Ignorieren der Straßenschilder

Behörden & Recht Verkehrsrecht
#1

Hallo,

mal angenommen eine Brücke ist für die Durchfahrt von LKW > 7,5 to und aller KFZ mit einer Breite von 2,20 m gesperrt, trotzdem wird diese häufig von eben diesen Fahrzeugen passiert. Im Falle der breiteren Fahrzeuge teilweise mit sichtbaren Spuren, bei den zu schweren Fahrzeugen sind die Spuren auf den ersten Blick und für Laien nicht sichtbar.

Was kostet das Knöllchen für die Übertretung der Schilder eigentlich?

Bei der o. g. Brücke handelt es sich um eine Behelfseinrichtung, sie ist also nicht so „fest“ wie eine normale Brücke, daher ist die Sperrung für schwerere Fahrzeuge nachvollziehbar. Mal angenommen bei LKW Nr. 87465 passiert irgendetwas, das die Brücke nun für alle unpassierbar macht. Wird dann irgendjemand zur Verantwortung gezogen?

Die Brücke ist nur einspurig befahrbar, bei Rettungseinsätzen kann sie über eine Ampelschaltung bei Bedarf gänzlich gesperrt und somit in beide Richtungen befahrbar gemacht werden. Mal angenommen bei einem Rettungseinsatz steckt ein LKW auf der Brücke fest und durch die Verzögerung (Umweg von mehreren Kilometern, ca 10 Min Fahrweg) passiert etwas vermeidbares. Hat das Auswirkungen auf das Ticket wegen Ignorierens der Sperrung? Könnte man als Geschädigte/r zivilrechtlich gegen den „Verstopfer“ vorgehen?

Die Fälle sind hypothetisch und sicherlich überspitzt. Aber ich bin neugierig geworden.

Danke,
Little.

#2

Ja. Das kann man grundsätzlich immer.
Es wäre aber immer schwierig nachzuweisen, jemand sei nur deswegen gestorben oder schwer behindert weil der Notarztwagen 10 Minuten länger brauchte.

Und das reine Verwarn- oder Bußgeld bezieht sich rein auf das Missachten des Verkehrsschildes, also das verbotswidrige Einfahren auf die Brücke trotz Übergewicht oder Breite.
Aber Schäden an der Brücke, Bergungskosten usw. kann und wird natürlich der Halter des LKW bezahlen müssen, bzw. dessen Versicherung.

MfG
duck313

#3

Danke!

Ich habe gerade nach dem Bußgeld gesucht - liegt das in einem solchen Fall tatsächlich nur bei 20 Eur?

#4

An der Leverkusener Brücke zahlten LKW Fahrer 150€ Bußgeld, weil man ihnen wegen der mehr als deutlichen Beschilderung Vorsatz unterstellete. Sonst wären es nur 75€ gewesen.

Im Bußgeldkatalog fand ich für Verstöße gegen das Zeichen 262 allerdings auch nur 20€ Verwarnungsgeld.

Letzteres ist natürlich ein Witz.

Beachte, dass bei nachgewiesenen Beschädigungen durch einen bestimmten LKW der Fahrer voll schadenersatzpflichtig ist.
Die fahrlässige Sachbeschädigung an sich ist allerdings straffrei.

#5

Jo, allerdings waren 150€ immernoch günstig, wenn man die riesigen Umwege bedenkt, und das gegen die Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden aufrechnete.

Danach kamen die Blitzen, die aufs Gewicht schauten, so daß diese „Maut“ bei jeder Überfahrt fällig wurde.

Und jetzt haben wir eine innerdeutsche Grenze, jede Spur wird auf 40 abgebremst und führt durch nen engen Korridor, an dessen Ende LKWs mittels Schranke/Ampel aufgehalten wird, und dann durch das „Grenzpersonal“ rausdirigiert wird…

Hintergrund ist, daß die Brücke sehr marode ist und wegen schlechtem Material nicht instandgesetzt werden kann. Dummerweise hat man irgendwann die Seitenstreifen, die wegen der seltenen Nutzung doch recht leicht gebaut sind, als Fahrspur freigegeben, über die natürlich alle LKWs gefahren sind.