Was brauche ich um ein international wirkendes patent zu bekommen?
grüße
Was brauche ich um ein international wirkendes patent zu
bekommen?
Eine gute Idee, eine Strategie zur Anmeldung der Schutzrechte und der Vermarktung, und letztendlich Zeit und viel Geld. Leider ist das Thema zu komplex, um hier eine pauschale und dennoch richtige Antwort geben zu können. Eine kleine Kostenübersicht finden Sie auf der Seite von Herrn Cohausz: http://www.copat.de/, als Einstieg in die Schutzrechte empfehle ich Ihnen die Merkblätter beim DPMA.de und das Buch mit dem Titel: Von der Idee zum Produkt. Ein Forum zum Thema wäre: www.einfach-genial.de
Je nach Umfang sollten Kosten und Gebühren von 30.000 bis 60.000€ problemlos möglich sein.
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas
Hallo tsvplaya!
Du brauchst viel Geld, viel Zeit und vor allem eine gute Erfindung.
Auf jeden Fall viel Geld! Patente müssen in jedem Land separat angemeldet und aufrecht erhalten werden.
Was brauche ich um ein international wirkendes patent zu
bekommen?
grüße
Hallo,
ein internationales Patent, Weltpatent oder dergleichen gibt es nicht.
Für Ihre Erfindung (=neuartige technische Lösung) kann eine internationale Patentanmeldung bei der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) nach dem Zusammenarbeitsvertrag im Patentwesen (kurz PCT) eingereicht werden. Damit wird – rechtzeitige und vollständige Zahlung aller Gebühren vorausgesetzt – eine Anwartschaft auf ein regionales Patent (z.B. per Europäischen Patentamt) oder auf etwa 140 nationale Patente, Gebrauchsmuster, Erfinderzertifkat, usw. (in allen Vertragsstaaten des PCT) erworben.
Das bedeutet:
In jedem Nationalstaat müssen einzeln die Voraussetzungen für ein Patent erfüllt werden, um einen wirksamen Patentschutz zu erhalten. Dazu muss nach den jeweils gültigen nationalen Regelungen ein Patent erteilt werden, Anwälte bestellt und Gebühren gezahlt werden und eventuell zusätzlich noch Übersetzungen der (internationalen) Patentanmeldung oder des regionalen Patents erstellt werden.
Beispiel Deutschland:
Neben einer beim DPMA eingereichten nationalen Patentanmeldung kann auch eine europäische Patentanmeldung, eingereicht beim EPA, oder eine internationale Patentanmeldung nach PCT nach erfolgreichem Abschluss eines amtlichen Prüfungsverfahrens beim DPMA oder beim EPA (WIPO erteilt kein Patent) zu einem in Deutschland wirksamen Patentschutz führen.
Gruß
patmade
Antwort: Sehr sehr viel Geld.
in Erst: ein international wirkendes Paten gibt es nicht.
Man kann zwar international über PCT anmelden in ca 80 Ländern oder auch mit einer Europa-Anmeldung alle Eu Staaten plus einige weitere Länder abdecken, bekommt derzeit aber nur ein Bündel nationaler Patente, für die teilweise Übersetzungen anzufertigen sind und Verlängerungsgebühren zu zahlen sind. Ansonsten schau Dich zuerst auf den Homepages der patentämter um, bevor Du so allgemeione fragen stellst.
Was brauche ich um ein international wirkendes patent zu
bekommen?
grüße
Hallo,
es gibt derzeit de facto kein international wirkendes Patent.
Es gibt jedoch Möglichkeiten, die Patenterteilungsverfahren für Patente in verschiedenen Staaten ganz oder teilweise von einem einzigen Institut durchführen zu lassen, was den Aufwand deutlich reduziert:
a) Europäisches Erteilungsverfahren; Näheres dazu unter http://www.epo.org/applying_de.html
b) PCT-Verfahren; Näheres dazu unter http://www.wipo.int/pct/de/
MfG
Enrico