Liebe Experten, in welchen Abständen muss der GF den Betriebsrat über die wirtschaftliche Situation des Betriebes unterrichten?
Hallo,
schau mal hier -> https://www.betriebsrat.de/neu-im-betriebsrat/das-betriebsverfassungsgesetz/detail/wirtschaftsausschuss-144.html
und dann hier -> https://www.betriebsrat.de/neu-im-betriebsrat/das-betriebsverfassungsgesetz/detail/sitzungen-326.html
Daraus ergibt sich für mich: monatlich.
Gruß,
Steve
Und in kleineren Betrieben?
MG
Betriebsgröße ca. 70 Mitarbeiter
kein Wirtschaftsausschuss
Hi!
Naja, bei weniger als 100 MA mindestens einmal im Jahr im Rahmen einer Betriebsversammlung ([§ 43 Abs. 2 BetrVG][1]).
Wenn allerdings eine wesentliche (im Sinne von Verschlechterung) Betriebsänderung ansteht, dann ist bei Euch (mehr als 20 MA) von „rechtzeitig“ die Rede ([§ 111 BetrVG][2]) - dann geht es auch über die reine Informationspflicht hinaus, da ein BR in die Planungen mit einzubeziehen ist.
Gruß
Guido
[1]: https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__43.html
[2]: https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__111.html