Immer wieder Gedeon

Schon seit über zwei Jahren „versucht“ die AfD immer wieder mal Gedeon loszuwerden. Der letzte Anlauf scheiterte jämmerlich, weil leider ein paar Fristen nicht eingehalten wurden. Kann ja mal passieren…

Vor einiger Zeit wurde hier im Forum ganz stolz auf die Juden in der AfD (JAfD) verwiesen und um genau die geht es dieses Mal:

Gedeon hatte die Gründung der Vereinigung als „problematische Angelegenheit“ bezeichnet. Auf seiner Facebook-Seite schrieb er: „Im günstigsten Fall ist diese Gründung überflüssig wie ein Kropf, im ungünstigsten Fall handelt es sich um eine zionistische Lobbyorganisation, die den Interessen Deutschlands und der Deutschen zuwider läuft.“

Es ist dies nicht der erste antisemitische Auswurf Gedeons. Aber wenn es nach Weidel geht, soll es der letzte als AfD Mitglied sein:

Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion sagte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag: „Nach Gedeons neuerlichen Ausfällen gegen die Vereinigung der Juden in der AfD ist es an der Zeit, dass er endlich aus der Partei fliegt“.

Wie ernst kann man solche Aussagen angesichts einer lange Reihe von angekündigten (aber nie vollzogenen) Parteiausschlüssen noch nehmen?

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Auch ein ganz an lustiger Gaudi-Bursch ist der Wienhart Andi, an Spezi von der Alice, aus Rosenheim.
Macht sich Sorgen wegen kranker Menschen, die ihn anhusten.
Ehrlich gesagt, mach ich mir auch, bei Trachtenjankerträgern wie ihm.

https://twitter.com/Pandalyse/status/1048972163032731648

Seine ‚Entschuldigung‘ fand ich ganz putzig:

Da ich einer Generation angehöre, der diese Begriffe im täglichen Sprachgebrauch begegneten, sei es als Süßspeise oder in diversen literarischen Erzählungen, ist dies vielleicht nachempfindbar.

Er sieht zwar aus wie Mitte fünfzig, ist aber eigentlich erst 35 :smirk:

Raus mit dem Kerl.Und zwar schnell. Vielleicht stehen dann auch mal andere Parteien zu ihrer „Linie“ und werfen endlich auch Wagenknecht, Bosbach, Buschkowsky,Sarrazin,r, Palmer und Seehofer raus .
Gruß
Rakete

Ja klar, dass hier wieder sinnfrei alles in einen Topf geworfen wird von Dir.
Der Typ ist ein verwirrter Antisemit.
Kein Dissident mit abweichender Meinung.
Die kann man durchaus akzeptieren.

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Wobei mich seine Wortwahl nur leicht irritiert, schlimmer ist, was er sagt.

Grüße
Siboniwe

Die SPD wird Sarazzin nicht los, die AfD den Gedeon. Parteiausschlussverfahren sind halt nicht so ganz einfach.

Besonders dann, wenn man Fristen ‚vergisst‘ und das Verfahren aus formalen Gründen platzten lässt :stuck_out_tongue_winking_eye:

Ich habe nicht gesagt, dass diese Verfahren nur aus rechtlichen Gründen schwierig wären. Auch die vielfältigen innerparteilichen Strukturen können ein Hindernis sein. Parteien müssen integrationsfähig sein, sonst zerfleddert das Parteiensystem vollends. Das macht es für die Parteien schwierig, unbeliebte Personen an den Rändern loszuweden. Damit will ich nicht der AfD die Verantwortung absprechen, aber man macht es sich zu einfach, wenn man eine Partei nur damit verdammen will, dass sie einzelne Funktionsträger hat, die unvereinbar mit den Grundsätzen der Partei sind.

Absolut ernst. Der Bundesvorstand hat ein Parteiausschlussverfahren eröffnet und nun wird der übliche Prozessweg genommen. Zum wiederholten Male weise ich darauf hin, dass die Möglichkeiten zum Ausschluss vom Gesetzgeber sehr eng gefasst wurden.

Da wird man nun abwarten müssen.

Ich wollte damit nur sagen, dass es einen Unterschied macht, wenn ein Verfahren platzt weil die Parteiführung entweder inkompetent war oder kein Interesse an einem Verfahren hatte. So gesehen gab es eigentlich gar kein Ausschlussverfahren.

Wenn es nur einzelne wären, würde man kaum ein Fass deswegen aufmachen:
Parteiausschlussverfahren gegen „kleinen Höcke“ gestoppt

Der ultrarechte Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier, der sich selbst „der kleine Höcke“ nennt, muss einen Ausschluss aus der Partei nicht mehr fürchten. Der sächsische AfD-Landesvorstand stoppte - wenige Tage vor dem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Hannover - das gegen Maier laufende Parteiausschlussverfahren, wie Vorstandsmitglied Carsten Hütter, Leiter der Landesgeschäftsstelle auf Anfrage bestätigte.

Viel angekündigt, nichts umgesetzt?

Prominentestes Beispiel ist Björn Höcke: Der AfD-Fraktionschef in Thüringen sorgte mehrmals bundesweit für Schlagzeilen, sei es durch völkisch-biologistischen Rassismus oder durch Äußerungen zum Umgang mit den deutschen Verbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus. Und auch wenn die AfD-Bundespartei öffentlichkeitswirksam ein Ausschlussverfahren angekündigt hat, ist Höcke weiterhin Mitglied, hochrangiger Funktionär und ein Aushängeschild der Partei.
[…]
Bei der Wahl in Berlin im September 2016 war Nerstheimer als Direktkandidat der AfD in Lichtenberg in das Abgeordnetenhaus eingezogen. Nach Medienberichten über Nerstheimers politischen Hintergrund distanzierten sich ranghohe AfDler von ihm und er verzichtete auf eine Fraktionsmitgliedschaft. Anfang Oktober 2016 beschloss der Landesvorstand der Berliner AfD ein Parteiausschlussverfahren gegen Nerstheimer einzuleiten. Nerstheimer verweigerte auf Anfrage eine Auskunft, ob er noch Mitglied sei. Er wolle keine „Parteiinterna“ ausbreiten. Die Formulierung Parteiinterna legt aber bereits den Schluss nahe, dass Nerstheimer noch in der AfD ist. Und tatsächlich liegt das Ausschlussverfahren noch immer vor dem Schiedsgericht.

Und weiter:

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) bezweifelt, dass der AfD wirklich an einem Parteiausschluss Nerstheimers gelegen ist. Die AfD würde immer weiter prüfen und prüfen, so MBR-Mitarbeiterin Manja Kasten. Sie sieht darin „eine klare Strategie der Ablenkung“.

Nerstheimer ist kein Einzelfall in Berlin: Der Landesverband hatte auch angekündigt, Heribert Eisenhardt sowie Jannik Brämer auszuschließen. Eisenhardt war auf Neonazi-Demonstrationen gesehen worden, Brämer war bei einer Aktion der rechtsextremen „Identitären“ vor dem Bundesjustizministerium dabei. Auf Anfrage erklärte die AfD in Berlin, gegen Nerstheimer und Brämer seien Ausschlussverfahren anhängig. Eisenhardt habe eine Ämtersperre bekommen. Wann mit einer Entscheidung über die Ausschlüsse zu rechnen sei, beantwortete der AfD-Landesverband nicht.

Das Ganze hat System und es wird offenbar einfach nur auf Zeit gespielt.

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Danke für diese Dienstleistung.
Es ist schön, dass wenigstens einer hier den Durchblick hat. :see_no_evil:

Gedeon wird ausgeschlossen werden. Er ist ein knallharter Antisemit, der in einer israelfreundlichen Partei nichts zu suchen hat. Die AfD macht also ernst, wie man auch an anderen Beispielen sieht: AfD-Jugend: Schiedsgericht bestätigt Steinkes Ausschluss.

Damit ist die AfD, gerade was Antisemitismus angeht, absolutes Vorbild. Andere politische Kräfte sind im Umgang mit Antisemitismus weitaus laxer.

[Nachdem am Samstag über 150.000 Menschen bei der #unteilbar-Demo auf die Straße gegangen waren, tauchten beunruhigende Videos im Netz auf. Sie zeigen Redebeiträge, die von Israel-Hass und Antisemitismus zeugen. So forderte ein Redner unter der Flagge des Internationalistischen Bündnisses die „Befreiung von ganz Palästina 48“, ein klarer Aufruf gegen die Existenz des 1948 gegründeten Staates Israel. Die einzige Demokratie im Nahen Osten verunglimpfte er als faschistisches Regime. Danach sprach die in Kreisen von Israel-Hassern bekannte Charlotte Kates vom „Samidoun“-Netzwerk für palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen.]
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Dass 150.000 Leute so kritiklos mit Antisemiten durch Berlin marschieren, ist wirklich erschreckend. Die Distanzierungsversuche wirken auf mich hilflos. Da tauchen plötzlich irgendwelchen inoffiziellen Bühnen auf, auf denen das vonstatten gegangen sein soll.

Anderes Beispiel:

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat der israelischen Armee vorgeworfen, Dutzende Palästinenser „hingerichtet“ zu haben. Dafür wird der SPD-Politiker heftig kritisiert. Zu einer Entschuldigung kann er sich nicht durchringen.

Auch das ist knallharter Antisemitismus. Die SPD scheint ein ganz erhebliches Antisemitismus-Problem zu haben. Sigmar Gabriel hat Israel 2012 als Apartheid-Regime bezeichnet. Und ein Herr Schulz hat bekanntlich in der Knesset falsche Zahlen zum Wasserverbrauch Israels vorgetragen und später eine von Lügen gespickte Rede Abbas als „inspirierend“ bewertet. Ich halte Schulz daher für einen Antisemiten. In der SPD passiert ihm aber offensichtlich nichts, ebenso wenig wie Mäurer und anderen.

Weiteres Beispiel:

Evangelischer Pfarrer wirft Volker Beck vor, sich an Netanjahu zu verkaufen

Da ist ein evangelischer Pfarrer, der eine Ausstellung mit zweifelhaften Botschaften über Israel veröffentlicht („Besatzung“ usw.). Bei Kritik kommen von ihm antisemitische Klischees, wie das, dass Juden (Netanjahu) Politiker kauften. Und die Kirche scheint darin kein Problem zu sehen. Ist das verantwortlicher Umgang mit Antisemitismus oder schlichtes Wegsehen?

Apropos Wegsehen - wir können auch in unserem Umfeld bleiben. Hier in diesem Forum gab es beispielsweise Boykott-Aufrufe gegen israelische Produkte und offene Unterstützung für die BDS-Bewegung, die jüngst vom Düsseldorfer Landtag mit den Stimmen unter anderem der AfD in einer Resolution als antisemitisch verurteilt wurde. Und jetzt rate mal, welcher Nutzer hier sich nicht dagegen ausgesprochen, sondern geschwiegen hat. Das warst du. Andere haben sogar noch offen ihre Zustimmung artikuliert oder für die Weiterverbreitung und Normalisierung antisemitischer „Theorien“ gesorgt.

Wenn du jetzt Antisemitismus bei der AfD ansprichst, dann zeigt das eindeutig: Für dich gibt es Antisemitismus nur bei Leuten, die du ohnehin nicht magst. Bei den Leuten in deinen eigenen Reihen bleibst du dagegen still. Es geht dir also nicht wirklich um Sorge vor wachsendem Antisemitismus, es handelt sich um einen verzweifelten Versuch, Antisemitismus dort zu sehen, wo du ihn gerne hättest.

Ach, Sarrazin in der SPD ist nur jemand mit abweichender Meinung. Wechselte er in die AfD, wäre er wohl der böse Nazi.

Erinnert an Lucke, Petry & Co. Die waren damals noch die übelsten Rassisten, nach dem Austritt aber plötzlich gemäßigt und bürgerlich. Das beweist klar: Diejenigen AfD-Kritiker, die der Partei ständig vorwerfen, sich ins Rechtsextreme zu bewegen, sehen auch in gemäßigten Mitgliedern systematisch Rechtsextreme. Damit verwässern sie ihren eigenen Vorwurf, der sich mehr und mehr abnutzt.

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Hör auf, mir Dinge in den Mund zu legen, die ich nicht geschrieben habe.

[Beitrag editiert vom www Team]

Das müsstest du jetzt erklären. Wo bitte habe ich etwas aufgegriffen, das du nicht erwähnt bzw. auf das du nicht Bezug genommen hast?

[Beitrag editiert vom www Team]

Heute schon von all den menschenfeindlichen, rassisitischen Aussagen von AfD Kandidaten und Funtionsträgern distanziert?