Kein Land auf der ganzen ERde hat soviele Parteien wie Deutschland. Auch innerhalb der Kirche gib es soviele verschiedene Richtungen
Kein Land auf der ganzen ERde hat soviele Parteien wie
Deutschland. Auch innerhalb der Kirche gib es soviele
verschiedene Richtungen
Äääh… welche Länder kennst Du denn so?
Hallo miteinander,
ich würde eher sagen, dass in Deutschland durch die 5 Prozent Hürde eher weniger Parteien in den Bundestag kommen als in anderen Ländern…Nehmen wir z.B. die EU (Ok ist kein Land aber ein Staatenbund der demokratische Grundregeln in meinen Augen zu genau nimmt) Die EU wollte die 5 Prozent Hürde in Deutschland kippen. Hat sie nicht geschafft. In der EU kann jede EU Partei vertreten sein. z.B. kann die AfD einen Sitz im Europaparlament haben, jedoch (Danke der 5 Prozent Klausel in Deutschland) im deutschen Bundestag nicht.
Es gibt z.B. auch in Amerika sehr viel mehr Parteien als nur Republikaner, Demokraten und die Tea-Party. Nur das „demokratische“ System in US und A funktioniert nicht bei Kleinstparteien…
Grüße und hoffe diese Info hilft…
Eckhardt
Hallo!
In der EU kann jede EU Partei vertreten sein. z.B. kann die AfD einen Sitz im
Europaparlament haben, jedoch (Danke der 5 Prozent Klausel in
Deutschland) im deutschen Bundestag nicht.
Die AfD würde bei der Europawahl 3% benötigen (oder Direktmandate). Die 5%-Hürde in D ist seit der PDS (in den 1990ern) ebenfalls aufgeweicht worden.
Es gibt z.B. auch in Amerika sehr viel mehr Parteien als nur
Republikaner, Demokraten und die Tea-Party.
Aha, wo genau ist denn die Tea-Party in den USA als eigenständige Partei angetreten? Richtig, nirgends. Die Tea-Party ist eine konservative Strömung innerhalb der Republikaner. Folglich treten die genausowenig eigenständig an wie die Fundis oder Realos bei den Grünen.
Gruß
vdmaster
Hallo,
In der EU kann jede EU Partei vertreten sein. z.B. kann die AfD einen Sitz im Europaparlament haben, jedoch (Danke der 5 Prozent Klausel in Deutschland) im deutschen Bundestag nicht.
Die AfD würde bei der Europawahl 3% benötigen (oder Direktmandate). Die 5%-Hürde in D ist seit der PDS (in den 1990ern) ebenfalls aufgeweicht worden.
Die ist nicht wegen der PDS aufgeweicht worden. Mir fällt zudem mindestens noch eine Partei ein, die von der Ausnahmeregelung, die seinerzeit getroffen wurde, profitiert hat.
Wenn ich mich richtig erinnere, ist die auch nicht dauerhaft aufgeweicht worden, sondern war eben aufgrund der besonderen Situation eine Ausnahme für die Bundestagswahl 1990. Damals reichte es, wenn eine Partei in den neuen Bundesländern auf 5% kam. Übrigens eine Regelung, wie sie bereits ähnlich für die von 1949 galt, wobei es damals reichte, diese Hürde in einem einzigen Bundesland zu nehmen.
Dass direkt gewählte Kandidaten immer einziehen, und bei 3 direkt gewählten Kandidaten, dann auch das Zweitstimmenergebnis zählt, ist auch nichts Neues, wenn man davon absieht, dass hierfür zunächst sogar ein einziges Direktmandat reichte.
Ansonsten würde ich meinen, dass es Länder gibt, in denen zumindest gefühlt mehr Parteien in einer Regierung sind, als bei uns im Bundestag. Das liegt dann wohl auch am Wahlsystem. Ob damit etwa Italien oder Israel, um nur zwei Beispiele anzuführen, von denen ich annehme, dass sie halbwegs eine größere Aufmerksamkeit diesbezüglich erfahren, besser fahren, kann jeder für sich ausmachen.
Grüße
Hallo!
Hallo,
Die 5%-Hürde in D ist seit der PDS (in den
1990ern) ebenfalls aufgeweicht worden.
Das ist falsch !
Die 5%-Klausel ist seit 1953 im wesentlichen unverändert. Lediglich bei der BTW 1990 wurden zwei Wahlgebiete (Ost und West) mit je eigener 5%-Klausel gebildet. Dies hatte den ursprünglichen Zweck, originären, neugebildeten Parteien auf dem Gebiet der Ex-DDR eine Chance auf den Einzug in den Bundestag zu eröffnen. Profitiert hat davon allerdings nicht nur die PDS, sondern auch Bündnis90/Grüne im Osten.
Von der sog. „Grundmandatsklausel“, bei der (mW) um 1960 die Zahl der notwendigen Direktmandate von 1 auf 3 erhöht wurde, profitierte nicht nur 1994 die PDS, sondern bereits 1953 die DP und das Zentrum sowie 1957 erneut die DP.
2002 konnte die PDS nicht von dieser Klausel profitieren, da sie nur 2 Direktmandate errang.
Nach einer weiteren Änderung des § 6 BWahlG sind mittlerweile nach Abs. 3 Parteien von nationalen Minderheiten grundsätzlich von der 5%-Klausel befreit.
http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__6.html:
Gruß
&Tschüß
vdmaster
Wolfgang
Hallo!
Wenn ich mich richtig erinnere, ist die auch nicht dauerhaft
aufgeweicht worden, sondern war eben aufgrund der besonderen
Situation eine Ausnahme für die Bundestagswahl 1990.
So die seinerzeitige Begründung. Natürlich ging es darum, der PDS eine faire Chance zu geben.
Und sie wurde damals dauerhaft aufgeweicht, da nur noch 3 Direktmandate nötig sind/waren, um als Partei in den BT einzuziehen.
http://www.bundestagswahl-bw.de/sperrklausel.pdf
http://www.welt.de/politik/wahl/bundestagswahl/artic…
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv082322.html Zusammenfassung (Fettdruck) Nr. 4.
Die 3 Direktmandate führen zu einer vollständigen Berechnung gemäß des prozentualen Verhältnisses. Unterhalb der 3-Mandats-Schranke (also 1 oder 2) ziehen jedoch nur die Gewinner des Direktmandats in den BT.
Gruß
vdmaster
Ergänzung
Hallo!
Das Stichwort lautet Grundmandatsklausel.
http://www.bundeswahlleiter.de/de/glossar/texte/Grun…
http://www.wahlrecht.de/lexikon/grundmandatsklausel…
Aus dem zweiten Link ergibt sich, dass die Grundmandatsklausel seit 1956 in der jetzigen Fassung gültig ist. Also habe ich mich geirrt.
Gruß
vdmaster
Kein Land auf der ganzen ERde hat soviele Parteien wie
Deutschland.
Soso…nur `mal so als Beispiel : http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_P…
(kopfschüttelnd)
Gruß
nicolai
zum Beispiel Spanien…
Hallo miteinander,
Hallo,
ich würde eher sagen, dass in Deutschland durch die 5 Prozent
Hürde eher weniger Parteien in den Bundestag kommen als in
anderen Ländern
Durch das regionalbetonte Wahlrecht gab es seit 1993 im „Congreso de los Diputaciones“ (Abgeordnetenhaus - 1. Kammer) bis zu 12, mindestens aber 10 Parteien.
Es gibt z.B. auch in Amerika sehr viel mehr Parteien als nur
Republikaner, Demokraten
Das ist richtig und die Tea-Party.
Die „Tea-Party“ ist keine Partei, sondern eine politische Strömung, die im wesentlichen innerhalb der republikanischen Partei agiert.
Nur das
„demokratische“ System in US und A funktioniert nicht bei
Kleinstparteien…
Das ist so etwas pauschal. Kleinere Parteien haben sehr wohl auch Vertreter in Lokal- und Bundeststaatsparlamenten.
http://de.wikipedia.org/wiki/Politische_Parteien_der…
Grüße und hoffe diese Info hilft…
&Tschüß
Eckhardt
Wieso nicht ?
Kein Land auf der ganzen ERde hat soviele Parteien wie
Deutschland.
Das das Unsinn ist, haben andere schon dargelegt.
Auch innerhalb der Kirche gib es soviele
verschiedene Richtungen
Was hat das mit Parteien zu tun ???
Hast Du ein Problem mit dem demokratischen System ???
Kein Land auf der ganzen ERde hat soviele Parteien wie
Deutschland. Auch innerhalb der Kirche gib es soviele
verschiedene Richtungen
Stimmt. Wir sollten - gerade in Deutschland - dringend mal „die Partei“ einführen, und „die Staatskirche“ gleich mit.
s.
„Die Partei“ gibt es doch schon. Und ich amüsiere mich köstlich über deren Vorschläge. Deren Hymne ist auch in gewissen Bereichen Deutschlands noch einschlägig bekannt, also her mit Bundeskanzler Sonneborn!
MfG,
TheSedated
tach
Kein Land auf der ganzen ERde hat soviele Parteien wie
Deutschland.
…und deswegen fordere ich den Zusammenschluß aller Parteien zur :
„Nationalsozialistischen-vegetarierfreien-Einheitsbreipartei-Westpolens“
Auch innerhalb der Kirche gib es soviele
verschiedene Richtungen
Blödzinn…hast du dir schon mal die Amerikanskis angesehen?!
…mal ehrlich…merkst du es noch?
wenn es dir nicht passt, dann verbringe mal ein Jahr im Iran, Saudi-Arabien, Kuba oder Nordkorea…
Gruß Angus
…sorry wegen der drastischen Worte
Hallo!
Das Stichwort lautet Grundmandatsklausel.
http://www.bundeswahlleiter.de/de/glossar/texte/Grun…
http://www.wahlrecht.de/lexikon/grundmandatsklausel…Aus dem zweiten Link ergibt sich, dass die Grundmandatsklausel
seit 1956 in der jetzigen Fassung gültig ist. Also habe ich
mich geirrt.
Nagut, fasen wir zusammen. Gegenüber der ersten Bundestagswahl ist das zunächst verschärft worden. Eine einmalige Aufweichung gab es 1990. Das aber nicht nur allein, um der PDS eine Chance zu geben, sondern allen neu gegründeten Partein in den neuen Ländern. Ich finde, das war damals auch gerechtfertigt. Der Ausnahme war es dann auch zu verdanken, dass wenigsten die „Ost“-Grünen im Bundestag vertreten waren. Die zweite Partei, die davon profitiert haben waren somit die Grünen, für dies es damals sonst nicht gereicht hätte.
Grüße
Der Witz der Geschichte damals
Hallo,
Die zweite Partei die davon profitiert haben waren somit die Grünen, für dies es
damals sonst nicht gereicht hätte.
die Westgrünen hatten damals Angst, dass der Osten Sie runterreißen würde und waren daher für getrennte Auswertung.
Am Ende war es genau umgekehrt: Mit Ostgrünen zusammen wären alle drin gewesen…
Petra Kelly hat einige Zeit später vermutlich daraus folgende traurige persönliche Konsequenzen gezogen (oder ziehen lassen)
Gruß
achim
Hallo,
Die zweite Partei die davon profitiert haben waren somit die Grünen, für dies es damals sonst nicht gereicht hätte.
die Westgrünen hatten damals Angst, dass der Osten Sie runterreißen würde und waren daher für getrennte Auswertung.
Keine Ahnung, wie das war. Vielleicht waren sich auch die einzelnen Strömungen in der Partei nicht einig genug.
Am Ende war es genau umgekehrt: Mit Ostgrünen zusammen wären alle drin gewesen…
Oder wenn wenigsten irgendwo gerade ein Atomkraftwerk in die Luft geflogen wäre ;o)
Grüße
Stimmt. Wir sollten - gerade in Deutschland - dringend mal
„die Partei“ einführen, und „die Staatskirche“ gleich mit.
Dann bitte aber mit der Staatsmuttie Murkel als Cheffin von allem. Das wäre toll. ;o-))