In den Niederlanden hat die Wikders-Partei nur ein Mitglied (Wikders), aber mehrere Abgeordnete im Parlament

Politik Auslandspolitik
#1

Die Wikders-Partei hat nur ein Mitglied (Wilders), aber mehrere Abgeordnete im Parlament, zu welcher Partei gehören sie? Wie kann es sein, dass eine Fraktion mehr Mitglieder hat als die Partei?

#2

Hallo,

die Kandidaten werden von Ihro Majestät Wilders höchspersönlich berufen.
Man muss kein Parteimitglied sein, um als Kandidat aufgestellt zu werden.

#3

Weil in den NL offenbar auch Nichtmitglieder aufgestellt werden können. Die werden übrigens von Wilders handverlesen und bei Bedarf auch wieder aussortiert, was allerdings erst bei der Folgewahl möglich ist.

In den NL benötigt man zwei Personen. Die Partei von Wilders besteht aus Wilders und einer Stiftung (also einer juristischen Person), die ebenfalls nur aus Wilders besteht.

Die niederländische Verfassung erwähnt keine Parteien, und ein Parteiengesetz gibt es nicht. Die Parteien unterstehen dem Vereinsrecht, werden aber zunehmend (ähnlich wie in Deutschland) besonders gesetzlich kontrolliert, zum Beispiel was die Finanzierung angeht. Ein eingetragener Verein wird dem Bürgerlichen Gesetzbuch zufolge mit einer notariellen Urkunde gegründet, die die Vereinsstatuten enthält. Außerdem muss der Verein bei der örtlichen Handelskammer eingeschrieben sein. Zur Gründung eines Vereins sind mindestens zwei Personen erforderlich (es können sowohl natürliche als auch juristische Personen sein). Die Rechtsform des eingetragenen Vereins ist notwendig, damit ein politischer Verein unter seinem Namen an Wahlen teilnehmen kann

In D könnte man ebenfalls Nichtmitglieder aufstellen, benötigt für eine Partei aber deutlich mehr Mitglieder, die allesamt natürliche Personen sein müssen.

Gruß
vdmaster

#4

Wäre es nicht konsequent von ihm, einen Staat zu gründen, der aus drei „Personen“ besteht?
Ihm, seiner Partei und seiner Stiftung?

Irgendwo auf den Antillen werden sich doch sicher Vier Quadratmeter finden lassen, wo er sein Kaiserreich verwirklichen kann.

#5

Die Vereinigten Wildereistaaten?

Eigentlich finde ich das recht witzig, was er da gemacht hat. Hält es doch den Niederländern den Spiegel der „Rückständigkeit durch zuviel laissez-faire“ vor den Käskopp. Wer ein System hat, der so eine Konstruktion zulässt, der muss sich nicht wundern, wenn es dann auch so eine Konstruktion gibt.

Es läge ja an der Legislative, sich ein Parteiengesetz zu geben. Wollen sie nicht, müssen sie schon mit dem Ergebnis leben können.

Aber dies Urteil fälle ich natürlich aus der Perspektive eines Deutschen, der sein System bereits aus purer Gewohnheit für überlegen hält. So wie ja jüngsthin auch viele quengelten, dass in den USA nicht die Person gewann, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Bezogen auf Wilders zeigt es natürlich auch, dass er nicht koalitionsfähig ist und seine Partei nicht demokratischen Prinzipien genügt, wie sie in D jede Partei einhalten muss.

Aber bevor wir es uns in behaglicher Zufriedenheit allzu gemütlich machen: In D ist es dafür um so schwieriger, ein Parteimitglied auszuschliessen, auch wenn es (aus Sicht der Parteiführung oder Mehrheit) einen groben Bolzen nach dem anderen dreht. :wink:

#6

Welche Partei? In keinem der beiden Kammern besteht eine Partei dieses Names? Und wenn es ein Schreibfehler war und es sich um die VDD handelt, dann hat diese deutlich mehr Mitglieder?!

#7

… die es in den Niederlanden erst einmal geben müsste. Es gibt aber bspw. die VVD und die PVV.