Europarat und Intergouvernementalismus
Hallo,
also der Europarat ist intergouvernmentalistisch, inwiefern
ist sie das, habe glaube ich etwas Probleme den Begriff ganz
zu verstehen, also übersetzt weiß ich was er bedeutet, nur
kann ich es nicht in Bezug herstellen, hättest du da einige
Beispiele, wo es deutlicher wird ?
Erstmal um Verwechselungen auszuschließen, der Europarat ist folgendes:
http://de.wikipedia.org/wiki/Europarat
http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/aussenpolitik/…
Bei den viele regionalen IGOs (International Gouvernmental Organisations) in Europa kann man da leicht mal durcheinander kommen.
IGOs zeichnen sich dadurch aus, dass nur Staaten (bzw. Teilstaaten wie z.B. Bundesländer, oder im weiteren Sinne auch Gemeinden etc.) Mitglieder sein können. Alle anderen Akteure, wie NGOs, INGOs, BINGOs, MNK etc. dürfen höchstens beratende/beisitzende Funktion annehmen.
IGOs können intergouvernementalistisch (traditionell) oder supranationalistisch sein. In jedem Fall existiert eine dauerhafte organisierte Verhandlungsstruktur (also mehr als Regime) zwischen den Regierungen, die auf völkerrechtlichen Verträgen beruht.
In einer intergouvernementalistischen Verhandlungsstruktur wird keine Souveränität von den Mitgliedern an ein übergeordnetes Gremium übertragen. Die supranationale Struktur hingegen zeichnet sich durch Souveränitätsübertragung an eine höhere Institution aus.
Das Gremium der EGKS hat eigenständig verbindliche Richtlinien für die Mitgliedsstaaten getroffen. Dies war möglich, weil die Mitglieder in völkerrechtlichen Verträgen auf die Souveränität in diesem Fall verzichtet haben. Das Gremium der EGKS konnte also ohne Zustimmung der Mitglieder agieren.
Im Europarat hingegen braucht es für jede Entscheidung einen neuen Vertrag zwischen den Mitgliedsländern. Das heißt es muss immer jeder zustimmen.
Es gibt meist keine klare Abgrenzung zwischen Supranational ? Intergouvernemental. Die EU ist in ihren gemeinschaftlichen Teilen (1. Säule) auf jeden Fall sehr supranational. Die allermeisten IGOs (UN, EFTA, Arabische Liga, OSZE,?.) hingegen sind sehr intergouvernementalistisch.
Gruß,
Hannes
P.S.: Es gibt einen gewissen Streit, ob das Wort „intergouvernementalistisch“ oder „intergouvernemental“ heißen soll. Das ist allerdings unwichtige Wortklauberei.