Ist die Katze aus dem Sack: Kompetenzzuschreibungen

Politik Inlandspolitik allgemein
#1

Hallo,

in Anlehnung an Ist die Katze aus dem Haus und unter Berücksichtigung einer „repräsentativen“ Civey-Umfrage unter Lesern der WELT https://www.welt.de/politik/deutschland/article183210476/Insa-Umfrage-Mehr-als-die-Haelfte-der-Deutschen-will-Neuwahlen.html stellt sich die Frage, ob damit die Wahl zum/r CDU-Vorsitzenden/-er nicht bereits so gut wie gelaufen ist.

Zur Repräsentativität sei angemerkt, dass ich sie sehr bewusst in Anführungszeichen gesetzt habe, weil ähnliche Umfragen (bspw. SPON) von Civey bereits recht auffällige Abweichungen von späteren Ergebnissen brachten. Die Crux ist, dass der WELT-Leser per se schon eine Abweichung vom Wahlbürgerdurchschnitt ist und allerlei Versuche, dies nachfolgend durch eine gewisse Angleichung (unterschiedl. Gewichtung) wieder geradezubiegen, scheitern. Na ja, besser als nix.

Was ist denn die Hauptfunktion eines Vorsitzenden, neben der Eigenschaft als Parteigallionsfigur? Er/sie soll den Laden zusammenhalten, vor allem aber IMHO zu Zugewinnen bei Wahlen führen bzw. ein hohes Ergebnisniveau sichern.

Merkel ist ja nicht mehr oder weniger abgetreten worden, weil sie sich so sehr aufopfert, sondern weil sie kurz vor dem parteiinternen Schafott stand. Weil die CDU seit 2015 (mit wenigen Ausnahmen) bei LTWen und BTW abstürzte und nun auch im Bundestrend der SPD mit zeitlicher Verzögerung weiterhin nachzufolgen scheint.

Ihre Funktion „zu liefern“ (bzw. wenigsten kein Hindernis zu sein) hat sie nicht mehr erfüllt.

Gruß
vdmaster

P.S.: Einen Merz-Hype sehe ich übrigens nicht. Es wird eben nun über diese Personalie berichtet. Aber ganz im Gegenteil zum Schulz-Zug wird hier nicht das Bild des „gottgleichen“ Kandidaten (Messias) verbreitet. Sicherlich hat er eine gewisse euphorisierende Wirkung beim konservativeren Flügel der CDU. Bei weitem jedoch nicht so wie der 100%-Hoffnungskrepierer der SPD.

P.P.S.: Von AKK ist nichts zu hören. Liegt es daran, dass sie noch andere vorschickt (NRW-Laschet), hat sie nichts zu sagen, um ein eigenes Profil (abseits von Mutti) vorzustellen oder wartet sie nur auf den richtigen (bzw. richtigeren) Moment?

#2

Hier könnte der Hund möglicherweise begraben liegen. Das Fehlen eines Profils war die positive Eigenschaft, aufgrund derer sie zur Generalsekretärin befördert wurde, aber für einen Aufstieg zur Vorsitzenden ist das jetzt doch eher hinderlich.

Was sagt der Forsa-Chef, seines Zeichens übrigens SPD-Mitglied, zum Zustand der SPD?

Dem ist kaum etwas hinzuzufügen. Da kann die CDU im Vergleich nur brillieren!

#3

Hallo,
das Volk hat keine Moeglichkeit ueber Neuwahlen zu beschliessen, traeumen ist erlaubt. Ueber Neuwahlen bestimmen andere.

#4

Würden denn Neuwahlen etwas verändern? Möglicherweise würde dann statt GroKo Schwarz-Grün regieren. Inhaltlich würde man wohl keinen Unterschied feststellen können, denn zwischen die Merkel-CDU und die Grünen passt ja kein Blatt Papier. Die SPD müsste vielleicht ihr divenhaftes Rumgezicke aufgeben und sich als lediglich zweitstärkste Oppositionspartei in der Debattenreihenfolge etwas hinten anstellen, außerdem bekäme man ein paar frische Gesichter in der Regierung zu sehen.

Die Wähler jammern und lamentieren gerne, aber insgeheim sind sie doch mit dem Status quo zufrieden. Deswegen reicht ein Etikettenwechsel.

#5

Wenn selbst der vom Wähler zusammengeknüppelte Spitzenkandidat der SPD, Schäfer-Gübel, nun zugibt

ist das einerseits erfrischend, andererseits auch wieder erschreckend, da er sofort in den „Halbsozialismus“ der 60er verfällt. Was soll man von einem Parteilinken auch anderes erwarten, als die massive Umverteilung vom Geld anderer. Auch ein Weg, das Profil der CDU zu schärfen.

#6

Was sollte man auch machen? Eine Onlinepetition? Die Meinung derjenigen durchsetzen, die an einem beliebigen Sonntag mehr Demonstranten auf die Straße bringen?

Die funktionellen Machthaber des pol. Systems werden den Teufel tun, sich jetzt zu erheblichen Teilen per Neuwahlen „arbeitslos“ zu machen. Der Opposition wäre es durch die Hinterbank recht, gewännen sie doch deutlich hinzu. Ausser vielleicht die FDP, die ihre Hochzeit schon in 2017 erleben durfte.

Psst, Helmut, das macht man nicht. Wasser auf die Mühlen der Rechten und so.

#7

Das ist sehr anzuzweifel. Erstens würde die Aussicht, dass die SPD nicht mehr in der GroKo ist, wieder Wähler von den Grünen abziehen und zweitens ist die Kombi selbst nach jetzigem Stand der Umfragen https://www.wahlrecht.de/umfragen/ eher unwahrscheinlich. Sie haben es ja in Hessen sogar nur ganz knapp (noch nicht abschliessend entschieden) geschafft.

Unter Absenz von Merkel würden die Grünen auch nicht jede Zusage bekommen, die sie fordern. Mit AKK wahrscheinlich schon. Und mit Merz oder Spahn käme so manche grüne Forderungen sofort wieder vom Tisch. Vielleicht erneut Jamaika. Aber nur unter Biegen und (Er)Brechen (bei den Grünen). Also eher nicht.

Da es für die SPD einem Suizid gleichkäme, erneut in irgendeiner Form mit der SPD (Deutschland-Koalition) zusammenzugehen, bliebe als Alternative nur … nee, nicht die Alternative … eine Minderheitenregierung unter Duldung einer oder - abhängig vom jeweiligen Thema - mehrerer Oppositionsparteien.

Aber das hinge auch davon ab, wieviel Vorlauf es bei einer Wahl gäbe.

#8

Eine Aktualisierung: https://www.welt.de/politik/deutschland/article183213772/Annegret-Kramp-Karrenbauer-Armutsproblem-in-Deutschland-ist-sozialer-Sprengsatz.html

Das war wohl an das CDU-Sozialflügelchen gerichtet. Ob es mit SPD-Sprech 2.0 im katholisierten Habitus ausreicht, die Mehrheit der Delegierten einer rasch absackenden Volkspartei hinreichend zu stimulieren, darf angezweifelt werden.

#9

ist gesetzt.
merz (von 0 auf 100?) kommt nur dran, wenn neuwahlen dann parallel stattfinden und merkel vollkommen ausgebootet wird.
spahn ist praktisch für niemand in der cdu eine option.

pasquino

#10

Ich lernte Herrn Merz zu Zeiten kennen, in denen er MdEP war. (Mehre Veranstaltungen, u.a. Podiumsdiskussionen)
Sympathisch war er mir nicht. Er erschien mir selbstsicher mit einem Hang zur Arroganz zu sein, aber durchaus pragmatisch und mit Rückgrat, dazu berechnend.

Einen Hype vermag ich nicht zu entdecken.
Ich sehe auch seine in der Vergangenheit gemachten Vorschläge (massive Kürzung vom ALG2, Rente mit 70,…) als nicht mehrheitsfähig an, auch nicht als bsonders förderlich für die Popularität der CDU.

#11

Wie soll ich Deinen Beitrag verstehen?

Willst Du aussagen, dass AKK schon so gut wie sicher den Vorsitz innehat? Das wäre eine seltsame Sicht, da ein erheblicher Teil parteipolitisch versierter Köpfe Merz recht gute Aussichten zuspricht und auch die Wähler der CDU Merz als ihren Favoriten betrachten, falls man der Umfrage zumindest im Groben Glauben schenken mag.

Dass Spahn eine Nebenrolle spielt. sehe ich indes ebenfalls so. Er ist noch deutlich zu jung und pol. weitaus weniger ausgereift als AKK oder Merz. Eine Situation wie Kurz und ÖVP gibt es hier aktuell noch nicht.

Btw gibt es schon seit Monaten noch drei völligchancenlose Randfiguren, die zur Wahl antreten woll(t)en. Das nur der Vollständigkeit halber.

vdmaster