche Diskussion um ihn (stellvertretend für einen ganzen Parteiflügel) eröffnet wurde, war, naja, „linkisch“ 
Zeitgleich mit dem Abstieg des HSV?
Gruß
F.
Der Aufstieg der AfD liegt wohl eher daran, dass die Parteien der Mitte nicht im gewünschten Maß geliefert haben. Viele Menschen scheinen eine gewisse Entfremdung zu spüren, insbesondere in den hochemotionalen Bereichen „Ersparnisse“ und „Sicherheit“ (hier entstand die AfD ja erst, aufgrund der gefühlten Bedrohung einer Vergemeinschaftung von Währung und Staatsschulden mit befüchteter Entwertung der Ersparnisse und der Kaufkraft der Inländer) und „kulturelle Identität“ (oft auch mit dem Thema innere Sicherheit vermischt).
Die Konzepte der AfD, insbesondere im Bereich der Sozial. und Wirtschaftspolitik, sind nach meinem Dafürhalten eher lächerlich, aber wer keine wirtschaftswissenschaftlichen Kenntnisse hat, erkennt das nicht unbedingt gleich. „Die (Griechen, Asylbewerber, Italiener usw.) bekommen ohne eigene Leisiung das, was wir erwirtschaftet und aufgebaut haben, und uns werden dafür Leistungen vorenthalten“, so lautet meines Erachtens das gefühlte Empfinden vieler Menschen mit Affinität zur AfD.
Da die „etablierten“ Parteien diese Befindlichkeiten weitgehend ignoriert haben, werden sie an der Wahlurne abgestraft. Hauptschuld trifft meines Erachtens die CDU mit der Kanzlerin, die sich soweit in die Mitte (blöder Begriff, weil leider inhaltlich völlig beliebig) bewegt hat, dass rechts ein Vakuum entstanden ist. Diesen Raum hat die AfD ausgefüllt, und dem Anschein nach scheint sie sich dort festzusetzen. Früher hatte die CDU einen Alfred Dregger, heute hat die CDU nichts.
Mal schauen, wie die Landtagswahlen ausgehen.
Ich verbuche deine Antwort mal unter der Rubrik humoristischer Beitrag, da mir völlig unklar bleibt, ob du etwas und falls ja dann was du sagen willst.
Oder willst du einfach sagen, Differenzieren ist scheiße, das machen nur Weicheier?
Also hat die AfD noch nichts geliefert, was bei populistischen Parteien aber eher die Regel als die Ausnahme ist. Deine Behauptung, dass Parteien in einer Demokratie Ergebnisse liefern müssen, halte ich für ziemlich realitätsfern.
Es reicht schon die Gefühle einzelner Bevölkerungsgruppen anzusprechen. Dass man dabei völlig problemlos auf ganzer Linie versagen und dennoch Wählerstimmen bekommen kann, sieht man ja aktuell (und auch schon früher) wunderbar bei der FPÖ.
Wenn das nicht so wäre (auf längere Sicht), dann wären Demokratien anderen Gesellschaftsformen nicht so deutlich überlegen. Die Verbindung von hohem Wohlstand und individueller Freiheit liefern nur Demokratien. Warum? Weil nur schwätzen nur kurzfristig Erfolge liefert, langfristig schauen die Wähler, ob die Politiker und Parteien ihre Interessen erfolgreich vertreten. Andere Gesellschaftsformen bringen das nicht in dem Maß zustande. Deswegen halte ich Demokratie für ein geeignetes Gesellschaftsmodell. Nach meiner Beobachtung funktioniert das; zwar nicht immer reibungslos, aber besser als Diktaturen oder andere autoritäre Gesellschaftsmodelle!
Wieso? Weil du das einfach mal eben so behauptest?
Demokratien haben massive Probleme mit populistischen Parteien. Das lässt sich in vielen Ländern beobachten und auch eine NSDAP ist in einem demokratischen System groß geworden.
Bei bestimmten Bevölkerungsschichten werden die Interessen auch schon durch Geschwätz erfolgreich vertreten. Die AfD gibt es seit 6 Jahren ohne erkennbare Leistungen und wenn sie sich in ihren internen Flügelkämpfen nicht aufreibt, wird es sie auch noch deutlich länger geben.
Die FPÖ war in den letzten 20 Jahren 2 Mal in der Regierung und beide Male scheiterte sie am eigenen Unvermögen. Dummschwätzen ist halt deutlich einfacher als regieren. Das eine Bundesland, das sie längere Zeit regierten, schrammte übrigens haarscharf am Bankrott vorbei und die Gerichte sind noch immer mit dem Aufarbeiten beschäftigt. Geschadet hat es ihr übrigens nicht, da Populisten nicht mit Fakten sondern Gefühlen arbeiten.
Die Existenz der Populisten ist kein Anzeichen dafür, dass die Demokratie so toll ist. Toll ist eher, dass die Demokratie trotz Populisten so gut funktioniert.
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Bezweifelst du, dass Demokratie ein gutes Gesellschaftssystem ist?
Ich schaue einfach nur auf die Weltkarte, wo Länder mit sehr hohem Wohlstand und gleichzeitig individueller Freiheit der Bürger sind, und ich stelle fest, alles Demokratien! Dann schau ich auf die Weltkarte, wo es den Leuten wirklich scheiße geht, da sind eher weniger Demokratien zu finden.
Und nun? Sollen wir dem Beispiel folgen und die Demokratie aufgeben, weil es im Ergebnis demokratischer Prozesse auch zu einem Übergang zu einem autoritären System kommen kann? Zurzeit kann man das in der Türkei beobachten, dieses Land steht an der Schwelle. Es wird noch gewählt, doch andere gesellschaftliche Entwicklungen lassen Sorge aufkommen, beispielsweise die Freiheit der Medien und die Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit, Auch in der Türkei wird sehr stark versucht, bereits vor Wahlen zu bestimmen, wer überhaupt antreten darf. Das führt zu nix.
Du musst dich schon entscheiden, etnweder du willst Demokratie oder du willst eine Herrschaft der Wenigen, zum Beispiel der durch Bildung Privilegierten (wobei die Priviiegierung natürlich durch die der Bildung zugrundeliegende finanzielle Ausstattung der Herkunftsfamilie begünstigt wird). Nennt man Oligarchie, ist aber nur für die Angehörigen der Oligarchenschicht wirklich positiv. Der Athener fand Demokratie cool, sein Sklave fand das irgendwie egal.
In einer Demokratie werden Parteien abgestraft, wenn sie nicht konstruktiv liefern. Aber zu Details österreichischer Innenpolitik bin ich nicht wirklich sachkundig. Über Fußball (und die unbeholfene Umsetzung dessen in der Alpenrepublik) können wir uns aber gerne austauschen! SkiSchifahren können sie, die Ösis, Schnitzel können sie auch, überhaupt können sie gut kochen, Aber Fußball? Leider Fehlanzeige!